Allgemeine Vorlage (Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau)

Gemeinde Kreuzau Umwelt- und Ordnungsamt - Herr Lützler BE: Herr Stolz/Herr Lützler Kreuzau, Datum Vorlagen-Nr.: 14/2006 1. Ergänzung - Öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Hauptausschuss Rat 28.03.2006 25.04.2006 TOP: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Gemeinde Kreuzau hier: finanzielle Auswirkungen I. Sach- und Rechtslage: Es wird auf die Sitzungsvorlage vom 16.02.2006 verwiesen. Sollte der Fortschreibung des Brandschutzbedarfplanes der Gemeinde Kreuzau in der vorliegenden Form zugestimmt werden, ist es erforderlich, eine entsprechende Finanzplanung vorzunehmen. Wie Sie der anhängen Prioritätenliste der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau gem. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2006 – 2011 entnehmen, können die erforderlichen Maßnahmen nicht mehr, wie in den vergangenen Jahren praktiziert, mit pauschal bereitgestellten Mittel in Höhe von 200.000 € o, Vermögenshaushalt finanziert werden. Es ist vielmehr erforderlich, jedes Jahr erneut über die vorgesehenen Maßnahmen, deren unbedingte Notwendigkeit jeweils nachzuweisen ist, zu beraten. Für das Jahr 2006 bitte ich haushaltsmäßig 270.000 € bereitzustellen. Für die Folgejahre werden Haushaltsmittel gemäß der beiliegenden Prioritätenliste veranschlagt. Inwiefern eine tatsächliche Inanspruchnahme erforderlich wird, bleibt den Beratungen in den Folgejahren vorbehalten. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Die genaue Kostengröße für die Abarbeitung des Brandschutzbedarfsplanes 2006 kann noch nicht beziffert werden. Vorsorglich sollten bei der Haushaltsstelle 130.9350 € 270.000 bereitgestellt werden. III. Beschlussvorschlag: „Im Haushaltsjahr 2006 werden 270.000 € zur Verfügung gestellt. Die Verwaltung prüft die unbedingte Notwendigkeit. Das Ergebnis wird zu gegebener Zeit in separaten Vorlagen dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Für die Jahre 2007 – 2011 wird folgender Mittelbedarf zustimmend zur Kenntnis genommen: 2007 345.000 € 2008 330.000 € 2009 330.000 € -22010 280.000 € 2011 60.000 € insgesamt: 1.345.000 €.“ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________