Bekanntmachung (Gemeinderat)

Einladung Am Dienstag, 04.07.2017, 17:00 Uhr, findet in Nettersheim, Holzkompetenzzentrum, die 15. Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 2. 3. 4. 4.1. 4.2. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 17.1. 17.2. 17.3. 17.4. 17.5. Öffentliche Sitzung Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Nachbesetzung von Ausschusssitzen Ersatzbestellung eines Schriftführers Vertretung im Amt gem. § 16 Hauptsatzung der Gemeinde Nettersheim i. V. m. § 68 GO NRW Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters Bestellung eines Verhinderungsvertreters Ersatzwahl eines Vertreters bzw. Stellvertreters in juristischen Personen und Personenvereinigungen gem. § 113 der Gemeindeordnung und § 15 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit Bestellung eines stellvertretenden Wehrleiters Wahl einer Schiedsperson sowie einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Nettersheim Erlass einer 1. Nachtragssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Haushaltsjahr 2017 Jahresabschluss des Förderschulzweckverbandes Blankenheim-DahlemNettersheim für das Haushaltsjahr 2015 (01.01.2015-31.07.2015) Sternenregion Eifel Antrag der UNA-Fraktion vom 12.06.2017 zum Thema Abfallbeseitigung Kindergartenbeförderung hier: Kostenbeitrag Kindergartenjahr 2017/18 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie hier: Entfernung eines Fichtenbestandes im Bereich der Erft Ökokonto hier: Entfernung eines Fichtenbestandes im Bereich des Schleifbaches Jagdliches Bewirtschaftungskonzept hier: a) Bericht des Jagdausübungsberichtigten über die Ergebnisse der Erfassung des Frühjahrsbestandes durch die Hegegemeinschaften b) Jagdstrategie in den selbstverwalteten Eigenjagden Neuordnung des kleinparzellierten land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes der Gemeinde Nettersheim Bauleitplanung 2. Änderung der Ortslagenabrundungssatzung Frohngau, Greußstraße Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C 1-B, Engelgau, Schwalbenweg; Veränderung der Dachneigung für ein Bauvorhaben auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 2 Nr. 107 1. Änderung des Bebauungsplanes T 1, Tondorf, Teilbereich Akazienstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Änderung des Bebauungsplanes F 5, Marmagen, Teilbereich Jahnstraße; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 53. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Marmagen "Die Acht Morgen" sowie Neuaufstellung des Bebauungsplanes F 7, Marmagen, "Die Acht Morgen", der Gemeinde Nettersheim gem. § 2 Absatz 1 BauGB im Parallelverfahren a) Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Bedenken und Anregungen im Rahmen der vorzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der benachbarten Kommunen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Öffentliche Auslegung der Planentwürfe mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB 17.6. 4. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, Teilbereich "Brotkiste" hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden, der benachbarten Kommunen und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 4 Abs. 2 BauGB des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 18. Straßenbenennung Baugebiet G14 in Nettersheim und F7 in Marmagen 19. Erschließung Teilbereich Baugebiet G14 "Brotkiste" u. "Auf Graben" 20. Erschließung Baugebiet F7, Marmagen, "Die Acht Morgen" - 1. Teilabschnitt 21. Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen 22. Kloster Nettersheim - Quartierszentrum für Integration und Begegnung 23. Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim; Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm) 24. Anbau Feuerwehrgerätehaus Pesch 25. Sachstandsbericht zur Hochwasserproblematik und möglichen Maßnahmen im Einzugsgebiet des Genfbachs 26. Entwicklung der Ortskerne hier: Leerstandsmanagement 27. Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen hier: Maßnahmen im Gemeindegebiet Nettersheim 28. Ergebnisse der Verkehrsschau vom 03.05.2017 29. Jahresabschluss zum 31.12.2016 hier: Eigenbetrieb Abwasser 30. Jahresabschluss zum 31.12.2016 hier: Gemeindewasserwerk 31. Jahresabschluss zum 31.12.2016 hier: Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim 32. Zwischenberichte Eigenbetrieb Abwasser zum 31.03.2017 und 30.06.2017 33. Teichkläranlage Pesch hier: Verbindungssammler Pesch-Gilsdorf 34. Zwischenberichte Gemeindewasserwerk zum 31.03.2017 und 30.06.2017 35. Zwischenberichte Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim zum 31.03.2017 und 30.06.2017 36. Gebührenkalkulation Eigenbetriebe 37. Mitteilungen und Informationen B). 1. 2. 2.1. 2.2. 2.3. 3. 4. 5. 5.1. 5.2. 6. 6.1. Nichtöffentliche Sitzung Schiedsstelle in der Gemeinde Auftragsvergaben Jahresabschlussprüfung Gemeinde zum 31.12.2016 hier: Prüfung des vom Kreis delegierten Aufgabenbereiches Soziales Rechtsberatung Förder-/Vergaberecht Kanalisation Teilstück Nürburgstraße in Zingsheim Stundungsangelegenheiten Niederschlagung von Forderungen Verwaltungsorganisation Personalangelegenheit Verwaltungsgliederungsplan Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen Auftragsvergabe Begleitberatung Projekt "Eifel Vital 2.0" Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 04.07.2017 Seite 2 6.2. 7. 7.1. 7.2. 8. Grundstückangelegenheit; Teilfläche 1 des Grundstückes Gemarkung Nettersheim, Flur 5 Nr. 189 Teilfläche 2 des Grundstückes Gemarkung Nettersheim, Flur 5 Nr. 189 Grundstücksangelegenheiten Veräußerung des ehemaligen Kindergartens Bouderath, Gem. Bouderath, Flur 3 Nr. 187 (Teilfläche) Interkommunales Entwicklungskonzept für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim hier: Erwerb Grundstück Gemarkung Marmagen Flur 10 Nr. 23 Mitteilungen und Informationen gez. Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 04.07.2017 Seite 3