Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Stetternich Nr. 9 "Kosakengasse", 2. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: III Az.: Jülich, 18.01.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 20/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.02.2012 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Stetternich Nr. 9 "Kosakengasse", 2. vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2011 Anlg.: 2 SD.Net Beschlussentwurf: Aufgrund der §§ 1, 2 und 13 des Baugesetzbuches (BauGB) wird die 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Stetternich Nr. 9 „Kosakengasse“ aufgestellt. Die Änderung betrifft die Verschiebung der nord-westlich gelegenen Baugrenze um 2 m in Richtung Grundstücksgrenze. Begründung: Es liegt ein Antrag vor, den Bebauungsplan Stetternich Nr. 9 „Kosakengasse“ im vereinfachten Verfahren zu ändern. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 20/2012 Seite 2