Sitzungsvorlage (RWE Power AG; 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020 bis 2030 Sonderbetriebsplan betreffend die artenschutzrechtlichen Belange bei der Fortführung des Tagebaus bis 2020 (Restfläche des 2. Rahmenbetriebsplans))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: Sa/Gc Jülich, 12.01.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 10/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 09.02.2012 TOP Ergebnisse RWE Power AG; 3. Rahmenbetriebsplan für die Fortführung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020 bis 2030 Sonderbetriebsplan betreffend die artenschutzrechtlichen Belange bei der Fortführung des Tagebaus bis 2020 (Restfläche des 2. Rahmenbetriebsplans) Anlg.: / SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Herr Dr. Kosma, RWE Power AG, trägt zu diesem Thema vor. Zur Zeit befinden sich die Unterlagen in der Offenlage (16.1.2012 bis 15.2.2012, s. auch Veröffentlichung im Jülich-Magazin v. 30.12.2011) Eine Zusammenfassung ist im Internet unter www. tagebau-hambach.com nachzulesen. Die Stellungnahme der Stadt Jülich wird als Beschluss am 14.3.2012 im PUB vorgelegt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 10/2012 Seite 2