Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Einladung Am Dienstag, 05.12.2017, 17:00 Uhr, findet in Nettersheim, Holzkompetenzzentrum, die 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 2. 3. 4. Öffentlicher Teil Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2018 Kartell- und beihilferechtliche Problematik in der forstlichen Betreuung Maßnahmen im Rahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege hier: Sachstandsbericht Ausgleichsmaßnahme Fledermausbiotop im Zuge der Planung des Weiterbaus der A 1 5. Bauleitplanung 5.1. 1. Änderung des Bebauungsplanes F 5, Marmagen, Jahnstraße/Im Auel/ Steinfelder Weg/Im Wiesengrund; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 5.2. 2. Änderung des Bebauungsplanes T 1, Tondorf, Teilbereich Akazienstraße; Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 5.3. 2. Änderung des Bebauungsplanes L 6, Zingsheim, Altes Pastorat, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB); Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 5.4. Aufstellung des Bebauungsplanes L 6-A, "Altes Pastorat", Zingsheim; Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 6. 2. Städtebauliche Sanierungssatzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Marmagen im vereinfachten Verfahren gem. § 142 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) 7. Gemeindliche Entwicklung im Regionalplan der Bezirksregierung Köln 8. Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim 8.1. Bewilligung Einzelantrag 2017 8.2. Maßnahmenprogramm 2018 8.3. Entwicklung der Spielflächen an der Grundschule Zingsheim zum Generationenplatz 8.4. Entwicklung Sportzentrum Nettersheim einschließlich Schallschutz 8.5. Optimierung/Neugestaltung Eiffelplatz Marmagen 8.6. Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm) 9. Masterplan Nettersheim; Zuwendungen aus dem Fassaden- und Hofprogramm 10. Dorfentwicklungsprozess mit Fördermöglichkeiten für Private und den öffentlichen Bereich hier: Sachstandsbericht 11. Städtebauliches Konzept Nettersheim 11.1. Teilbereich Begegnungsstätte 11.2. Teilbereich Baugebiet G2 - Bahnhofstraße 12. 13. Wohnen und Leben im Alter in Nettersheim Bahnhofsumfeld Nettersheim hier: Brückenbauwerk 14. Errichtung von D1-Sendemasten innerhalb des Gemeindegebietes 15. Entwicklung Regiebetrieb Abfall 16. Beschaffung Abfallbehälter 2018 17. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 18. Ergebnisse der Verkehrsschau vom 05.10.2017 19. Jahresplanung Naturzentrum Eifel 2018 20. Öffentlicher Personennahverkehr im Gemeindegebiet 21. Öffentliche Sicherheit in der Gemeinde Nettersheim hier: Entwicklung der Polizeistärke im Südkreis 22. Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Abwasser hier: Entlastung des Betriebsausschusses 23. Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 30.09.2017 24. Erlass des Wirtschaftsplans 2018 für den Eigenbetrieb Abwasser 25. Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2018 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr 26. Abwassernetzuntersuchungen im Einzugsgebiet der Kläranlage Nettersheim-Urft 27. Jahresabschluss 2016 Gemeindewasserwerk hier: Entlastung des Betriebsausschusses 28. Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 30.09.2017 29. Erlass des Wirtschaftsplans 2018 für das Gemeindewasserwerk 30. Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2018 31. Erlass der 6. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Nettersheim für die Wasserversorgungsanlage vom 06.12.2005 32. Verbesserungsmaßnahmen an den Hochbehältern Zingsheim, Tondorf und Buir 33. Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim hier: Entlastung des Betriebsausschusses 34. Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim zum 30.09.2017 35. Erlass des Wirtschaftsplans 2018 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim 36. Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2018 37. Erlass der 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Versorgung mit Fernwärme in der Gemeinde Nettersheim auf der Grundlage von BiomasseBrennstoffen (Holzhackschnitzeln) vom 16.03.2005 38. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Fernwärmeversorgung in der Gemeinde Nettersheim (Fernwärmeabgabesatzung) 39. Pilotprojekt "Nachhaltige Gewässerlandschaft Eifel" 40. Erschließungsmaßnahmen 40.1. Erschließung Baugebiet G14 Nettersheim, Teilbereiche "Brotkiste" und "Auf Graben" 40.1.1.Erschließung Baugebiet G14 Nettersheim, Teilbereiche "Brotkiste" und "Auf Graben" hier: Versetzung des OD-Steines 40.2. Erschließung Baugebiet L6-A Zingsheim "Altes Pastorat" 40.3. Erschließung Baugebiet F7 Marmagen "Die Acht Morgen" 41. Ausbau der K 34 - Helterstraße/Buirer Straße in Frohngau 42. Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht 43. Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2018/2019 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.12.2017 Seite 2 44. 45. 46. 47. 48. 49. 50. 51. 52. 53. 54. 55. 56. B). 1. 2. 3. 4. 4.1. 4.2. 4.3. 4.4. 5. 6. 7. Schulentwicklungsplanung Grundschulverbund Nettersheim Gute Schule 2020 hier: Maßnahmen Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim Kindergartenbedarfsplanung Familienzentrum Nettersheim hier: Jahresprogramm 2018 Entwicklung Spielplatz Auf Aelenpesch, Tondorf zum Dorfplatz Entwicklung Spielplatz Genfbachstraße Offene Jugendarbeit Dorfentwicklungsprozess in der Gemeinde Nettersheim hier: Leitprojekte für Kinder, Jugendliche und Familien Gebührenordnung zur Benutzungsordnung für die öffentliche Bibliothek der Gemeinde Nettersheim Neuerlass der Benutzungsordnung für die öffentliche Bibliothek der Gemeinde Nettersheim Bestellung eines stellvertretenden Wehrleiters der Gemeindefeuerwehr Nettersheim Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2018 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW Mitteilungen und Informationen Nichtöffentlicher Teil Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Ausgleichsmaßnahme im Zuge des Weiterbaus der A1 Niederschlagung von Forderungen Stundungsangelegenheiten Vertragsangelegenheiten Entgeltliche Jagderlaubnisscheine Sanierungsmaßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus Zingsheim im Rahmen des Interkommunalen Entwicklungskonzeptes (IEK) hier: Weiterleitungsvertrag Mietobjekt Steinfelder Straße 2, Nettersheim Erschließung des Baugebietes G 14 - Teilbereiche "Auf Graben" und „Brotkiste“ hier: Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf von Teilflächen im Bereich Rosenthalstraße und Klosterstraße in Nettersheim Auftragsvergabe hier: Altpapierabnahme 2018 Mitteilungen und Informationen gez. Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.12.2017 Seite 3