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Bekanntmachung (Gemeinderat)

Daten

Kommune
Nettersheim
Größe
136 kB
Datum
04.04.2017
Erstellt
24.03.17, 11:00
Aktualisiert
24.03.17, 11:00
Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Inhalt der Datei

Einladung Am Dienstag, 04.04.2017, 17:00 Uhr, findet in Nettersheim-Zingsheim, Rathaus, Sitzungssaal, die 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 2. Öffentliche Sitzung Neuwahl eines Ortsvorstehers/einer Ortsvorsteherin für den Ort Pesch 2. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nettersheim hier: § 15 – Aufwandsentschädigung und Verdienstausfallersatz 3. Schiedsstelle in der Gemeinde 4. Katastrophenschutz und Krisenmanagement im Kreis Euskirchen hier: Vorsorgeplanungen im Umfeld kerntechnischer Anlagen (Tihange) 5. Satzung über die Erhebung eines Kostenersatzes für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Nettersheim 6. Errichtung von Sirenenanlagen in Marmagen und Roderath 7. Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht 8. Lernförderliche IT-Ausstattung Gute Schule 2020 9. Schülerverkehre 10. Astrid-Lindgren Schule-Teilstandort Schmidtheim hier: Entwicklung 11. Kindergartenbedarfsplanung 2017/2018 12. Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen hier: Entwicklung der Kintertageseinrichtung Zingsheim 13. Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen und den Mittagsmahlzeiten (betr. auch Grundschulverbund) 14. Familienzentrum Nettersheim hier: Jahresprogramm 15. Masterplan Sport und Gesundheit hier: Spiel- und Sportanlagen im Gemeindegebiet Nettersheim 16. Öffentliche Sicherheit 17. Offene Jugendarbeit 18. Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim 19. Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen; Benehmensherstellung durch die Eifelgemeinde Nettersheim 20. Ehemaliges Betriebsgrundstück "Ruhr" in der Gemarkung Buir; hier: Sachstandsbericht 21. Bauleitplanung 21.1. 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nettersheim zur Ausweisung einer 2. Windkraftkonzentrationszone; Zwischenbericht zur vertiefenden artenschutzrechtlichen Prüfung (ASP II) sowie Erfassung von ausgewählten Tierarten 21.2. Städtebauliche Entwicklung von Bebauungsplänen; 1. Bestellung eines Umlegungsausschusses gem. § 3 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches 2. Übertragung von vereinfachten Umlegungen gem. § 8 der Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches an den Umlegungsausschuss 21.3. 4. Änderung des Bebauungsplanes G 14, Teilbereich "Brotkiste" in Nettersheim gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Bedenken und Anregungen im Rahmen der vorzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der benachbarten Kommunen, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB c) Öffentliche Auslegung des Planentwurfs mit Begründung und Umweltbericht gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB 21.4. Bauleitplanung; Bauliche Entwicklung der Ortslage Frohngau 22. Erschließung Teilbereich Baugebiet G14 "Brotkiste" u. "Auf Graben" 23. 1. Erweiterung des Sanierungsgebietes in Zingsheim im Vereinfachten Verfahren gem. § 142 (2) Baugesetzbuch (BauGB) 24. Kloster Nettersheim - Quartierszentrum für Integration und Begegnung 25. Interkommunales Entwicklungskonzept für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim 2016-2020 25.1. Modernisierung und behindertengerechte Ausstattung Rathaus Zingsheim 25.2. 2. Bauabschnitt Rathaus Zingsheim – Sanierung und Modernisierung Koordinierungsstelle Katastrophenschutz mit Feuerwehrgerätehaus 25.3. Entwicklung der Spielflächen an der Grundschule Zingsheim zum Generationenplatz 25.4. Nutzungskonzept Grundschulverbund Nettersheim 25.4.1.- Grundschule Marmagen 25.4.2 - Grundschule Zingsheim 25.5. Nutzungskonzept Schulzentrum Nettersheim 25.6. Entwicklung Sportzentrum Nettersheim einschließlich Schallschutz 25.7. Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm) 26. Masterplan Nettersheim 26.1. Zuwendungen aus dem Fassaden- und Hofprogramm 26.2. Besucherleitsystem für Nettersheim 26.3. Parkleitsystem für Nettersheim 26.4. Gestaltung Fläche ehemaliger Kurpark Nettersheim 27. Städtebauförderungsprogramm 2017 hier: Jugendforum Nettersheim 28. Straßenentwässerungsanteil für überörtliche Bundes- und Landesstraßen innerhalb des Gemeindegebietes 29. Ausbau der K34 Helterstraße/Buirer Straße in Frohngau 30. Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung 30.1. Dorfinnenentwicklungskonzept Tondorf 30.2. Entwicklungskonzept Dorfsaal Tondorf 31. Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2017 32. Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen hier: Maßnahmen im Gemeindegebiet Nettersheim 33. Verkehrsregelung Burgstraße / Webergasse / Urgasse, Marmagen 34. Regiebetrieb Abfall hier: Einrichtung eines Grünabfallsammelplatzes 35. Betriebsleitervertrag mit dem Landesbetrieb Wald und Holz hier: Sachstandsbericht 36. Anlegung eines Erlebnisparcours (Woodcamp) im Baumbusch hier: Sachstandsbericht 37. Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildabschusspläne - Sachstandsbericht 38. Bewirtschaftung der Wildwiesen in den selbstverwalteten Eigenjagden hier: Sachstandsbericht 39. Finanzierung von Maßnahmen aus Ersatzgeldern 40. Mitteilungen und Informationen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 04.04.2017 Seite 2 B). 1. 2. 3. 3.1. 3.2. 4. 4.1. 4.2. 5. 5.1. 5.2. 5.3. 6. 6.1. 6.2. 7. 7.1. 7.2. 7.3. 7.4. 8. Nichtöffentliche Sitzung Niederschlagung von Forderungen Stundungsangelegenheiten Interkommunales Entwicklungskonzept für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim 2016-2020 Erwerb Grundstück Gemarkung Marmagen Flur 10 Nr. 23 Weiterleitungsvertrag Schulzweckverband / Gemeinde Nettersheim Entwicklungskonzept Dorfsaal Tondorf Vertrag mit dem Heimatverein Tondorf Grundstücksangelegenheit Gemarkung Tondorf, Flur 12 Nr. 148 tlw. Grundstücksangelegenheiten Erwerb der Grundstücke Gemarkung Nettersheim Flur 15 Nr. 185 u. 263 sowie Flur 10 Nr. 14 Erwerb einer Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Marmagen, Flur 10 Nr. 257 Verkauf einer Teilfläche im Gewerbegebiet Zingsheim, Flur 14 Nr. 201 Vertragsangelegenheiten Nordeifel Tourismus GmbH Stromliefervertrag Gemeinde Nettersheim / KEV Energie GmbH Auftragsvergaben Jahresabschlüsse der drei Eigenbetriebe Abwasser, Biowärme Nettersheim und Gemeindewasserwerk zum 31.12.2016 Jahresabschlussprüfung Gemeinde zum 31.12.2016 hier: Prüfung des vom Kreis delegierten Aufgabenbereiches Soziales Erneuerung der Hauptwasserleitung Teilstück Steinfelder Straße in Nettersheim Teilerneuerung/Umverlegung der Wassertransportleitung ZingsheimNettersheim Mitteilungen und Informationen gez. Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 04.04.2017 Seite 3