Sitzungsvorlage (Antrag 03/2012 (Bündnis 90 - Die Grünen / Die Linke / SPD) - Resolution zum Verbot der rechtsradikalen Kameradschaft Aachener Land (KAL))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 09.02.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 64/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 23.02.2012 TOP Ergebnisse Antrag 03/2012 (Bündnis 90 - Die Grünen / Die Linke / SPD) - Resolution zum Verbot der rechtsradikalen Kameradschaft Aachener Land (KAL) Anlg.: - 2 I 30 SD.Net 30 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja x nein nein