Bekanntmachung (Gemeinderat)

Einladung Am Dienstag, 12.12.2017, 17:00 Uhr, findet in Nettersheim, Holzkompetenzzentrum, die 18. Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 7.1. 7.2. 7.3. 7.4. 7.5. 8. 9. 10. 10.1. 10.2. 10.3. 10.4. 10.5. 10.6. Öffentliche Sitzung Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan Bestellung eines stellvertretenden Wehrleiters der Gemeindefeuerwehr Nettersheim Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2018 Kartell- und beihilferechtliche Problematik in der forstlichen Betreuung Maßnahmen im Rahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege hier: Sachstandsbericht Ausgleichsmaßnahme Fledermausbiotop im Zuge der Planung des Weiterbaus der A 1 Bauleitplanung 1. Änderung des Bebauungsplanes F 5, Marmagen, Jahnstraße/Im Auel/ Steinfelder Weg/Im Wiesengrund; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Öffentlichen Auslegung des Planentwurfes mit Begründung gem. §§ 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 2. Änderung des Bebauungsplanes T 1, Tondorf, Teilbereich Akazienstraße; Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Nachbarkommunen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 2. Änderung des Bebauungsplanes L 6, Zingsheim, Altes Pastorat, im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB); Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Aufstellung des Bebauungsplanes L 6-A, "Altes Pastorat", Zingsheim; Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 53. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Marmagen "Die Acht Morgen"; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden, der benachbarten Kommunen und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 4 Abs. 2 BauGB des Planentwurfes mit Begründung und Umweltbericht Feststellungsbeschluss 2. Städtebauliche Sanierungssatzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Marmagen im vereinfachten Verfahren gem. § 142 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) Gemeindliche Entwicklung im Regionalplan der Bezirksregierung Köln Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim Bewilligung Einzelantrag 2017 Maßnahmenprogramm 2018 Entwicklung der Spielflächen an der Grundschule Zingsheim zum Generationenplatz Entwicklung Sportzentrum Nettersheim einschließlich Schallschutz Optimierung/Neugestaltung Eiffelplatz Marmagen Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen 11. 12. 13. 13.1. 13.2. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. . 31. 32. 33. 34. 35. 36. 37. 38. 39. 40. 41. 41.1. 41.2. (Fassadenprogramm) Masterplan Nettersheim; Zuwendungen aus dem Fassaden- und Hofprogramm Dorfentwicklungsprozess mit Fördermöglichkeiten für Private und den öffentlichen Bereich hier: Sachstandsbericht Städtebauliches Konzept Nettersheim Teilbereich Begegnungsstätte Teilbereich Baugebiet G2 - Bahnhofstraße Wohnen und Leben im Alter in Nettersheim Bahnhofsumfeld Nettersheim hier: Brückenbauwerk Errichtung von D1-Sendemasten innerhalb des Gemeindegebietes Entwicklung Regiebetrieb Abfall Beschaffung Abfallbehälter 2018 Ergebnisse der Verkehrsschau vom 05.10.2017 Jahresplanung Naturzentrum Eifel 2018 Öffentlicher Personennahverkehr im Gemeindegebiet Öffentliche Sicherheit in der Gemeinde Nettersheim hier: Entwicklung der Polizeistärke im Südkreis Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Abwasser hier: Entlastung des Betriebsausschusses Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 30.09.2017 Erlass des Wirtschaftsplans 2018 für den Eigenbetrieb Abwasser Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2018 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr Abwassernetzuntersuchungen im Einzugsgebiet der Kläranlage Nettersheim-Urft Jahresabschluss 2016 Gemeindewasserwerk hier: Entlastung des Betriebsausschusses Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 30.09.2017 Erlass des Wirtschaftsplans 2018 für das Gemeindewasserwerk Erlass des Wirtschaftsplans 2018 für das Gemeindewasserwerk Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2018 Erlass der 6. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Nettersheim für die Wasserversorgungsanlage vom 06.12.2005 Verbesserungsmaßnahmen an den Hochbehältern Zingsheim, Tondorf und Buir Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim hier: Entlastung des Betriebsausschusses Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim zum 30.09.2017 Erlass des Wirtschaftsplans 2018 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2018 Erlass der 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Versorgung mit Fernwärme in der Gemeinde Nettersheim auf der Grundlage von BiomasseBrennstoffen (Holzhackschnitzeln) vom 16.03.2005 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Fernwärmeversorgung in der Gemeinde Nettersheim (Fernwärmeabgabesatzung) Pilotprojekt "Nachhaltige Gewässerlandschaft Eifel" Erschließungsmaßnahmen Erschließung Baugebiet G14 Nettersheim, Teilbereiche "Brotkiste" und "Auf Graben" Erschließung Baugebiet L6-A Zingsheim "Altes Pastorat" Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 Seite 2 41.3. Erschließung Baugebiet F7 Marmagen "Die Acht Morgen" 42. Ausbau der K 34 - Helterstraße/Buirer Straße in Frohngau 43. Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht 44. Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2018/2019 45. Schulentwicklungsplanung Grundschulverbund Nettersheim 46. Gute Schule 2020 hier: Maßnahmen Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim 47. Kindergartenbedarfsplanung 48. Familienzentrum Nettersheim hier: Jahresprogramm 2018 49. Entwicklung Spielplatz Auf Aelenpesch, Tondorf zum Dorfplatz 50. Entwicklung Spielplatz Genfbachstraße 51. Offene Jugendarbeit 52. Dorfentwicklungsprozess in der Gemeinde Nettersheim 52.1. Leitprojekte für Kinder, Jugendliche und Familien 52.2. Jugendraum Roderath 53. Neuerlass der Benutzungsordnung für die öffentliche Bibliothek der Gemeinde Nettersheim 54. Entgeltordnung zur Benutzungsordnung für die öffentliche Bibliothek der Gemeinde Nettersheim 55. Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2018 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW 56. Umbesetzung von Ausschusssitzen 57. Nominierung der Eifelgemeinde Nettersheim für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2018 58. Mitteilungen und Informationen B). 1. 2. 3. 4. 4.1. 4.2. 4.3. 4.4. 5. 5.1. 5.2. 5.3. 6. 6.1. 6.2. 6.3. 7. 8. Nichtöffentliche Sitzung Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses hier: Ausgleichsmaßnahme im Zuge des Weiterbaus der A1 Niederschlagung von Forderungen Stundungsangelegenheiten Vertragsangelegenheiten Entgeltliche Jagderlaubnisscheine Sanierungsmaßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus Zingsheim im Rahmen des Interkommunalen Entwicklungskonzeptes (IEK) hier: Weiterleitungsvertrag Mietobjekt Steinfelder Straße 2, Nettersheim Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages Grundstücksangelegenheiten Verkauf von Teilflächen im Bereich Rosenthalstraße und Klosterstraße in Nettersheim Veräußerung von Grundstücken in Erschließungsgebieten Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Nettersheim, Flur 5 Nr. 232 (Röderpesch) Auftragsvergaben Altpapierabnahme 2018 Infoleitsystem Nettersheim Ausbau der K 34 Helterstraße/ Buirer Straße in Frohngau Personalangelegenheiten Mitteilungen und Informationen gez. Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 Seite 3