Beschlussvorlage (Präventionsprojekt "HaLT - Hart am Limit")

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 14.11.2011 - Der Bürgermeister Az: 43-10-00 Nr. der Ratsdrucksache: 660-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften 29.11.2011 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Präventionsprojekt "HaLt - Hart am Limit" __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Ulrich Ley / Udo Wiedemann __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft (X) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: SchulA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 660-IX 1. Sachverhalt: „HaLt“ ist ein Alkoholpräventionsprojekt, das sich gegen Alkoholmissbrauch durch Jugendliche richtet. Der Kreis Euskirchen führt das Projekt zusammen mit den Städten und Gemeinden und weiteren Kooperationspartnern durch. Ziel ist ein verantwortungsvoller Umgang mit alkoholischen Getränken und die konsequente Einhaltung des Jugendschutzes. Die Städte und Gemeinden Euskirchen, Zülpich, Kall und Blankenheim kooperieren in diesem Projekt bereits mit dem Kreis Euskirchen. Der Kreis Euskirchen hat das Ziel, alle Kommunen in das Projekt einzubinden. Eine Kurzbeschreibung des Projektes ist als Anlage beigefügt. Herr Zerche, Kreis Euskirchen – Abt. Gesundheit – und Herr Groeger vom AWO Regionalverband Rhein-Erft & Euskirchen e.V. – Aids- und Drogenprävention - werden das Projekt in der Sitzung vorstellen und stehen für Fragen zur Verfügung. 2. Rechtliche Würdigung Zwischen dem Kreis Euskirchen und der Stadt ist eine Kooperationsvereinbarung abzuschließen. Die Kooperationsvereinbarung wird die „Qualitätsmerkmale für die Kooperation zwischen der Koordinierungsstelle beim Kreis Euskirchen und den Städten und Gemeinden“ zum Inhalt haben. Die Übersicht der Qualitätsmerkmale ist als Anlage 2 beigefügt. 3. Finanzielle Auswirkungen keine 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Die Stadt hat einen Ansprechpartner zum Projekt HaLt zu benennen und mindestens ein HaLtModul aus dem proaktiven Bereich pro Jahr umzusetzen. Im den ersten beiden Jahren sind mindestens drei HaLt-Module durchzuführen. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zum Projekt „HaLt – Hart am Limit“ zur Kenntnis und befürwortet einen Beitritt der Stadt Bad Münstereifel zum Projekt. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Euskirchen abzuschließen.