Sitzungsvorlage (Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 einschließlich der Anlagen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 20/22 Az.: Jülich, 13.02.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 68/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 23.02.2012 TOP Ergebnisse Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Jahr 2012 einschließlich der Anlagen Anlg.: II II-Bet SD.Net Beschlussentwurf: „Der Entwurf der Haushaltssatzung 2012 wird zur Vorbereitung der Entscheidung des Rates an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.“ Begründung: Der Entwurf der Haushaltssatzung 2012 wird dem Rat in der Sitzung am 23.02.2012 gemäß § 80 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW zugeleitet. Der Entwurf der Haushaltssatzung wird den Stadtverordneten in der Ratssitzung vorgelegt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 68/2012 Seite 2