Beschlusstext (Erlass des Wirtschaftsplans 2018 für das Gemeindewasserwerk)

Beschluss aus der 8. Sitzung des Betriebsausschusses der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) am Dienstag, 21.11.2017 im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim. Punkt 9: Erlass des Wirtschaftsplans 2018 für das Gemeindewasserwerk - Vorlage 821 /X.L. - Punkt 9.1: Erlass des Wirtschaftsplans 2018 für das Gemeindewasserwerk - Vorlage 821 /X.L. Z.1 - Anders als im Eigenbetrieb Abwasser bestehe hier aufgrund der berücksichtigten 2 %igen Eigenkapitalverzinsung in Höhe von 43.000 Euro die Notwendigkeit, ca. 30.000 Euro zusätzlich zu erwirtschaften, erklärt der Bürgermeister. Da sich die entsprechenden Mehraufwendungen überwiegend im Fixkostenbereich darstellten, werde vorgeschlagen, die Grundgebühr für Wasserzähler von bisher 1,37 € pro cbm Wasserdurchfluss auf 1,59 € pro cbm anzuheben, was beispielsweise für den Wasserzähler QN 2,5 eine Erhöhung um 1,10 Euro ausmache. Bezüglich des dem Wirtschaftsplan beigefügten Stellenplans bittet der Bürgermeister zu berücksichtigen, dass der aufgeführte Stellenanteil der Entgeltgruppe E11 wegfalle und stattdessen E12 zu berücksichtigen sei. Dies gelte ebenfalls für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasser. Hinweis: Eine aktualisierte Stellenübersicht ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Ausschussmitglied Mayer erkundigt sich, warum im Wirtschaftsplan von den Fahrzeugen des Gemeindewasserwerks nur der Unimog und der Bagger und deren Betriebskosten separat aufgeführt seien. Hierzu erklärt der Bürgermeister, dass die anderen Fahrzeuge nicht an den Kernhaushalt verliehen würden und daher im Wirtschaftsplan nicht im Einzelnen aufgeführt seien. Auf die weitere Frage von Herrn Mayer bzgl. der Höhe der Kassenkredite teilt der Bürgermeister mit, dass die Kassenkredite Instrumente seien, um die tägliche Liquidität und damit Zahlungsfähigkeit des Betriebes sicherzustellen. Hier werde zur Absicherung einer hinreichenden tagtäglichen Zahlungsfähigkeit oftmals ein höherer Rahmen eingeräumt, als er meist tatsächlich in Anspruch genommen werden müsse. Beschlussempfehlung: Der Rat beschließt den Wirtschaftsplan des Gemeindewasserwerkes Wirtschaftsjahr 2018 in der der Vorlage 821 Z. 1 beigefügten Fassung. Abstimmungsergebnis: für das einstimmig ja Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses vom 21.11.2017 Seite 2