Sitzungsvorlage (Fußgängerbrücke Schulzentrum (Ellbachbrücke) Bürgerantrag 13/2011 Schulpflegschaft der Katholischen Grundschule)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: He/Gc Jülich, 30.01.2012 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 42/2012 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport Termin 02.02.2012 Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss 09.02.2012 TOP Ergebnisse Fußgängerbrücke Schulzentrum (Ellbachbrücke) Bürgerantrag 13/2011 Schulpflegschaft der Katholischen Grundschule Anlg.: 2 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag und die Niederschrift des Bürgerausschusses vom 12.01.2012 sind als Anlage beigefügt. Den Sicherheitsaspekt betreffend hat es mehrere Hinweise gegeben, dass die Nutzung des Brückenbauwerks dazu geführt hat, dass eine Vielzahl von Schülern nicht den sicheren Überweg im Kreuzungsbereich genutzt haben, sondern die L 241 – Linnicher Straße – direkt kreuzten. Unabhängig davon hat die Verwaltung Kontakt mit der Bezirksregierung Köln aufgenommen, ob es eine Möglichkeit der Förderung gibt. Dies besteht in diesem Fall. Jedoch werden die Fördervoraussetzungen sehr hoch angesetzt (u.a. Breite von 3,50 m, keine Holzbohlen), so dass der Eigenanteil ca. 80.000 bis 90.000 Euro sein kann. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 42/2012 Seite 2