Sitzungsvorlage (Sanierung Südbastion)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Mu. Jülich, 14.02.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 426/2011 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 23.02.2012 TOP Ergebnisse Sanierung Südbastion Anlg.: . / . I 30 III 60 SD.Net Beschlussentwurf: Die Sanierung der Südbastion wird nicht durchgeführt. Die Fördermittel gemäß Zuwendungsbescheiden vom 25.11.2009 und 01.09.2010 in Höhe von 367.089,-- Euro werden nicht in Anspruch genommen. Begründung: Die SPD-Fraktion hat in der Sitzung des Stadtrates am 08.12.2011 den Antrag gestellt, den Beratungspunkt zu verschieben und in der nächsten Ratssitzung im Februar 2012 weiter zu beraten. Der Stadtrat beschloss daraufhin mit 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 13 Enthaltungen den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Verschiebung des Beratungspunktes anzunehmen. Auf die Sitzungsvorlage Nr. 426/2011 wird verwiesen. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 426/2011 1. Ergänzung Seite 2