Beschlusstext (Gute Schule 2020 hier: Maßnahmen Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim)

Beschluss aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) am Dienstag, 28.11.2017 im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim. Punkt 5: Gute Schule 2020 hier: Maßnahmen Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim - Vorlage 851 /X.L. - Hinsichtlich des Förderkredites des Landes „Gute Schule 2020“ – so der Bürgermeister – sei das Kreditkontingent für 2017 bisher nicht abgerufen worden, so dass dieses auch im kommenden Jahr neben dem Jahreskontingent 2018 noch zur Verfügung stehe. Um diese Mittel nicht nur konsumtiv, sondern auch investiv einsetzen zu können, sei eine entsprechende Kreditermächtigung mit dem zwischenzeitlich vorgelegten Haushaltsentwurf 2018 vorgesehen worden. Es handele sich vorliegend um einen Förderkredit, bei dem allerdings Zins- und Tilgungsleistungen nicht über die Kommune selbst, sondern über das Land erfolgten, so dass es - wenngleich als Darlehen auszuweisen - quasi eine 100 %ige Fördermaßnahme darstelle. Im Vorjahr sei bereits entschieden worden, dass der hälftige jährliche Anteil dem Grundschulverbund zugute und die andere Hälfte der Gesamtschule zugutekommen solle. Wegen der in 2017 nicht abgerufenen Kreditmittel stünden somit im Folgejahr die doppelten Summen zur Verfügung. Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Übertragung des Kontingents aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“, das für 2017 vorgesehen war, in das Haushaltsjahr 2018 zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig ja