Beschlussvorlage (Baumbestand des Friedhofes Schönau; Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 12.11.2012 - Der Bürgermeister Az: 24-73-12 Nr. der Ratsdrucksache: 863-IX/Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel 28.11.2012 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Baumbestand des Friedhofes Schönau; Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Klaus Jonen __________________________________________________________________________ ( X )Kosten €: ca. 6.100,00 ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( X ) ja / ( ) nein ( X ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Forst ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 863-IX/Z-1 1. Sachverhalt: In seiner Sitzung vom 12.09.2012 hat der Betriebsausschuss die Verwaltung beauftragt, bezüglich der Verkehrsicherheit der untersuchten Bäume auf dem Friedhof Bad Münstereifel-Schönau eine zweite Meinung einer Fachfirma einzuholen. Auf Vorschlag von Herrn Stadtverordneten Dürholt wurde die Firma Jörg Cremer, St. Augustin, mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt. Das als Anlage beigefügte Gutachten (Kosten: 629,03 €) kommt in der abschließenden Bewertung zu dem Ergebnis, dass der Zustand der untersuchten Bäume befriedigend bis ausreichend ist. Die Kosten der schalltomographischen Untersuchungen sowie der Sanierungsmaßnahmen werden auf insgesamt rund 1.148,00 € geschätzt. Die abschließende Bewertung der für einen Erhalt der Bäume gebotenen Sanierungsmaßnahmen kann allerdings erst nach Durchführung der schalltomographischen Untersuchungen erfolgen. 2. Rechtliche Würdigung Es wird auf die Darlegungen in der Ursprungvorlage verwiesen. 3. Finanzielle Auswirkungen Es wird auf die Darlegungen in der Ursprungvorlage verwiesen. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Es wird auf die Begründung der Ursprungsvorlage verwiesen. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine 7. Beschlussvorschlag: Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.