Beschlussvorlage (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 412/2012 Az.: 20 Amt: - 20 BeschlAusf.: - -20- Datum: 17.10.2012 gez. Heil Amtsleiter RPA - 20 - BM / Dezernent Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Termin 04.12.2012 vorberatend Rat 11.12.2012 beschließend Betrifft: 07.11.2012 Datum Freigabe -100- Bemerkungen Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 Finanzielle Auswirkungen: Keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: 1. Der Rat nimmt den Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Stadt Erftstadt zur Kenntnis. 2. Das Rechnungsprüfungsamt wird gemäß § 103 GO NRW mit der Prüfung des Entwurfs des Jahresabschlusses beauftragt. 3. Der Jahresabschluss wird nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Begründung: Der Bürgermeister hat den Jahresabschluss gemäß § 95 Absatz 3 Satz 2 GO NRW bis zum 31.03. des folgenden Haushaltsjahres dem Rat zuzuleiten. Aufgrund der Tatsache, dass zur Erstellung des Jahresabschlusses des Kernhaushaltes die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe vorliegen müssen, ist die im Gesetz geforderte Frist in aller Regel nicht einzuhalten. Aus Kostengründen wurde auf den Druck der Teilergebnis- und Teilfinanzrechnungen verzichtet. Den Fraktionen wird jedoch eine CD zur Verfügung gestellt, die sämtliche Teilrechnungen der einzelnen Produkte enthält. (Dr. Rips) -2-