Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport)

NIEDERSCHRIFT über die 9. Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) am Dienstag, 21.03.2017 im Sitzungssaal des Rathauses in Zingsheim. Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr Ende der Sitzung 19:25 Uhr Am Dienstag, 21.03.2017, findet im Sitzungssaal des Rathauses in NettersheimZingsheim die 9. Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt. Anwesend sind: Vorsitzende Hickert, Christiane sowie die Ratsmitglieder, sachkundigen Bürger Falkenberg, Herbert (vertritt Stache, Petra) Falkenberg, Josef Hilger, Franz-Josef Meyer, Siegfried Müllenborn, Albert Reuter, Karl Rosenbaum, Burkhard Schildgen-Amian, Astrid Schmitz, Ralf Wirtz, Josef und seitens der Schulleitungen der - Gesamtschule Eifel - Grundschulverbund Balduin, Eva Jordans, Barbara Tutsch, Rita Außerdem sind anwesend Bürgermeister Gemeindeamtsrat Gemeindeamtsrat Verwaltungsfachwirt Verwaltungsangestellte Verwaltungsangestellte Verwaltungsangestellte Pracht, Wilfried Crump, Norbert Breinig, Rainer Schell, Hans-Peter Nießen, Resi Widdau, Barbara Züll, Andrea als Schriftführerin Presse Zuhörer 1 – zeitweise 1 – zeitweise Entschuldigt fehlen die Ausschussmitglieder Petra Stache, Pfarrer Christoph Cäsar, Alexander Hack, Pater Wieslaw Kaczor, Wolfgang Schmitz und Ernst Widdau. Vorsitzende Hickert begrüßt die Anwesenden und stellt die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport fest. Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung werden nicht erhoben. Auf Vorschlag des Bürgermeisters beschließt der Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport einstimmig folgende Änderungen zur Tagesordnung (Nachtrag 1 und 2): Erweiterungen: A) Öffentlicher Teil Punkt 4: Schülerverkehre - Vorlage 652 /X.L. Z.1 - (Zusatzvorlage) Punkt 6: (Zusatzvorlage) Kindergartenbedarfsplanung 2017/2018 - Vorlage 654 /X.L. Z.1 - Damit wird einstimmig nachstehende Tagesordnung festgesetzt: Tagesordnung A) Öffentlicher Teil Punkt 1: Berichte der Schulleiter 5 Punkt 2: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht - Vorlage 651 /X.L. - 7 Punkt 3: Lernförderliche IT-Ausstattung Gute Schule 2020 - Vorlage 595 /X.L. Z.1 - 8 Punkt 4: Schülerverkehre - Vorlage 652 /X.L. und Z.1 - 9 Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite Seite 2 Punkt 5: Astrid-Lindgren Schule-Teilstandort Schmidtheim hier: Entwicklung - Vorlage 653 /X.L. - 10 Punkt 6: Kindergartenbedarfsplanung 2017/2018 - Vorlage 654 /X.L. und Z.1 - 11 Punkt 7: Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen hier: Entwicklung der Kindertageseinrichtung Zingsheim - Vorlage 655 /X.L. - 13 Punkt 8: Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen und den Mittagsmahlzeiten (betr. auch Grundschulverbund) - Vorlage 656 /X.L. - 14 Punkt 9: Familienzentrum Nettersheim hier: Jahresprogramm - Vorlage 658 /X.L. - 14 Punkt10: Masterplan Sport und Gesundheit hier: Spiel- und Sportanlagen im Gemeindegebiet Nettersheim - Vorlage 485 /X.L. Z.1 - 15 Punkt11: Kloster Nettersheim - Quartierszentrum für Integration und Begegnung - Vorlage 635 /X.L. - 15 Punkt12: Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim - Vorlage 657 /X.L. - 16 Punkt13: Öffentliche Sicherheit - Vorlage 659 /X.L. - 16 Punkt14: Offene Jugendarbeit - Vorlage 630 /X.L. - 16 Punkt15: Städtebauförderungsprogramm 2017 hier: Jugendforum Nettersheim - Vorlage 636 /X.L. - 17 Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 3 Punkt16: Interkommunales Entwicklungskonzept für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim 2016-2020 18 16.1 Entwicklung der Spielflächen an der Grundschule Zingsheim zum Generationenplatz - Vorlage 611 /X.L. - 18 16.2 Nutzungskonzept Grundschulverbund Nettersheim 18 16.2.1 - Grundschule Marmagen - Vorlage 642 /X.L. - 18 16.2.2 - Grundschule Zingsheim - Vorlage 622 /X.L. - 19 16.3 19 Nutzungskonzept Schulzentrum Nettersheim - Vorlage 633 /X.L. - Punkt17: Mitteilungen und Informationen B) Nichtöffentlicher Teil Punkt 1: Interkommunales Entwicklungskonzept für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim hier: Weiterleitungsvertrag Schulzweckverband / Gemeinde Nettersheim - Vorlage 644 /X.L. - 19 Punkt 2: Mitteilungen und Informationen 20 Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 19 Seite Seite 4 A) Öffentlicher Teil Vor Eintritt in die Tagesordnung besichtigt der Ausschuss zu den Tagesordnungspunkten 16.1 und 16.2.2 die Grundschule Zingsheim, die Turnhalle sowie das Außengelände rund um Schule und Kindergarten. An der Kindertagesstätte geht der Bürgermeister kurz auf die neu gegründete U3Gruppe im Gebäude der Forstabteilung ein sowie auf die aktuelle und zukünftige Entwicklung der Kindertagesstätte. Im Bereich des Schulhofes berichtet der Bürgermeister über den Sachstand zur Entwicklung der Spielflächen an der Grundschule Zingsheim zum Generationenplatz sowie die geplanten weiteren Umsetzungsschritte. Der Förderantrag sei form- und fristgerecht eingereicht worden und man könne in den nächsten Wochen mit der Bewilligung rechnen. Bei allen geplanten Maßnahmen soll die Nutzung der Fläche für die Kirmes und den Handwerkermarkt ebenfalls Berücksichtigung finden. Während der Besichtigung des Schulgebäudes sowie der Räumlichkeiten der Turnhalle erläutert der Bürgermeister die angedachten Maßnahmen zur Sanierung, Modernisierung und Weiterentwicklung des Schulstandortes Zingsheim. In der Aula sei z.B. an Verbesserung der Akustik, Erneuerung des Bodenbelages, Sanierung des Flachdaches, etc. gedacht. Auch eine Umgestaltung der Räume der Über-MittagBetreuung sei angedacht, ggf. mit einem direkten Zugang zur Außenspielfläche. Ein weiteres Thema seien Maßnahmen zur Barrierefreiheit. In der Turnhalle sollen u.a. die Toiletten/Duschen aus dem Jahre 1962 erneuert werden, teilt der Bürgermeister während der Besichtigung mit. Punkt 1: Berichte der Schulleiter Die Schulleiterin der Gesamtschule Eifel, Frau Eva Balduin, verweist auf den 2. Schulbrief der Gesamtschule, der der Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Zwischenzeitlich seien für das neue Schuljahr 91 Schülerinnen und Schüler angemeldet. Insgesamt besuchen zurzeit 506 Kinder die Gesamtschule, ab Sommer dann 597 Schülerinnen und Schüler. Frau Balduin berichtet ausführlich über die aktuellen Projekte an der Schule. In der letzten Woche sei die Lit. Cologne zu Ende gegangen. Zahlreiche Klassen hätten an den Veranstaltungen in Köln teilgenommen. Auch in diesem Jahr sei man wieder Mitglied bei der Lit. Eifel. Im Mai stehe im Rahmen des Denkmal-Aktiv-Projektes ein Besuch des KunstLeistungskurses eines Berliner Oberstufenzentrums an, der seine Studienfahrt hier durchführt. Im Gegenzug fahre eine Projektgruppe im Juni nach Berlin. Außerdem sei für Juni/Juli eine Teilnahme einer Gruppe von Schülern gemeinsam mit Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 5 einem Kollegen an der Tour D‘Europe, der Fairplaytour, geplant. Die Gruppe fahre für einen guten Zweck mit dem Fahrrad ca. 800 km, gemeinsam mit 350 Teilnehmern aus anderen sportbegeisterten Schulen. Vor Ostern finde eine Projektwoche zu vielen verschiedenen Themen statt. In den 8. Klassen würden in dieser Woche Erfahrungen im ersten Berufspraktikum gesammelt. Im November folgt dann noch ein weiteres dreiwöchiges Praktikum. Seit längerem gebe es Bemühungen, MINT-Schule zu werden. Hier habe man schon Vieles erarbeitet und werde das Siegel voraussichtlich noch in diesem Jahr erhalten. Aktuell suche man noch Kooperationspartner aus dem industriellen Bereich, insbesondere Unternehmen aus der Chemiebranche, sei aber auch offen für andere Verbindungen. Bezüglich der Sprachenfolge beginne man in der Klasse 6 mit Französisch, in der 8. Klasse stehe dann auch Spanisch zur Wahl. Hierbei werde gerade eine neue Partnerschaft mit einem spanischen Gymnasium im Städtchen „Toro“, nicht weit von Salamca oder Zamora, 2 Autostunden von Madrid entfernt, initiiert. Abschließend weist Frau Balduin auf die auch im Schulbrief aufgeführten NoGos hin, auf deren Einhaltung geachtet werde. Eine Missachtung führe konsequent auch zu entsprechenden Ordnungsmaßnahmen. Auf Nachfrage der Ausschussvorsitzenden, ob es auch Rückläufe von Gymnasien gebe, teilt Frau Balduin mit, dass im laufenden Schuljahr in der 5. Klasse bereits 7 Kinder aufgenommen worden seien, die von Gymnasien aus dem Umfeld gekommen seien. Für den Grundschulverbund Nettersheim berichtet die Schulleiterin Frau Jordans, dass zurzeit 251 Schülerinnen und Schüler die Schule besuchen, 152 in Zingsheim, 99 in Marmagen. 7 Kinder hätten besonderen Förderbedarf, 5 in Zingsheim, 2 in Marmagen. Das Kollegium bestehe aus 14 Lehrerinnen und Lehrern sowie mehreren Smile-Paten. Der Stundenplan sei gesichert. Man könne verschiedene AGs anbieten wie z.B. Chor, Theater, Handball, Storytelling, Flöten und Schülerzeitung. Im Sommer würden 73 Kinder entlassen, führt Frau Jordans weiter aus. 26 seien an der Gesamtschule Eifel angemeldet, 32 an den umliegenden Gymnasien, 6 würden an die Realschule wechseln (5 zum neuen RS-Zweig am Clara-Fey, 1 zur Realschule Schleiden). Bei 9 Kindern stehe die weiterführende Schule noch nicht fest. Für das neue Schuljahr seien insgesamt 48 Kinder für die 1. Klasse angemeldet, 28 in Zingsheim und 20 in Marmagen. Davon ein Kind mit Förderbedarf. Frau Jordans berichtet weiter über Projekte und Veranstaltungen wie z.B. Kräuterprojekt, Schulbustraining für die 1. Klasse, Känguruh-Wettbewerb, etc. Das Schulfest werde am 10.06. in Marmagen stattfinden, auch der Tag der Bewegung sei wieder am 16.06. geplant. Die Erstellung der schuleigenen Arbeitspläne würden in diesem Jahr zum Abschluss gebracht. Hierzu finde noch ein pädagogischer Ganztag am 02.05. statt. Außerdem seien weitere Fortbildungen geplant und die Erarbeitung eines Konzeptes zur Lese-/Rechtschreibschwäche. Die Ausschussvorsitzende erkundigt sich, ob sich erfahrungsgemäß Eltern an die Empfehlung für die weiterführende Schule halten. Hierzu teilt Frau Jordans mit, dass Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 6 in Marmagen 4 von 26 sich nicht an die Empfehlung gehalten hätten. In Zingsheim hätte man sich in der Klasse von Frau Tutsch sehr daran gehalten. Wie sich die Situation in der anderen Klasse darstelle sei ihr nicht bekannt, so Frau Jordans. Punkt 2: Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht - Vorlage 651 /X.L. - Wie Frau Balduin bereits mitgeteilt habe, seien für den Schulbeginn im Sommer 91 Kinder angemeldet worden und man werde somit ins neue Schuljahr mit vier Eingangsklassen starten, berichtet der Bürgermeister. Durch zu erwartende Rückläufe von anderen Schulen werde man sicherlich zukünftig auch in diesem Jahrgang ca. 100 Kinder beschulen. In den anderen vier Jahrgängen seien jeweils weit über 110 Kinder, so dass die Bildung einer Oberstufe mehr als gesichert sei. Die Planungen des Schulträgers bzgl. der Umbauarbeiten seien im Gange. Derzeit laufe die Ausschreibung der Architektenleistungen. Über das Ergebnis werde in der Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes am 05.04.2017 berichtet werden. Am Standort Nettersheim seien die ersten Maßnahmen bzgl. der Sanierung der Außenhaut in Umsetzung. Der Bürgermeister weist auf das innere Planungskonzept hin, in dem die grobe Zielrichtung bzgl. der geplanten Maßnahmen beschrieben sei. Die jetzigen Klassenräume sollen auch der Oberstufe als Klassenräume dienen. Die anderen, wie z.B. Nähzimmer, Lehrküche, usw. sollen zukünftig multifunktional genutzt werden. Im oberen Bereich sollen Aufenthaltsräume für die Oberstufe mit Bibliothek eingerichtet werden. Die derzeitigen externen Nutzer (Tanzoffensive, off. Jugendarbeit, etc.) sollen weiterhin in den Räumlichkeiten der Schule etabliert werden. Weiterhin soll ein barrierefreier Zugang vom Höhenweg her eingerichtet werden. Damit sei auch eine Erneuerung der Nottreppe nicht erforderlich. Bezüglich der Schulbeginnzeiten stünden im nächsten Jahr nach Auslaufen der Realund Hauptschule neue Überlegungen an. Mit Beginn der Oberstufe in Nettersheim werde aufgrund der Fahrtzeiten ein Zeitunterschied der Unterrichtszeiten von ca. 20 Minuten benötigt. Daher soll entweder in Nettersheim oder in Blankenheim etwas später mit dem Unterricht begonnen werden. Frau Balduin ergänzt, dass auch die Bahnzeiten mit Berücksichtigung finden sollen. Wenn man z.B. in Nettersheim um 7.45 Uhr mit dem Unterricht beginne und in Blankenheim um 8.10 Uhr, sei auch die Bahn optimal nutzbar. Sie betont, dass man sich seitens der Schulleitung bezüglich der Oberstufe überhaupt keine Sorgen mache. Man gehe davon aus, dass man mindestens 50 % der Schüler zum Abitur führen werde. Außerdem rechne man im Jahrgang 11 auch mit Zugängen von anderen Schulen. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 7 Die Ausschussvorsitzende weist auf die relativ hohe Anzahl von Förderkindern hin und erkundigt sich, ob diese früher auch schon so hoch gewesen sei. Hierzu erläutert der Bürgermeister, dass immer schon Kinder mit Förderbedarf hier beschult worden seien, auch zu Zeiten, als die Georgschule in Schmidtheim noch über viele Schüler verfügte. Auf den Einwand von Herbert Falkenberg, dass die Busse teilweise viel zu früh die Schulen anfahren, so dass die Schüler lange vor Schulbeginn schon ankommen, teilt der Bürgermeister mit, dass derzeit ein Planungsbüro kreisweit die Beginnzeiten in allen Schulen abfrage, somit könnten sich hier noch Änderungen ergeben. In der nächsten Woche finde auch ein gemeinsames Gespräch der Schulleitung und der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim hierzu statt. Wenn der Unterricht später beginnen könnte und dazu die Busse nicht mehr so früh fahren würden, wäre ein Zeitgewinn von fast einer Stunde für die Kinder zu erreichen, betont der Bürgermeister abschließend. Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim nimmt den Sachstandsbericht Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Punkt 3: zum einstimmig ja Lernförderliche IT-Ausstattung Gute Schule 2020 - Vorlage 595 /X.L. Z.1 - Ergänzend zur Vorlage weist der Bürgermeister darauf hin, dass nun daran gearbeitet werden müsse, dass das Medienkonzept des Grundschulverbundes Realität werden könne. Als erstes seien die notwendigen technischen Voraussetzungen für ein leistungsfähiges Netz in den Gebäuden zu schaffen. Anschließend seien dann ggf. mit fachlicher Beratung die weiteren Schritte für eine zukünftige Unterrichtsarbeit mit Tablets einzuleiten. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Müllenborn erklärt der Bürgermeister, dass der Haushaltsansatz in Höhe von 58.000 Euro ein allgemeiner Ansatz für Maßnahmen aus diesem Programm sei. Dieses Budget sei nicht für die Anschaffung der Tablets vorgesehen, sondern könne auch für andere Bereiche verwendet werden. Ausschussmitglied Schmitz weist in diesem Zusammenhang auf die Notwendigkeit eines ausreichenden Virenschutzes hin. Dies sei heutzutage unerlässlich. Ausschussmitglied Hilger betont, dass in der heutigen digitalisierten Welt eine entsprechende Ausbildung sicherlich auch schon im Grundschulbereich notwendig sei. Trotzdem müsse man einige Dinge sicherstellen. Zum Beispiel halte er eine Kosten/Nutzenanalyse für sinnvoll. Er habe in der Vorlage auch konkrete Zahlen vermisst, Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 8 wie z.B. die Kosten für den IT-Unterricht im Grundschulbereich. Er erinnert daran, dass zu früheren Zeiten z.B. viel Geld in Sprachlabore investiert worden sei, die nachher gar nicht mehr genutzt wurden. Dies dürfe sich hier nicht wiederholen. Außerdem weist er darauf hin, dass man sicherstellen müsse, dass die Accesspoints nach Nutzung ausgeschaltet werden können, um zu verhindern, dass die Kinder außerhalb von Unterrichtszwecken Zugriff haben. Hier müsse man notwendige Vorkehrungen treffen. Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim stimmt dem Medienkonzept des Grundschulverbundes zu und beschließt, zunächst die notwendigen Voraussetzungen für ein leistungsfähiges LAN- und WLAN-Netz in den Gebäuden zu schaffen und im Anschluss die notwendige Hardware (Access-Points u.a.) durch die KDVZ zu beschaffen und einzurichten. Abstimmungsergebnis: Punkt 4: einstimmig ja Schülerverkehre - Vorlage 652 /X.L. und Z.1 - Der Bürgermeister informiert, dass man bezüglich einer möglichen Änderung der Ankunftszeiten im Schülerverkehr zur Gesamtschule den Kreis um Stellungnahme gebeten habe. Eine entsprechende Antwort liege nun vor. Seitens des Kreises werde mitgeteilt, dass eine Anpassung nicht möglich sei, weil dies Auswirkungen auf die Folgeversorgung habe. Dass die Busse effektiv eingesetzt werden müssen, sei verständlich, teilt der Bürgermeister mit. Es sei allerdings nicht zu akzeptieren, dass die Busse so früh eine Schule anfahren, die sowieso schon relativ früh mit dem Unterricht beginnt. Dies dürfe man nicht einfach so hinnehmen, betont der Bürgermeister. Man müsse darauf drängen, dass hier eine Anpassung an die Schulbeginnzeit erfolge, zumindest für das kommende Schuljahr 2017/2018. Ausschussmitglied Hilger regt an, erst im Hauptausschuss/Rat weiter hierüber zu beraten, da die Vorlage erst kurz vor der Sitzung zugeleitet werden konnte. Grundsätzlich teile er die Meinung des Bürgermeisters, alles daran zu setzen, hier eine Änderung zu erwirken. Ausschussmitglied Schmitz weist darauf hin, dass die Gemeinde schließlich die Fahrten bei der RVK bestelle und hierfür auch viel Geld bezahle. Seiner Meinung nach könne man dann von der RVK auch entsprechende Lösungen verlangen. Man müsse im Sinne von Eltern und Kindern eine Anpassung der Zeiten erreichen, damit die Kinder morgens nicht so früh das Haus verlassen müssen. Hier gelte es hart zu bleiben und die eigenen Interessen in den Vordergrund zu stellen. Aufgrund der kurzfristig zugegangenen neuen Informationen stimmt er zu, in den weiteren Sitzungen hierzu zu beraten. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 9 Ausschussmitglied Schildgen-Amian weist darauf hin, dass es seit den Sommerferien immer wieder Beschwerden bezüglich der Belegung der Busse zur Gesamtschule gebe. Letzter Informationsstand sei, dass die RVK dies noch prüfe. Rein rechtlich sei die derzeitige Busbelegung wohl noch nicht problematisch. Trotzdem würden Kinder teilweise von den Eltern zur Schule gefahren, weil die Busse zu voll seien. Dies betreffe vor allem den Bus aus Tondorf. Frau Balduin teilt hierzu mit, dass man jeder Beschwerde nachgehe. Die zulässige Zahl sei aber niemals überschritten worden und aus Kulanz werde hier wohl niemand etwas ändern, da der Busverkehr sehr kostenintensiv sei. Der Bürgermeister sagt zu, hier nochmals eine Überprüfung durchzuführen. Gegebenenfalls könne durch den veränderten Einsatz eines Gelenkbusses eine Verbesserung erzielt werden. Abschließend weist Ausschussmitglied Hilger darauf hin, dass im Zusammenhang mit dem Schülerverkehr immer von einer „Befüllung“ der Busse die Rede sei. Für ihn höre sich dies doch sehr negativ an und er regt daher an, in diesem Zusammenhang eine andere Begrifflichkeit zu verwenden. Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Untersuchung der Schülerverkehre mit dem Ziel der Optimierung und Reduzierung der Schülerbeförderungskosten fortzuführen. Punkt 5: Astrid-Lindgren Schule-Teilstandort Schmidtheim hier: Entwicklung - Vorlage 653 /X.L. - Der Bürgermeister verweist auf die vertragliche Vereinbarung aus dem Jahr 2014, deren Ziel es gewesen sei, beide Standorte mit der geforderten Mindestschüleranzahl von 72 Kindern möglichst langfristig zu erhalten. Am Standort Schmidtheim werde diese Mindestschülerzahl nun nicht mehr erreicht und die Verbandsversammlung habe die Entscheidung getroffen, den Standort aufzugeben. Die Gemeinde sei hieran nicht beteiligt gewesen. Die Anmeldezahlen an der Förderschule seien rückläufig, das zeige sich z.B. auch daran, dass 13 Kinder mit Förderbedarf die Hauptschule und 7 Kinder mit Förderbedarf die Gesamtschule besuchen. Tatsache sei nun, dass die Förderschüler aus der Gemeinde zukünftig weitere Anfahrtswege haben werden. Die Gemeinde sei lediglich Vertragspartner und habe keine Einwirkungsmöglichkeit. Seiner Meinung nach liege die Schülerverteilung allerdings auch in der Verantwortung der Schulleitung. Am Beispiel des Grundschulverbundes könne man sehen, dass hier auch eine entsprechende Aufteilung erfolgen müsse. Jetzt könne man die Entscheidung nur so hinnehmen. Auf Nachfrage von Herbert Falkenberg bezüglich der erfolgten Investitionen erläutert Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 10 der Bürgermeister, dass vor einigen Jahren ein Anbau an das Schulgebäude errichtet worden sei, der durch die drei Kommunen Blankenheim, Dahlem und Nettersheim finanziert worden sei. Wenn der Standort nun aufgelöst werde und die Räume frei werden, müsse man über die zukünftige Verwendung reden. Ausschussmitglied Schmitz bedauert die aktuelle Entwicklung. Nun müssten gerade die Kinder, die sowieso nicht ideale Voraussetzungen hätten, längere Fahrzeiten in Kauf nehmen. Es sei bedauerlich, dass die Schulleitung hier keine Möglichkeit gefunden habe, beide Standorte zu erhalten. Frau Balduin merkt an, dass auch die Arbeit an der Gesamtschule hierunter leiden werde. Jährlich gebe es ein bis zwei Kinder, die zur Förderschule wechseln. Dies nur mit Zustimmung der Eltern. Wenn jetzt die Fahrtzeiten länger würden, werde dies die Entscheidung ggf. beeinflussen, auch beim Übergang von der Grundschule. Ausschussmitglied Müllenborn merkt an, die vertragliche Bindung sei wohl ein Fehler Einspruchsmöglichkeit habe. damalige Entscheidung für eine gewesen, da man nun keine Ausschussmitglied Wirtz gibt zu bedenken, dass der Fehler wohl weder bei der Schulleitung noch bei der Gemeinde liege. Vielmehr sei es doch im Sinne der Inklusion erklärtes Ziel der Landesregierung, solche Schulen aufzulösen. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt die Auflösung des Teilstandortes der Astrid-Lindgren-Schule in Dahlem-Schmidtheim zum 01.08.2017 sowie die anstehenden weiteren Untersuchungen zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Punkt 6: einstimmig ja Kindergartenbedarfsplanung 2017/2018 - Vorlage 654 /X.L. und Z.1 - Ergänzend zur Vorlage führt der Bürgermeister aus, dass die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde voll belegt seien und es trotz des Geburtenrückgangs einen leichten Überhang gebe. Die Kinder würden den Kindergarten insgesamt länger besuchen, teilweise schon mit einem Alter von unter 2 Jahren. Bisher habe man für jeden Bedarf entsprechende Lösungen schaffen können. Es gebe derzeit noch keine Nachfragen für eine Betreuung nach 16.00 Uhr oder samstags, aber auch dies würde wohl irgendwann kommen, äußert der Bürgermeister. Diesbezüglich müsse man auch versuchen, zukünftig gegebenenfalls mehr Tagesmütter einzusetzen. Ausschussmitglied Hilger weist nochmals darauf hin, dass die Einrichtungen alle Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 11 übervoll seien. In Engelgau habe man 6 Kinder nicht mehr aufnehmen können, drei davon besuchten jetzt andere Einrichtungen, die anderen würden wohl bis August 2018 warten. Bei übervollen Gruppen leide die Qualität seiner Meinung nach. In der Vorlage habe ihm vor allem eine Prognose bzgl. der weiteren Entwicklung gefehlt. Sollte sich abzeichnen, dass die aktuelle Situation nicht nur vorübergehend so sein werde, dann müsse man irgendwo neue Räume einrichten. Hierzu weist der Bürgermeister auf Gespräche mit dem Nachbareigentümer des Kindergartens in Tondorf (Haus Nikolaus) hin, über evtl. Möglichkeiten einer dortigen Einrichtung einer U3-Gruppe. Auch in Nettersheim gebe es die Möglichkeit, weiteren Raum im Nachbargebäude zu schaffen. Eine Prognose bzgl. der zukünftigen Entwicklung sei schwierig. In den letzten Jahren habe sich die Altersstruktur sehr stark verändert. Früher seien die Kinder fast alle über drei Jahre alt gewesen und es habe nur einen kleineren Anteil an 2-jährigen Kindern gegeben. Inzwischen seien diese auch fast in Gänze angemeldet. In Tondorf und Nettersheim gebe es Möglichkeiten für weitere Räume, auch in Marmagen seien noch Kapazitäten vorhanden. Außerdem wolle man auch individuellen Wünschen, beispielsweise auch von Alleinerziehenden, nachkommen. Ausschussmitglied Müllenborn fehlt in der Vorlage eine Übersicht, wie viele Kinder in den einzelnen Einrichtungen gemeldet seien. Diese sei sonst immer dabei gewesen. Der Bürgermeister sagt zu, über diese Zahlen mit der Niederschrift zu informieren. Eine entsprechende Übersicht ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Ergänzend informiert der Bürgermeister, dass bzgl. der Gruppeneinteilung eine Beteiligung des Landesjugendamtes erfolgt sei. Man sei vor Ort gewesen und habe genau festgelegt, welche Gruppen gebildet werden. Es sei besonders wichtig, die Gruppengrößen genehmigungsfähig zu machen, betont er. Ausschussmitglied Schmitz weist auf die besonderen räumlichen Anforderungen für U3-Gruppen hin, da hier insbesondere auch Schlafmöglichkeiten vorhanden sein müssten. Die Ausschussvorsitzende weist auf den Kita-Navigator hin, der scheinbar sehr gut angenommen werde. Im Hinblick auf die Anmeldungen aus anderen Kommunen erkundigt sie sich, ob es diese auch früher schon gegeben habe. Der Bürgermeister bestätigt dies. Frau Schildgen-Amian weist auf die erwähnte Randzeitenbetreuung hin und regt an, in Form von Fortbildungsangeboten Werbung für die Arbeit als private Tagesmutter zu machen. In der Gemeinde gebe es bislang nur wenige. Der Bürgermeister bestätigt dies und weist darauf hin, dass es wichtig sei, genügend Tagesmütter zu haben, selbst wenn noch kein individueller Bedarf bzgl. der Randzeitenbetreuung da sei. Hier sei auch ein Einsatz in der Einzelfallhilfe möglich. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 12 Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Betriebserlaubnis für die Tagesstätte Zingsheim mit Veränderung einer Ü3-Gruppe in eine Gruppe für 2- bis 6-jährige Kinder ab August beim Landesjugendamt zu beantragen sowie einen entsprechenden Förderantrag für die neu einzurichtenden U3-Plätze zu stellen. Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, die Betriebserlaubnis für das Familienzentrum Nettersheim dahingehend zu beantragen, dass ab August eine Gruppe, in der bisher 2- bis 6-jährige Kinder betreut wurden, in eine Ü3-Gruppe umgewandelt wird und die U3-Gruppe der 0 bis unter 3-jährigen Kinder überbelegt werden kann. Der Rat der Gemeinde Nettersheim beschließt, der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung und –verwendung im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ in den Haushaltsjahren 2016 und 2017 zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Punkt 7: einstimmig ja Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen hier: Entwicklung der Kintertageseinrichtung Zingsheim - Vorlage 655 /X.L. - Ausschussmitglied Müllenborn erscheint die Anzahl von vier Kindern, die abrechenbare Verordnungen ausgestellt bekommen, zu wenig und wohl nicht kostendeckend. Der Bürgermeister stimmt dem zu. Man habe im letzten Jahr die Einrichtung als therapeutisches Zentrum probeweise für ein Jahr beschlossen, um abzuwarten, ob die Eltern entsprechend aktiv Rezepte einbringen. Früher habe das Gesundheitsamt einmal jährlich den Förderbedarf festgestellt und die Therapie für ein Jahr verordnet. Jetzt sei dies schwieriger durch die notwendigen Verordnungen durch die Kinderärzte. Nun sollte man diesen Weg weitergehen, zumal das Angebot unter Berücksichtigung der vorhandenen Fachkräfte ausbaufähig sei. Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim beschließt, die Kindertageseinrichtung Zingsheim als therapeutisches Zentrum fortzuführen und den Therapiebereich weiter auszubauen. Abstimmungsergebnis: einstimmig ja Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 13 Punkt 8: Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen und den Mittagsmahlzeiten (betr. auch Grundschulverbund) - Vorlage 656 /X.L. - Ausschussmitglied Hilger weist darauf hin, dass man vor sieben oder acht Jahren beschlossen habe, die Mittagsmahlzeiten mit 1,50 Euro pro Essen zu bezuschussen. Mittlerweile seien die Essenskosten gestiegen und er rege daher an, auch den Zuschuss entsprechend anzupassen. Der Bürgermeister informiert, man habe damals gesagt, dass der Eigenanteil der Eltern für das Essen nicht teurer als 2,50 Euro sein sollte. Bei dem aktuellen Preis von 3,90 sei man mit dem Zuschuss von 1,50 Euro immer noch unter diesem Betrag. Herr Hilger betont, dass ein erhöhter Zuschuss allerdings auch eine Signalwirkung für junge Familien haben könne. Man wolle jetzt keinen UNA-Antrag stellen, es handele sich lediglich um eine Anregung, über diesen Sachverhalt nachzudenken. Auch wenn das Essen nur geringfügig teurer geworden sei, könne man mit dem erhöhten Zuschuss deutlich machen, dass man junge Familien unterstützen wolle. Gegebenenfalls könne man bis zum Hauptausschuss nochmals beraten und dann erst entscheiden. Diesbezüglich bittet der Bürgermeister, heute zumindest über den 1. Teil des Beschlussvorschlages abzustimmen. Beschlussempfehlung: Der Rat der Gemeinde Nettersheim beschließt, den Unterschiedsbetrag zwischen der 25-Stunden-Buchung und der 35-Stunden-Buchung für das Kindergartenjahr 2017/2018 zu bezuschussen. Abstimmungsergebnis: einstimmig ja Das Angebot der Mittagsverpflegung in den Kindertageseinrichtungen und in den Grundschulen wird für das Kindergartenjahr bzw. Schuljahr 2017/2018 mit einem Betrag in Höhe von 1,50 Euro pro Essen bezuschusst. Es besteht Einvernehmen, über diesen Teil des Beschlussvorschlages erst ab HA/Rat abzustimmen. Punkt 9: Familienzentrum Nettersheim hier: Jahresprogramm - Vorlage 658 /X.L. - Der Bürgermeister weist darauf hin, dass das vorliegende Programm gemeinsam von mehreren Mitarbeitern im Haus erstellt worden sei. Die einzelnen Rubriken seien Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 14 intensiv erweitert worden unter Nutzung von leeren Räumen in Schule, Kloster, Literaturhaus oder auch Kuba. Ausschussmitglied Schmitz teilt mit, dass die Vorlage wie immer sehr umfangreich die einzelnen Projekte beschreibe und das Programm wie gewohnt ein sehr hohes Niveau habe. Die einzelnen Programme seien gut nachgefragt und stets sehr schnell ausgebucht. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis und ermächtigt die Verwaltung, das Programm des Familienzentrums entsprechend umzusetzen und bedarfsgerecht zu entwickeln. Abstimmungsergebnis: Punkt 10: einstimmig ja Masterplan Sport und Gesundheit hier: Spiel- und Sportanlagen im Gemeindegebiet Nettersheim - Vorlage 485 /X.L. Z.1 - Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zu den Spiel- und Sportanlagen im Gemeindegebiet Nettersheim zustimmend zur Kenntnis und beschließt, Unterhaltungsund Verbesserungsmaßnahmen - wie in der Begründung dargestellt - mit Unterstützung der Sportvereine durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Punkt 11: einstimmig ja Kloster Nettersheim - Quartierszentrum für Integration und Begegnung - Vorlage 635 /X.L. - Der Bürgermeister weist an dieser Stelle nochmals auf den geplanten Ortstermin nach den Osterferien hin. Gegebenenfalls könne der genaue Termin bis zur Ratssitzung mitgeteilt werden. Als Termin wurde zwischenzeitlich Mittwoch, 26. April 2017, 17.00 Uhr für die Begehung des Klosters vorgesehen. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Jahresbericht 2016 zum „Kloster NettersheimQuartierszentrum für Flüchtlingshilfe und Integration“ zustimmend zur Kenntnis und beschliesst, die Aktivitäten 2017 fortzuführen und nach Möglichkeit auszubauen. Abstimmungsergebnis: einstimmig ja Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 15 Punkt 12: Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim - Vorlage 657 /X.L. - Beschlussempfehlung: Der Rat nimmt die Ausführungen zur aktuellen Flüchtlingssituation, zu den veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen und zur Arbeit für und mit den Flüchtlingen insgesamt zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, den beschriebenen Weg konsequent fortzusetzen. Abstimmungsergebnis: Punkt 13: einstimmig ja Öffentliche Sicherheit - Vorlage 659 /X.L. - Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt die Entwicklungen zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde aus 2016 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Punkt 14: einstimmig ja Offene Jugendarbeit - Vorlage 630 /X.L. - Der Bürgermeister berichtet, man habe feststellen müssen, dass es im Bereich der Sozialarbeit einen Mangel an Fachkräften gebe. Zudem handele es sich hier in der Gemeinde bei der ausgeschriebenen Stelle nicht um eine Vollzeitstelle, so dass es schwierig sei, eine geeignete Kraft zu finden. Es habe nun gemeinsame Gespräche mit dem Kreisjugendamt und der Nachbargemeinde Blankenheim gegeben. In Blankenheim sei eine Jugendbetreuerin tätig, die teilweise auch in der offenen Jugendarbeit in Nettersheim tätig werden soll. Auch im Blick auf die Gesamtschule und die engen Kontakte der Jugendlichen untereinander mache eine Kooperation in der Jugendarbeit Sinn. Die Ausschussvorsitzende erkundigt sich ob der Jugendbus, von dem zuletzt berichtet worden sei, eher für die Orte rund um Euskirchen gedacht sei. Hierzu teilt der Bürgermeister mit, dass dieser im Rahmen der LEADER-Förderung gerade auch für die Gemeinden Blankenheim und Nettersheim bewilligt worden sei. Die notwendigen Details sollen in den nächsten Wochen besprochen werden. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 16 Ausschussmitglied Hilger teilt mit, dass hier in der Gemeinde bzgl. der personellen Besetzung in der Jugendbetreuung leider weiterhin ein Defizit vorhanden sei. Hier habe es in den letzten Jahren leider häufig einen Wechsel in der Betreuung gegeben, wobei gerade in der Jugendarbeit eher Kontinuität wichtig sei, da Projekte und Programme meist langfristig angelegt seien. Der Bürgermeister teilt diese Auffassung. Allerdings gebe es keine Bewerbungen mit der vom Jugendamt geforderten Qualifikation. Es seien Kräfte da, die man einsetzen könne. Hierfür sei allerdings die Zustimmung des Jugendamtes erforderlich, wobei dies ohne entsprechende Qualifikation abgelehnt werde. Die angesprochene Mitarbeiterin im Rahmen der 0,2-Stelle verfüge über die notwendige Qualifikation. Die weitergehenden Kräfte seien aus Sicht der Gemeinde geeignet. Nun müsse man abwarten, ob dies seitens des Jugendamtes genehmigt werde. Die Einrichtung einer Ganztagsstelle sei nicht möglich. Ausschussmitglied Müllenborn weist darauf hin, dass es solche Regelungen früher bei Lehrern auch gegeben habe. Später seien dann auch Quereinsteiger möglich gewesen. Er regt an, entsprechende Namen zu nennen, statt immer von 0,2- oder 0,4-Stellen zu sprechen. Hierzu teilt der Bürgermeister mit, dass man über Personalien im öffentlichen Teil nicht reden dürfe. Allerdings sei er der Meinung, dass allein der Name ohne persönliche Vorstellung auch keinen Sinn mache. In der nächsten Sitzung könne man ggf. eine Vorstellung vorsehen. Ausschussmitglied Schmitz bedauert ebenfalls, dass eine kontinuierliche Besetzung so schwierig sei. Vielleicht biete dies aber auch andererseits den Vorteil, dass immer wieder frische Ideen in die Arbeit einfließen. Ausschussmitglied Wirtz macht deutlich, dass seines Erachtens ein Großteil der Jugendarbeit von den Vereinen geleistet werde. Hier sei ein großes Lob für die hervorragende Arbeit auszusprechen. Die Arbeit in der professionellen Jugendbetreuung sei vor allem in Randgruppen wichtig, um Probleme zu vermeiden. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die offene Jugendarbeit entsprechend der Ausführungen anzugehen und an den Nutzern orientierte weitere Initiativen über das Team „Offene Jugendarbeit“ erarbeiten zu lassen. Abstimmungsergebnis: Punkt 15: einstimmig ja Städtebauförderungsprogramm 2017 hier: Jugendforum Nettersheim - Vorlage 636 /X.L. - Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 17 Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat beschließt, im Rahmen des neuen Städtebauförderprogramms „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier NRW 2017“ einen Förderantrag für das Jugendforum Nettersheim zu stellen. Abstimmungsergebnis: Punkt 16: einstimmig ja Interkommunales Entwicklungskonzept für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim 2016-2020 Punkt16.1: Entwicklung der Spielflächen an der Grundschule Zingsheim zum Generationenplatz - Vorlage 611 /X.L. - Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Sachstand zur Entwicklung der Spielflächen an der Grundschule Zingsheim zum Generationenplatz sowie die geplanten weiteren Umsetzungsschritte zustimmend zu Kenntnis. Weiterhin beschließt der Gemeinderat die notwendigen Planungsaufträge auf der Grundlage der HOAI zu vergeben. Abstimmungsergebnis: einstimmig ja Punkt16.2: Nutzungskonzept Grundschulverbund Nettersheim Punkt16.2.1: - Grundschule Marmagen - Vorlage 642 /X.L. - Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat beschließt, für die Sanierung, Modernisierung und Weiterentwicklung des Grundschulverbundes Nettersheim – Schulstandort Marmagen im Rahmen der Städtebauförderung (Interkommunales Entwicklungskonzept BlankenheimNettersheim) einen Einzelantrag für das Programmjahr 2018 zu stellen. Der hierfür notwendige zusätzliche Finanzbedarf ist überplanmäßig bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: einstimmig ja Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 18 Punkt16.2.2: - Grundschule Zingsheim - Vorlage 622 /X.L. - Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat beschließt, für die Sanierung, Modernisierung und Weiterentwicklung des Grundschulverbundes Nettersheim – Schulstandort Zingsheim im Rahmen der Städtebauförderung (Interkommunales Entwicklungskonzept BlankenheimNettersheim) einen Einzelantrag für das Programmjahr 2018 zu stellen. Der hierfür notwendige zusätzliche Finanzbedarf ist überplanmäßig bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: einstimmig ja Punkt16.3: Nutzungskonzept Schulzentrum Nettersheim - Vorlage 633 /X.L. - Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zum Schulzentrum Nettersheim zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Punkt 17: einstimmig ja Mitteilungen und Informationen Zu diesem Punkt ergehen keine Wortmeldungen. gez. Hickert gez. Züll gez. Pracht ____________________ ____________________ ____________________ Vorsitzende Schriftführer Gesehen: Der Bürgermeister Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport vom 21.03.2017 Seite 19