Mitteilungsvorlage (Bau Rad-/Gehweg entlang der L 113 (Römerstraße) vom Kreisel Wasserscheide bis zur Einmündung Engelsbergweg in Mahlberg)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 30.08.2012 - Der Bürgermeister Az: SW 31 Nr. der Ratsdrucksache: 882-IX __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Bau- und Feuerwehrausschuss 05.09.2012 Betriebsausschuss "Stadtwerke" 19.09.2012 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Bau Rad-/Gehweg entlang der L 113 (Römerstraße) vom Kreisel Wasserscheide bis zur Einmündung Engelsbergweg in Mahlberg __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Schäfer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Der Landesbetrieb Straßenbau NRW beabsichtigt den Neubau eines Rad- und Gehweges entlang der L 113 (Römerstraße) vom Kreisel Wasserscheide bis zur Einmündung Engelsbergweg in Mahlberg. Der Verlauf des geplanten Rad-/Gehweges ist auf einem Teilstück gleich dem geplanten Verlauf der von den Stadtwerken neu zu verlegenden Kanaltrasse entlang der Römerstraße bis km 0,040 entsprechend der als Anlage 1 beiliegenden Übersichtskarte. Seite 2 von Ratsdrucksache 882-IX Der Landesbetrieb Straßenbau hat der Stadt Bad Münstereifel inzwischen einen Entwurf zum Abschluss einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung vorgelegt. Derzeit wird seitens der Verwaltung geprüft, ob hier Synergieeffekte zu Gunsten der Kanalverlegung durch die Stadtwerke genutzt werden können. Nach Abschluss der Prüfung soll die diesbezügliche Berichterstattung in einer weiteren Vorlage dem zuständigen Betriebsausschuss „Stadtwerke“ vorgelegt werden. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel