Daten
Kommune
Nettersheim
Größe
143 kB
Datum
15.12.2015
Erstellt
04.12.15, 09:00
Aktualisiert
04.12.15, 09:00
Stichworte
Inhalt der Datei
Einladung
Am Dienstag, 15.12.2015, 17:00 Uhr, findet in Nettersheim, Holzkompetenzzentrum,
die 8. Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt.
Tagesordnung:
A).
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9.2.
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20.1.
20.2.
20.3.
20.4.
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24.
Öffentliche Sitzung
Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Nettersheim am 13. September 2015
hier: Vorprüfung der gegen die Wahl des Bürgermeisters erhobenen
Einsprüche sowie der Gültigkeit der Wahl von Amts wegen gemäß §§ 40
und 46 b KWahlG NRW i. V. m. den §§ 66 und 75 a KWahlO NRW
Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen
hier: Entwicklung Kindertageseinrichtung Zingsheim
Anmeldeverfahren Kindergartenjahr 2016/2017
Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim
hier: 1. Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2016/2017
2. Betreuung an beweglichen Ferientagen bzw. Studientagen
Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim
hier: Sachstandsbericht
Jahresabschlüsse des Förderschulzweckverbandes Blankenheim-DahlemNettersheim für die Haushaltsjahre 2011 und 2012
Öffentliche Sicherheit
Interkommunale Zusammenarbeit
hier: Übertragung von Aufgaben im Bereich Soziales
Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes
Rotwildbejagungskonzept
Rotwildabschusspläne 2016/2017
Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2016
Entgeltordnung des Landesbetriebes Wald und Holz
Neuordnung des kleinparzellierten land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes
der Gemeinde Nettersheim
Bauen im Außenbereich;
Errichtung von vier Stallgebäuden zur Pferdehaltung und einer Longierhalle auf
den Grundstücken Gemarkung Roderath, Flur 8 Nr. 164 und 165
Erlass einer Satzung zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes in Marmagen;
Veränderung des Geltungsbereichs
Masterplan Nettersheim
Zuwendungen aus dem gemeindlichen Fassadenprogramm
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen;
Zweite Beteiligung der öffentlichen Stellen
Bushaltestelle Ecke Jakob-Kneip-Straße/Nöthener Straße in Pesch
DSL-Versorgung Ortslagen Marmagen und Roderath
Entwicklung Naturzentrum Eifel 2016
Integriertes städtebauliches Handlungskonzept Blankenheim-Nettersheim
Einzelantrag Programme 2016 - Rathaus
Einzelantrag Programme 2016 - Turnhalle Marmagen
Einzelantrag Programme 2016 - Schulzentrum Nettersheim
Einzelantrag Programme 2016 - Bauberatung sowie
Fassadenprogramm
Bundesprogramm "Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen"
hier: Turnhalle Marmagen
Antragstellung für Energetische Stadtsanierung „integriertes Quartierskonzept
und Sanierungsmanager“
Kleinspielfeld Nettersheim
Bauangelegenheit;
Bauvorhaben Schützenplatz Nettersheim
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B).
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4.1.
4.2.
Aktuelle Flüchtlingssituation in der Gemeinde Nettersheim
Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Abwasser
hier: Entlastung des Betriebsleiters
Zwischenbericht Eigenbetrieb Abwasser zum 30.09.2015
Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für den Eigenbetrieb Abwasser
Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das
Wirtschaftsjahr 2016
a) Schmutzwassergebühr
b) Niederschlagswassergebühr
Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
Entwässerungssatzung der Gemeinde Nettersheim vom 22.12.2009
Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen
Erlass der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Nettersheim vom
12.12.2006
Erschließung des Baugebietes T4 Ratzenbüchelstraße/Akazienstraße in Tondorf
Ausbau der K34 Helterstraße/Buirer Straße in Frohngau
Sachstandsbericht zur Hochwasserproblematik und möglichen Maßnahmen im
Einzugsgebiet des Genfbachs
Jahresabschluss 2014 Gemeindewasserwerk
hier: Entlastung des Betriebsleiters
Zwischenbericht Gemeindewasserwerk zum 30.09.2015
Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für das Gemeindewasserwerk
Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das
Wirtschaftsjahr 2016
Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim
hier: Entlastung des Betriebsleiters
Zwischenbericht Eigenbetrieb Biowärme zum 30.09.2015
Erlass des Wirtschaftsplans 2016 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim
Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für
das Wirtschaftsjahr 2016
Festsetzung der Niederschlagswassergebühr gem. OVG-Urteil NRW vom
26.08.2015
Interkommunale Zusammenarbeit
hier: Kooperation im Bereich Kassenwesen und Vollstreckung
Benennung eines Otto-Pankok-Platzes in Pesch
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde
Nettersheim
hier: Änderung des § 1 hinsichtlich der Einführung des papierlosen
Sitzungsdienstes
Erlass der 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der
Realsteuerhebesätze der Gemeinde Nettersheim vom 22.02.2011
Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2016 mit
den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW
Mitteilungen und Informationen
Nichtöffentliche Sitzung
Stundungsangelegenheiten
Niederschlagung von Forderungen
Niederschlagung von Gebührenforderungen
Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
Vertragsangelegenheiten
hier: Aufhebungsvertrag Hilbergartenstraße 3
Ankauf der Hausgrundstücke Gemarkung Tondorf, Flur 12 Nr. 88, Euskirchener
Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 15.12.2015
Seite 2
4.3.
4.4.
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6.1.
6.2.
6.3.
6.4.
6.5.
6.6.
6.7.
6.8.
7.
7.1.
7.2.
8.
9.
Straße 24 sowie Gemarkung Tondorf, Flur 12 Nr. 134, Euskirchener Str. 26
Anmietung des Hausgrundstückes Gemarkung Bouderath, Flur 1 Nr. 194,
Münstereifeler Str. 15
Ankauf des Hausgrundstückes Gemarkung Frohngau, Flur 4 Nr. 101, Hornstraße
4
Weitere Verwendung des LF 16 der Löschgruppe Nettersheim
Vertragsangelegenheiten
Vergabe Gebäude- und Gebäudeinhaltversicherung
Straßenoberflächenentwässerung - Einmalzahlung Landesbetrieb
Verlängerung Mietvertrag Schlachthaus
Vermietung des Obergeschosses Steinfelder Straße 2
Anpassung des Mietvertrages Erdgeschoss Steinfelder Straße 2
Abschluss eines Mietvertrages zur Anmietung von Wohnflächen im
Wohngebäude Kölner Straße 71a in Marmagen zur Unterbringung von
Flüchtlingen
Ausgleichsmaßnahme Fledermausbiotop im Zuge des Weiterbaus der A1
Vertrag über Einzelleistungen zur forstlichen Betriebsleitung
Auftragsvergaben
Fortführungsvermessungen im Gewerbegebiet Zingsheim-Süd
Altpapierübernahme 2016
Grundstücksangelegenheit
hier: Verkauf Grundstück Gemarkung Pesch, Flur 5 Nr. 140
Mitteilungen und Informationen
gez. Wilfried Pracht, Bürgermeister
Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 15.12.2015
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