Sitzungsvorlage (Umsetzung der Sanierungsauflagen für den Regenüberlauf Kuhlstraße)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: Si/Wo Jülich, 25.01.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 31/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.02.2012 TOP Ergebnisse Umsetzung der Sanierungsauflagen für den Regenüberlauf Kuhlstraße Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Der Regenüberlauf Kuhlstraße wird gemäß Sanierungsbescheid erneuert. Begründung: Das Regenüberlaufbauwerk Kuhlstraße wurde bereits 1927 gebaut und entspricht daher nicht mehr den anerkannten Regeln der Technik. Ein entsprechender Sanierungsbescheid der Bezirksregierung Köln liegt vor. Die Maßnahme ist Bestandteil des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2007 - 2012. Für die regelkonforme Aufrüstung des Regenüberlaufes ist ein Neubau des Bauwerkes erforderlich. Die Kosten liegen bei ca. 200.000 €. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Die Maßnahme soll noch in diesem Jahr umgesetzt werden. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 31/2012 Seite 2