Bekanntmachung (Gemeinderat)

Einladung Am Dienstag, 15.12.2015, 17:00 Uhr, findet in Nettersheim, Holzkompetenzzentrum, die 8. Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 9.1. 9.2. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 20.1. 20.2. 20.3. 20.4. 21. 22. 23. 24. Öffentliche Sitzung Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Nettersheim am 13. September 2015 hier: Vorprüfung der gegen die Wahl des Bürgermeisters erhobenen Einsprüche sowie der Gültigkeit der Wahl von Amts wegen gemäß §§ 40 und 46 b KWahlG NRW i. V. m. den §§ 66 und 75 a KWahlO NRW Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen hier: Entwicklung Kindertageseinrichtung Zingsheim Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2016/2017 Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: 1. Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2016/2017 2. Betreuung an beweglichen Ferientagen bzw. Studientagen Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandsbericht Jahresabschlüsse des Förderschulzweckverbandes Blankenheim-DahlemNettersheim für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 Öffentliche Sicherheit Interkommunale Zusammenarbeit hier: Übertragung von Aufgaben im Bereich Soziales Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes Rotwildbejagungskonzept Rotwildabschusspläne 2016/2017 Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2016 Entgeltordnung des Landesbetriebes Wald und Holz Neuordnung des kleinparzellierten land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes der Gemeinde Nettersheim Bauen im Außenbereich; Errichtung von vier Stallgebäuden zur Pferdehaltung und einer Longierhalle auf den Grundstücken Gemarkung Roderath, Flur 8 Nr. 164 und 165 Erlass einer Satzung zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes in Marmagen; Veränderung des Geltungsbereichs Masterplan Nettersheim Zuwendungen aus dem gemeindlichen Fassadenprogramm Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen; Zweite Beteiligung der öffentlichen Stellen Bushaltestelle Ecke Jakob-Kneip-Straße/Nöthener Straße in Pesch DSL-Versorgung Ortslagen Marmagen und Roderath Entwicklung Naturzentrum Eifel 2016 Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim Einzelantrag Programme 2016 - Rathaus Einzelantrag Programme 2016 - Turnhalle Marmagen Einzelantrag Programme 2016 - Schulzentrum Nettersheim Einzelantrag Programme 2016 - Bauberatung sowie Fassadenprogramm Bundesprogramm "Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen" hier: Turnhalle Marmagen Antragstellung für Energetische Stadtsanierung „integriertes Quartierskonzept und Sanierungsmanager“ Kleinspielfeld Nettersheim Bauangelegenheit; Bauvorhaben Schützenplatz Nettersheim 25. 26. 27. 28. 29. 30. 31. 32. 33. 34. 35. 36. 37. 38. 39. 40. 41. 42. 43. 44. 45. 46. 47. 48. 49. 50. B). 1. 2. 3. 4. 4.1. 4.2. Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Abwasser hier: Entlastung des Betriebsleiters Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 30.09.2015 Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für den Eigenbetrieb Abwasser Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2016 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nettersheim vom 22.12.2009 Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Erlass der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Nettersheim vom 12.12.2006 Erschließung des Baugebietes T4 Ratzenbüchelstraße/Akazienstraße in Tondorf Ausbau der K34 Helterstraße/Buirer Straße in Frohngau Sachstandsbericht zur Hochwasserproblematik und möglichen Maßnahmen im Einzugsgebiet des Genfbachs Jahresabschluss 2014 Gemeindewasserwerk hier: Entlastung des Betriebsleiters Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 30.09.2015 Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für das Gemeindewasserwerk Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2016 Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim hier: Entlastung des Betriebsleiters Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme zum 30.09.2015 Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2016 Festsetzung der Niederschlagswassergebühr gem. OVG-Urteil NRW vom 26.08.2015 Interkommunale Zusammenarbeit hier: Kooperation im Bereich Kassenwesen und Vollstreckung Benennung eines Otto-Pankok-Platzes in Pesch Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Änderung des § 1 hinsichtlich der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes Erlass der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Nettersheim vom 22.02.2011 Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2016 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW Mitteilungen und Informationen Nichtöffentliche Sitzung Stundungsangelegenheiten Niederschlagung von Forderungen Niederschlagung von Gebührenforderungen Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen Vertragsangelegenheiten hier: Aufhebungsvertrag Hilbergartenstraße 3 Ankauf der Hausgrundstücke Gemarkung Tondorf, Flur 12 Nr. 88, Euskirchener Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 15.12.2015 Seite 2 4.3. 4.4. 5. 6. 6.1. 6.2. 6.3. 6.4. 6.5. 6.6. 6.7. 6.8. 7. 7.1. 7.2. 8. 9. Straße 24 sowie Gemarkung Tondorf, Flur 12 Nr. 134, Euskirchener Str. 26 Anmietung des Hausgrundstückes Gemarkung Bouderath, Flur 1 Nr. 194, Münstereifeler Str. 15 Ankauf des Hausgrundstückes Gemarkung Frohngau, Flur 4 Nr. 101, Hornstraße 4 Weitere Verwendung des LF 16 der Löschgruppe Nettersheim Vertragsangelegenheiten Vergabe Gebäude- und Gebäudeinhaltversicherung Straßenoberflächenentwässerung - Einmalzahlung Landesbetrieb Verlängerung Mietvertrag Schlachthaus Vermietung des Obergeschosses Steinfelder Straße 2 Anpassung des Mietvertrages Erdgeschoss Steinfelder Straße 2 Abschluss eines Mietvertrages zur Anmietung von Wohnflächen im Wohngebäude Kölner Straße 71a in Marmagen zur Unterbringung von Flüchtlingen Ausgleichsmaßnahme Fledermausbiotop im Zuge des Weiterbaus der A1 Vertrag über Einzelleistungen zur forstlichen Betriebsleitung Auftragsvergaben Fortführungsvermessungen im Gewerbegebiet Zingsheim-Süd Altpapierübernahme 2016 Grundstücksangelegenheit hier: Verkauf Grundstück Gemarkung Pesch, Flur 5 Nr. 140 Mitteilungen und Informationen gez. Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 15.12.2015 Seite 3