Bekanntmachung (Gemeinderat)

Einladung Am Dienstag, 13.12.2016, 17:00 Uhr, findet in Nettersheim, Holzkompetenzzentrum, die 13. Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 1.1. 1.2. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 8.1. 8.2. 8.3. 8.4. 8.5. 9. 9.1. 9.2. 9.3. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. Öffentliche Sitzung Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes Rotwildbejagungskonzept Rotwildabschusspläne Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2017 Finanzierung von Maßnahmen aus Ersatzgeldern Betriebsleitervertrag mit dem Landesbetrieb Wald und Holz hier: Sachstandsbericht Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Teilbereich "In den Sechs Morgen"; Grundstücke Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 314 und 315 4. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Teilbereich "Brotkiste" in Nettersheim im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Bauen im Außenbereich; Erweiterung der Lagerhalle für landw. Maschinen durch Anbau einer weiteren Lagerhalle, Gemarkung Engelgau, Flur 9 Nr. 123 Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim 2016 Genehmigung und Bewilligung des IEK Modernisierung und behindertengerechte Ausstattung Rathaus Zingsheim Energetische und funktionale Optimierung einschließlich behindertengerechte Ausstattung Turnhalle Marmagen Energetische und funktionale Optimierung Schulzentrum Nettersheim Bau- und Energieberatung sowie Fassaden- und Hofprogramm in Marmagen, Nettersheim und Zingsheim Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim 2017 Entwicklung der Spielflächen an der Grundschule Zingsheim zum Generationenplatz Maßnahmenprogramm 2017 Sachstandsbericht Schulzentren in Nettersheim und Blankenheim Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim; Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm) Dorfentwicklung in der Eifelgemeinde Nettersheim hier: Integriertes kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) Erdkabelverlegung durch die Deutsche Telekom - Teilbereich Ortslage Frohngau Erweiterung Straßenbeleuchtung Teilbereich Bahrhaus Bushaltestelle Jakob-Kneip-Straße/Nöthener Straße in Pesch Entwicklung Alte Schule Buir Nutzungskonzept Dorfsaal Tondorf Sanierung sowie Instandsetzungsmaßnahmen Alte Schule Engelgau hier: Gewährung einer Zuwendung Jahresplanung Naturzentrum Eifel 2017 Ausrichtung Regiebetrieb Abfall Beschaffung Abfallbehälter Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen hier: Maßnahmen im Gemeindegebiet Nettersheim 22. Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb Abwasser hier: Entlastung des Betriebsleiters 23. Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 30.06. und 30.09.2016 24. Festsetzung der Niederschlagswassergebühr 25. Erlass des Wirtschaftsplans 2017 für den Eigenbetrieb Abwasser 26. Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2017 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr 27. Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 28. 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nettersheim 29. Erschließung Teilbereich Baugebiet G14 "Brotkiste" in Nettersheim 30. Ausbau der K34 Helterstraße/Buirer Straße in Frohngau 31. Teichkläranlage Pesch hier: Anschluss zur Kläranlage Arloff-Kirspenich 32. Jahresabschluss 2015 Gemeindewasserwerk hier: Entlastung des Betriebsleiters 33. Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 30.06. und 30.09.2016 34. Erlass des Wirtschaftsplans 2017 für das Gemeindewasserwerk 35. Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2017 36. 5. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Nettersheim für die Wasserversorgungsanlage 37. Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim hier: Entlastung des Betriebsleiters 38. Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim zum 30.06. und 30.09.2016 39. Erlass des Wirtschaftsplans 2017 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim 40. Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2017 41. Nahwärmezentrale Kloster Nettersheim 42. Beteiligung an der Energie Rur-Erft GmbH & Co.KG 43. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nettersheim vom 23.06.2014 – 1. Änderungssatzung 44. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 45. Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim 45.1. Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2017/2018 45.2. Lernförderliche IT-Ausstattung 46. Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands in 2016 hier: Krankheitskosten nach § 4 Asylbewerberleistungsgesetz 47. Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2017 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW 48. Mitteilungen und Informationen B). 1. 1.1. 1.2. 1.3. 1.4. 1.5. Nichtöffentliche Sitzung Vertragsangelegenheiten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Hubach Entgeltliche Jagderlaubnisscheine Alte Schule Buir Städtebaulicher Vertrag hier: Erschließungsgebiet G14 Verpachtungsangelegenheit; Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 13.12.2016 Seite 2 2. 2.1. 2.2. 3. 4. 5. Gemarkung Frohngau, Flur 15 Nr. 23 Auftragsvergaben Sondermüllentsorgung 2017/2018 Altpapierabnahme 2017 Grundstücksangelegenheit hier: Veräußerung des ehemaligen Kindergartens Bouderath, Gem. Bouderath, Flur 3 Nr. 187 (Teilfläche) Bauliche Entwicklung für die Zukunft hier: Erwerb von Bauerwartungsland Ortslagen Marmagen, Nettersheim u. Zingsheim Mitteilungen und Informationen gez. Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 13.12.2016 Seite 3