Sitzungsvorlage (Anlage zur Sitzungsvorlage 38/2012)

Prioritätenliste 2012 Erläuterungen zu den veranschlagten Maßnahmen Liste A -rentierliche Maßnahmen1 Regenabschlag Kuhlstraße Kanal muss dringend saniert werden, ein Sanierungsbescheid der Bezirksregierung liegt vor. In 2011 ist die Planung erfolgt, für 2012 ist nun die Durchführung der Maßnahme veranschlagt. 2 Kanalsanierung Schlesische Straße Kanal muss dringend saniert werden, die Sanierung erfolgt im Inliner-Verfahren 3 Kanalsanierung Marienhof Kanal muss dringend saniert werden, die Sanierung erfolgt im Inliner-Verfahren. 4 Kanalsanierung Schadensklasse 0 Kanäle sind dringend sanierungsbedürftig, die Bezirksregierung hat die Stadt zur Sanierung aufgefordert 5 Kanalsanierung Gartenstraße Kanal ist sanierungsbedürftig (Schadensklasse 1), 6 Kanalsanierung Neu-Bourheim Kanal ist sanierungsbedürftig, Fremdwasser dringt ein 7 Kanalsanierung Märkische Straße Kanal ist sanierungsbedürftig (Schadensklasse 1), in 2011 war die Planung veranschlagt, die Durchführung ist für 2012 vorgesehen 8 Kanalsanierung Einzugsbereich Jan-von-Werth-Straße Kanal ist sanierungsbedürftig, Fremdwasser dringt ein 9 Erneuerung von Kanalhausanschlüssen Im Zuge von Kanalsanierungen werden auch die Hausanschlüsse mit erneuert. Die Kosten werden von den Grundstückseigentümern erstattet Außerdem sind die Kosten für die Erstellung der Hausanschlüsse im Neubaugebiet „Ölmühe“ mit 40.000 € enthalten, die ebenfalls von den Grundstückskäufern erstattet werden. 10 Neubau Pumpstation Mühlenstraße Es handelt sich um eine Maßnahme aus dem beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzept. Die Maßnahme war für 2012 vorgesehen, wird aber verschoben; in 2012 erfolgt nun die Planung, die Durchführung in 2013. 11 Kanalsanierung Marconistraße Kanal ist undicht; es handelt sich um eine Maßnahme aus dem beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzept; die Sanierung erfolgt im Inliner-Verfahren. 12 Anschaffung Störmeldesystem Gesetzliche Verpflichtung zur Ausrüstung der Abwasseranlagen mit entsprechenden Meldesystemen, in den Vorjahren wurden bereits Ausgaben getätigt, in 2012 soll die Maßnahme nun abgeschlossen werden 13 Kanalsanierung Theodor-Körner-Straße Kanal ist undicht; es handelt sich um eine Maßnahme aus dem beschlossenen Abwasserbeseitigungskonzept 14 Kanalsanierung südliche Stadtteile Kanäle sind undicht, es kommt verstärkt zum Eindringen von Fremdwasser; Maßnahme sollte in 2011 begonnen werden, wird aber nun erst in 2012 und den Folgejahre durchgeführt 15 Regenwasserbehandlung Kölner Landstraße Sanierungsbescheid der Bezirksregierung liegt vor, die Planung ist 2011 erfolgt, in 2012 ist die Durchführung der Maßnahme vorgesehen 16 Neubeschaffung Kanalkamera Ersatzbeschaffung für die vorhandene Kamera 17 Erschließung Abwasser Baugebiet Ölmühle Kanalbauarbeiten zur Erschließung des Neubaugebietes; Maßnahme sollte in 2011 begonnen werden, wird aber nun erst in 2012 durchgeführt 18 Beschaffung NEW Linnich altes Fahrzeug ist sehr reparaturanfällig (ist abgeschrieben) 19 Beschaffung RTW MHD Linnich altes Fahrzeug ist sehr reparaturanfällig (ist abgeschrieben); Beschaffung war für 2011 vorgesehen, erfolgt aber nun erst in 2012 20 Beschaffung RTW DRK Jülich altes Fahrzeug ist sehr reparaturanfällig (ist abgeschrieben) 21 Beschaffung von Ausrüstung Rettungsdienst Dringend erforderliche Ersatzbeschaffung von Ausrüstung für den Rettungsdienst 22 Beschaffung / Einbau Digitalfunkgeräte Rettungsdienst Umrüstung auf Digitalfunk im gesamten Regierungsbezirk; Beschaffung war für 2011 vorgesehen, erfolgt aber nun erst in 2012 23 Beschaffung eines Kommunalschleppers (Winterdienst) Dringend erforderliche Ersatzbeschaffung zur Aufrechterhaltung des Winterdienstes 24 Ausstattung Pumpstationen Abwasserbereich veranschlagt ist der laufende jährliche Bedarf für Ersatzbeschaffungen zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Pumpstationen Liste B -unrentierliche Maßnahmen1 Neubau Schulgebäude Katholische Grundschule Im Zusammenhang mit der Verlegung der Realschule zum Schulzentrum ist für die dortige Katholische Grundschule ein neues Gebäude zu errichten. Die Maßnahme wird teilweise über das Konjunkturpaket II (Bildung) finanziert. Es ist damit zu rechnen, dass ein Teil der Aufträge erst in 2013 schlussgerechnet wird, so dass auch für 2013 noch Mittel veranschlagt sind (mit Verpflichtungsermächtigung in 2012 zulasten des Jahres 2013 zur Erteilung der Gesamtaufträge) 2 Einrichtung Neubau Katholische Grundschule Erwerb von Einrichtungsgegenständen für das neue Schulgebäude 3 Neubau Turnhalle Katholische Grundschule Im Zusammenhang mit der Verlegung der Realschule zum Schulzentrum ist für die dortige Katholische Grundschule eine neue Turnhalle zu errichten. Die Maßnahme wird teilweise über das Konjunkturpaket II (Bildung und Infrastruktur, da nach Schulschluss auch Vereinsnutzung) finanziert. 4 Einrichtung neue Turnhalle Katholische Grundschule Erwerb von Einrichtungsgegenständen für die neue Turnhalle 5 Sanierung Schulzentrum Sanierung des Schulzentrum mit einem Gesamtvolumen von rund 20 Mio € bis 2015; vom Gesamtausgabenbedarf entfallen rund 11,3 Mio € auf energetische Sanierungsmaßnahmen und werden mit rund 7,5 Mio € bezuschusst; 6 Einrichtung sanierter Bereich Schulzentrum Neubeschaffung von Einrichtungsgegenständen für den sanierten Schulbereich; die alten Einrichtungsgegenstände sind größtenteils nicht mehr nutzbar 7 Beschaffung Einbruchmeldeanlage Rathäuser kaufmännisches Gebäudemanagement nach mehreren Einbrüchen in das Neue Rathaus hat die Versicherung zusätzliche Sicherungsmaßnahmen gefordert 8 Beschaffung Spielplatzgeräte Förderung der freien Jugendhilfe Erforderliche Ersatzbeschaffung von Spielplatzgeräten gemäß Verkehrssicherungspflicht 9 Ausbau U 3 Kindergarten Bertastraße Mittel für Restarbeiten bzw. für bisher nicht schlussgerechnete Aufträge zum erfolgten Ausbau 10 Ausbau U 3 Kindergarten Bourheim Mittel für Restarbeiten bzw. für bisher nicht schlussgerechnete Aufträge zum erfolgten Ausbau 11 Ausbau U 3 Kindergarten Koslar Mittel für Restarbeiten bzw. für bisher nicht schlussgerechnete Aufträge zum erfolgten Ausbau 12 Ausbau U 3 Kindergarten Lich-Steinstraß Mittel für Restarbeiten bzw. für bisher nicht schlussgerechnete Aufträge zum erfolgten Ausbau 13 Ausbau U 3 Kindergarten Spatzennest Mittel für Restarbeiten bzw. für bisher nicht schlussgerechnete Aufträge zum erfolgten Ausbau 14 Beschaffung von Ausrüstung Feuerwehr jährlicher Bedarf für dringend erforderliche Ersatzbeschaffung von Ausrüstung zur Aufrechthaltung des Dienstbetriebes 15 Funk- und Kommunikationsausrüstung Feuerwehr jährlicher Bedarf für dringend erforderliche Ersatzbeschaffung von Ausrüstung zur Aufrechthaltung des Dienstbetriebes, in 2012 sind zusätzliche Mittel in Höhe von 14.000 € veranschlagt für die Umstellung auf Digitalfunk (Funkgeräte und Software) 16 Einrichtungsgegenstände Feuerwehrgerätehäuser jährlicher Bedarf für dringend benötigte Ersatzbeschaffungen (Schränke, Tische, etc) 17 Hydrantenhinweisschilder jährlicher Bedarf für Anbringung von Hydrantenhinweisschildern u.a. in Neubaugebieten (Verkehrssicherungspflicht) 18 Sanierung Brücke Bahnhofstraße Arbeiten sind abgeschlossen, Mittel sind veranschlagt für noch ausstehende Schlussrechnungen 19 Sanierung Brücke Im Knüppelchen Brücke ist stark sanierungsbedürftig, derzeit nur eingeschränkte Nutzung für LKW (u.a. Müllfahrzeuge); Verkehrssicherungspflicht; Durchführung war ursprünglich für 2011 vorgesehen, erfolgt nun aber erst in 2012; mit der Schlussrechnung wird erst in 2013 gerechnet, so dass ein Teil der Mittel für 2013 veranschlagt sind (mit Verpflichtungsermächtigung in 2012 zulasten des Jahres 2013 zur Erteilung des Gesamtauftrages) 20 Neubau Brücke Friedrich-Ebert-Straße Brücke ist stark sanierungsbedürftig, Verkehrssicherungspflicht; für 2012 ist die Planung vorgesehen, Durchführung in 2013 (Verpflichtungsermächtigung in 2012 zulasten des Jahres 2013 zur Erteilung des Gesamtauftrages) 21 Beschaffung Notstromaggregat Feuerwehr Sicherstellung der Stromversorgung der Feuerwache Jülich für den Fall eines Stromausfalls 22 Beschaffung Rettungsschere Feuerwehr Ersatzbeschaffung für die vorhandene defekte Rettungsschere 23 Beschaffung von zwei PC Feuerwehr Erforderliche Ersatzbeschaffung zur Aufrechthaltung des Dienstbetriebes der Feuerwehr 24 Endausbau Straße Donatusweg Neubaugebiet ist weitestgehend bebaut, daher nun Endausbau der Straße und Nebenanlagen; veranschlagt sind die Planungskosten, die Durchführung ist für 2014 vorgesehen 25 Ausbau Donatusweg alter Teil Ausbau des alten Teils des Donatusweges im Zusammen mit dem Endausbau des sich daran anschließenden Neubaugebietes: veranschlagt sind die Planungskosten, die Durchführung ist für 2014 vorgesehen 26 Straßenbau Friedhofsstraße Straße in sehr schlechtem Zustand; Sanierung gemäß Verkehrssicherungspflicht dringend erforderlich; Durchführung war ursprünglich für 2011 vorgesehen, erfolgt nun in 2012 im Zusammenhang mit einer Baumaßnahme eines Versorgungsträgers 27 Beleuchtung Baugebiet alter Sportplatz Koslar Herstellung der Straßenbeleuchtungsanlage im Neubaugebiet; es handelt sich um eine laufende Maßnahme, veranschlagt sind die Restkosten. 28 Beleuchtung Andreas-Poick-Straße Herstellung der Straßenbeleuchtungsanlage im neuen Teil der Straße; 29 Erschließung Ölmühle (Brückenbau) Brücke für Erstellung Zuwegung zum Neubaugebiet; Erschließung des Baugebietes ist für 2012 vorgesehen (siehe entsprechende Ansätze im Bereich Straßenbau und Abwasser), vorher ist die Brücke als Zuwegung zu errichten; die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 170.000 €, es wird damit gerechnet, dass ein Teil der Aufträge erst in 2013 schlussgerechnet wird, daher entsprechende Veranschlagung in 2013 (mit Verpflichtungsermächtigung in 2012 zulasten des Jahres 2013 zur Erteilung des Gesamtauftrages) 30 Erschließung Straße Baugebiet Ölmühle Erstellung Baustraße im Neubaugebiet; Herstellungskosten werden zum Teil durch die SEG erstattet; die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 530.000 €, es wird damit gerechnet, dass ein Teil der Aufträge erst in 2013 schlussgerechnet wird, daher entsprechende Veranschlagung in 2013 (mit Verpflichtungsermächtigung in 2012 zulasten des Jahres 2013 zur Erteilung des Gesamtauftrages) 31 Straßenbeleuchtung Baugebiet Ölmühle Erstellung Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet; Herstellungskosten werden zum Teil durch die SEG erstattet; 32 Erschließung Straße Jugendgästehaus Baugebiet Ölmühle Erschließung der Straße zum Jugendgästehaus; die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 190.000 €, es wird damit gerechnet, dass ein Teil der Aufträge erst in 2013 schlussgerechnet wird, daher entsprechende Veranschlagung in 2013 (mit Verpflichtungsermächtigung in 2012 zulasten des Jahres 2013 zur Erteilung des Gesamtauftrages) 33 Hard- und Software für Schulen jährlicher Bedarf in der Hauptsache für den turnusmäßigen Austausch von Hard- und Software in den Schulen 34 Beschaffung Hard- und Software Verwaltung jährlicher Bedarf für den turnusmäßigen Austausch von Hard- und Software sowie für die Beschaffung neuer Programme in der Verwaltung; außerdem zusätzliche Mittel für die Beschaffung erforderlicher Software in den Bereichen Gebäudemanagement, Finanzwesen und Sitzungsdienst 35 Beschaffung Mobiliar Verwaltungsbereich Sekundarschule Beschaffung von Mobiliar für den Verwaltungsbereich der neuen Schule, Mobiliar hätte auch ohne die Einrichtung der neuen Schule für die Verwaltungsbereiche der vorhandenen Hauptund Realschule angeschafft werden müssen 36 Erwerb von Anlagevermögen GGS Nord für die Beschaffung von vermögenswirksamen Einrichtungsgegenständen u.ä. wird den Schulen jährlich ein „pro-Schüler-Betrag“ zur Verfügung gestellt 37 Erwerb von Anlagevermögen GGS Ost für die Beschaffung von vermögenswirksamen Einrichtungsgegenständen u.ä. wird den Schulen jährlich ein „pro-Schüler-Betrag“ zur Verfügung gestellt 38 Erwerb von Anlagevermögen GGS Süd für die Beschaffung von vermögenswirksamen Einrichtungsgegenständen u.ä. wird den Schulen jährlich ein „pro-Schüler-Betrag“ zur Verfügung gestellt 39 Erwerb von Anlagevermögen GGS West für die Beschaffung von vermögenswirksamen Einrichtungsgegenständen u.ä. wird den Schulen jährlich ein „pro-Schüler-Betrag“ zur Verfügung gestellt 40 Erwerb von Anlagevermögen KGS für die Beschaffung von vermögenswirksamen Einrichtungsgegenständen u.ä. wird den Schulen jährlich ein „pro-Schüler-Betrag“ zur Verfügung gestellt 41 Erwerb von Anlagevermögen Hauptschule für die Beschaffung von vermögenswirksamen Einrichtungsgegenständen u.ä. wird den Schulen jährlich ein „pro-Schüler-Betrag“ zur Verfügung gestellt 42 Erwerb von Anlagevermögen Realschule für die Beschaffung von vermögenswirksamen Einrichtungsgegenständen u.ä. wird den Schulen jährlich ein „pro-Schüler-Betrag“ zur Verfügung gestellt 43 Erwerb von Anlagevermögen Sekundarschule für die Beschaffung von vermögenswirksamen Einrichtungsgegenständen u.ä. wird den Schulen jährlich ein „pro-Schüler-Betrag“ zur Verfügung gestellt 44 Erwerb von Anlagevermögen Gymnasium für die Beschaffung von vermögenswirksamen Einrichtungsgegenständen u.ä. wird den Schulen jährlich ein „pro-Schüler-Betrag“ zur Verfügung gestellt 45 Errichtung Selbstlernzentrum Gymnasium Umbauarbeiten und Beschaffung von Einrichtung für ein Selbstlernzentrum gemäß Anforderungen der Schule 46 Beschaffung Sportgeräte Schulen jährlicher Bedarf zur Ersatzbeschaffung von Sportgeräten für den Schulsport 47 Erwerb von Anlagevermögen KG Bertastraße jährlicher Bedarf für Ersatzbeschaffungen vermögenswirksamer Gegenstände (Spielgeräte, Küchenausrüstung, etc) gemäß den Anforderungen des Kindergartens 48 Erwerb von Anlagevermögen KG Bourheim jährlicher Bedarf für Ersatzbeschaffungen vermögenswirksamer Gegenstände (Spielgeräte, Küchenausrüstung, etc) gemäß den Anforderungen des Kindergartens 49 Erwerb von Anlagevermögen KG Buchenweg jährlicher Bedarf für Ersatzbeschaffungen vermögenswirksamer Gegenstände (Spielgeräte, Küchenausrüstung, etc) gemäß den Anforderungen des Kindergartens 50 Erwerb von Anlagevermögen KG Koslar jährlicher Bedarf für Ersatzbeschaffungen vermögenswirksamer Gegenstände (Spielgeräte, Küchenausrüstung, etc) gemäß den Anforderungen des Kindergartens 51 Erwerb von Anlagevermögen KG Steinstraß jährlicher Bedarf für Ersatzbeschaffungen vermögenswirksamer Gegenstände (Spielgeräte, Küchenausrüstung, etc) gemäß den Anforderungen des Kindergartens 52 Erwerb von Anlagevermögen KG Selgersdorf jährlicher Bedarf für Ersatzbeschaffungen vermögenswirksamer Gegenstände (Spielgeräte, Küchenausrüstung, etc) gemäß den Anforderungen des Kindergartens 53 Verkabelungsmaßnahmen Mittel für Baumaßnahmen (Verlegung von Kabeln) im Zusammenhang mit Unzügen von Beschäftigten 54 Erwerb mobiler Datenerfassungsgeräte Überwachung ruhender Verkehr Geräte wurden bei Einbrüchen ins Rathaus gestohlen; zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes sind neue Geräte anzuschaffen; die Anschaffungskosten werden von der Versicherung erstattet, ein Eigenanteil für die Stadt ergibt sich nicht 55 Erwerb Parkscheinautomaten öffentliche Sicherheit und Ordnung Ersatzbeschaffung von 6 Parkscheinautomaten, die aufgrund ihres Alters dringend ausgetauscht werden müssen 56 Beschaffung von Anhängern Bauhof Beschaffung von 4 Anhängern mit Auffahrrampe zum Gerätetransport; gemäß Anforderungen der Ladungssicherungsvorschriften erforderlich 57 Beschaffung eines Böschungslöffels für den Friedhofsbagger Beschaffung zur Schaffung zusätzlicher Einsatzmöglichkeiten für den Friedhofsbagger (bessere Auslastung des Gerätes) im Rahmen der Wegeunterhaltung 58 Beschaffung Gerät zur thermischen Wildkrautbekämpfung Bauhof Beschaffung erforderlich im Rahmen der Wegeunterhaltung 59 Beschaffung von 2 Aufsitzmähern Bauhof Ersatzbeschaffung von Geräten zur Aufrechthaltung der Grünanlagenpflege 60 Beschaffung eines Thermofasses Bauhof Beschaffung des Gerätes zum Einsatz bei der Straßenunterhaltung im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht, kleinere Unterhaltungsarbeiten müssen nicht mehr fremd vergeben werden, sondern können vom Bauhof in Eigenleistung erledigt werden. 61 Beschaffung Demarkierungswalzenfräse Bauhof Beschaffung des Gerätes führt zu einer enormen Zeitersparnis 62 Beschaffung von Arbeitsgeräten laufender jährlicher Bedarf für die Ersatzbeschaffung von Geräten wie Rasenmähern etc. zur Aufrechthaltung der Grünanlagenpflege 63 Beschaffung bewegl. Anlagevermögen laufender jährlichen Bedarf für die Erstaubeschaffung von Büromöbeln (Tische, Stühle, Schränke) 64 Neuanschaffungen Telefonanlage laufender jährlichen Bedarf für die Erstaubeschaffung Endgeräten der Telekommunikationsanlage 65 Anschaffung Einrichtung Schwerbehinderte laufender jährlicher Bedarf für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für Schwerbehinderte; Ausgaben werden bezuschusst 66 Beschaffung bewegl. Anlagevermögen laufender jährlicher Bedarf für die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen, die als Folge getroffener Organisationsmaßnahmen zu beschaffen sind; derzeit fallen hier vor allem Beschaffungen für die im Aufbau befindlichen Bereiche „Gebäudemanagement“ und „Stadtmarketing“ an. 67 Erwerb von Anlagevermögen veranschlagt sind Mittel für die Beschaffung von Ausrüstung für die Hausmeister an städtischen Gebäuden 68 Ausgleichsmaßnahmen für Dritte Mittel sind veranschlagt für Anpflanzungsmaßnahmen; den Ausgaben stehen Einnahmen aus Ablösebeiträgen Dritter gegenüber; die Ausgaben werden vielfach deutlich später als die vereinnahmten Beiträge geleistet, insofern weist der Haushalt keine volle Ausgabendeckung aus; in 2011 wurden erhebliche Einnahmen erzielt, die nun in 2012 zu Ausgaben führen 69 Ausgaben für Grunderwerb Mittel sind veranschlagt für den eventuellen Erwerb kleinerer Flächen; vor allem beinhaltet der Ansatz aber Mittel in Höhe von 66.000 € zum Erwerb der öffentlichen Flächen im Rahmen der Erschleißung des Baugebietes Ölmühle; diese Ausgaben werden dann zum Teil wieder von der SEG erstattet (Einnahme ist in den Erschließungsbeiträgen Straßenbau enthalten) 70 Vermessungskosten Grunderwerb Mittel sind veranschlagt für aus dem Grunderwerb resultierende Vermessungskosten 71 Aufforstungsmaßnahmen Mittel sind veranschlagt für Anpflanzungen gemäß dem Fortwirtschaftsplan 72 Austausch von Lampen Es handelt sich um eine „Bedarfsposition, falls einzelne Lampen kurzfristig ausgetauscht werden müssen 73 Ergänzung der Straßenbeleuchtung Es handelt sich um eine „Bedarfsposition, falls in einer Straße einzelne Lampen ergänzt werden müssen. 74 Verlegung von Straßenbeleuchtungskabeln Es handelt sich um eine „Bedarfsposition, falls kurzfristig zusätzliche Leuchten aufzustellen sind, für die noch Kabel verlegt werden müssen; 75 Grunderwerb Straßenbau Mittel sieht veranschlagt für den eventuellen Erwerb kleinerer Flächen 76 Umgestaltung Schlossplatz Neugestaltung im gemäß den Empfehlungen der Kommission 77 Investitionszuschuss Schützenhalle Barmen Bedarfsposition für eventuelle Zuschüsse zu investiven Anschaffungen gemäß dem geschlossenen Vertrag 78 Erwerb Anlagevermögen Mehrzweckhallen laufender jährlicher Bedarf zur Ersatz- oder Neubeschaffung von Einrichtungsgegenständen für die Mehrzweckhallen (Tische, Stühle, etc.) 79 Beschaffung Sportgeräte Sportanlagen laufender jährlicher Bedarf für die Beschaffung von Sportgeräten auf den städtischen Sportanlagen 80 Erwerb Anlagevermögen Schulsozialarbeit Beschaffung von Laptops für die Beschäftigten; Anschaffung wird zu 100 % über eine Zuweisung zu den Sachkosten der Arbeitsplätze finanziert und belastet daher den Haushalt der Stadt nicht 81 Erwerb von Anlagevermögen Heime Asyl veranschlagt sind Mittel für die Ersatzbeschaffung von vermögenswirksamen Einrichtungsgegenständen in den Asylbewerberheimen; die Anschaffungskosten werden über die Abschreibung in die Nutzungsentgelte dieser Heime eingerechnet; insofern handelt es sich hierbei um Anschaffungen, die eigentlich dem rentierlichen Bereich zuzurechnen wären 82 Beschaffung Web-Opac Stadtbücherei Verbesserung der Präsentation der Bücherei im Internet 83 Erwerb Diebstahlsicherung Medien Stadtbücherei Mittel werden im Zwei-Jahres-Rhythmus veranschlagt zur Beschaffung von Diebstahlsicherungen für die AV-Medien der Stadtbücherei 84 Erwerb Registrierkasse Museum Rechnungsprüfungsamt fordert entsprechende Kasse zur Verbuchung bzw. zum Nachweis der Einnahmen; die vorhandene Kasse ist defekt, daher ist eine neue Kasse anzuschaffen 85 Errichtung Solaranlagen auf städtischen Gebäuden Mittel zur geplante Errichtung von Solaranlagen auf den Dächern von städtischen Gebäuden; Maßnahme für zu Einnahmen aus einer Einspeisungsvergütung in Höhe von jährlich ca. 13.000 € in den Folgejahren 86 Bau einer Versickerungsanlage (Bauhofgelände) Der städtische Bauhof ist mit der gesamten Dachfläche an die Abwasserbeseitigung angeschlossen und dementsprechend zu Niederschlagswassergebühren veranlagt. Mit der Inbetriebnahme der Versickerungsanlage entfallen diese Gebühren, da das Niederschlagswasser dann nicht mehr dem Kanalnetz zugeleitet wird. Dies führt zu Einsparungen bei den Betriebskosten des Gebäudes in Höhe von rund 5.000 € jährlich. 87 Beschaffung Laubblasgerät Sportplatz Welldorf-Güsten Gerät muss angeschafft werden zur regelmäßigen Entfernung des Laubes vom neuen Kunstrasenplatz, der ansonsten Schaden nehmen würde 88 Beschaffung Schwimmleine mit Bojen Badesee Barmen Die vorhandene Leine, mit der der Nichtschwimmerbereich vom Schwimmerbereich abgetrennt wird, ist nicht mehr nutzbar; 89 Rückzahlung Landeszuweisung Südbastion Zuweisung musste in 2011 abgerufen werden, da unklar war, ob eine Sanierung erfolgen soll; von der Verwaltung wird weiter die Auffassung vertreten, dass eine Sanierung wegen des unvertretbar hohen Eigenanteils nicht erfolgen sollte; zusätzliche Zuweisungen sind nicht erzielbar; der bereits erhaltene Zuschuss ist zurückzuzahlen 90 Investitionen Haltestellenprogramm Die Gesamtkosten der Maßnahme in Höhe von 1.387.000 €, veranschlagt in den Jahren 2012 bis 2015, werden mit insgesamt 1.158.000 € vom Land bezuschusst, so dass der Eigenanteil der Stadt -bezogen auf die Gesamtmaßnahme- bei nur rund 229.000 € liegt. 91 Dokumentationszentrum "Via Belgica" Investitionen des Projektes „Via Belgica“; Maßnahme wird zu 80 % vom Land gefördert. Den städtischen Eigenanteil finanziert das Museum über den Förderverein und über Einnahmen aus dem Landesvertrag zur Zitadelle, so dass letztlich kein Eigenanteil der Stadt Jülich verbleibt. 92 Informationssystem "Via Belgica" Investitionen des Projektes „Via Belgica“; Maßnahme wird zu 80 % vom Land gefördert. 93 Projekt Blickfang Museum Investitionen des Projektes „Blickfang“ wurden in 2011 getätigt und werden zu 80 % vom Land gefördert; die Landesförderung konnte in 2011 nicht vereinnahmt werden und wird nun in 2012 ausgezahlt 94 Breitband Selgersdorf Verbesserung der Internetanbindung der Stadtteile; Zuschussanträge sind gestellt, veranschlagt ist eine Landeszuweisung von 90 % der Ausgaben 95 Breitband Koslar, Barmen, etc Verbesserung der Internetanbindung der Stadtteile; Zuschussanträge sind gestellt veranschlagt ist eine Landeszuweisung von 90 % der Ausgaben 96 Breitband Bourheim Verbesserung der Internetanbindung der Stadtteile; Zuschussanträge sind gestellt veranschlagt ist eine Landeszuweisung von 90 % der Ausgaben 97 Anschaffungen Museum aus Landeszuschuss Anschaffungen sind zu 100 % aus Einnahmen aus dem Landesvertrag Museum Zitadelle gedeckt, es entsteht kein Eigenanteil für die Stadt Jülich; in 2011 konnten nicht alle Zuweisungen vereinnahmt werden, so dass der Unterdeckung in 2011 eine entsprechende Überdeckung in gleicher Höhe in 2012 gegenübersteht 98 Anschaffungen Museum aus Spenden Anschaffungen sind zu 100 % aus Einnahmen von Sponsoren gedeckt, es entsteht kein Eigenanteil für die Stadt Jülich 99 Investitionen aus der Projektförderung Investitionen des Projektes „Modernisierung der Erwachsenenbücherei“ werden mit 60 % vom Land gefördert;