Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Einladung Am Dienstag, 20.03.2012, 18:00 Uhr, findet in Nettersheim, Rathaus, Sitzungssaal, die 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Nettersheim (IX. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Öffentlicher Teil Förderung von zusätzlichen Arbeitsplätzen "Bürgerarbeit" aus Mitteln des Bundes und des europäischen Sozialfonds (ESF) Unterzeichnung der Römerkanal-Charta Projekt "Eifel präventiv“ der Gemeinden Blankenheim, Dahlem, Nettersheim und der Stadt Bad Münstereifel Tourismusentwicklung in der Region hier: Beitritt der Gemeinde Nettersheim als Gesellschafter der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH Entwicklung eines Flow-Trail-Parks im Gebiet der Gemeinde Nettersheim Bauleitplanung 6.1. 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nettersheim für den Ortsteil Holzmülheim, Erftquelle; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss 6.2. 3. Änderung der Ortslagenabrundungssatzung Holzmülheim, Erftstraße; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Satzungsentwurfes mit Begründung gem. §§ 3 und 4, jeweils Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss 6.3. 8. Änderung des Bebauungsplanes G 5, Nettersheim, Alte Burg/Auf Bennfeld Vereinfachtes Verfahren; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB Erneute öffentliche Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs 2 BauGB mit der Maßgabe, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen abgegeben werden und die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung bzw. Ergänzung betroffene Öffentlichkeit sowie die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beschränken ist. 6.4. 5. Änderung des Bebauungsplanes L 1, Gewerbegebiet Zingsheim, Auf der Heide; Einstellung des Verfahrens Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes G 14, Nettersheim, In den sechs Morgen, für die Grundstücke Gemarkung Nettersheim, Flur 15 Nr. 320 und 321; Überschreitung der Baugrenze sowie der festgesetzten Traufhöhe Archäologischer Park hier: Änderung des Entwicklungskonzeptes Bahnhofsumfeld Nettersheim hier: Umbauarbeiten im vorhandenen Bahnhofsgebäude zur Herstellung eines behindertengerechten WC Masterplan Nettersheim 10.1. Städtebauförderungsmaßnahme "Platzgestaltung Ortsmitte - Steinfelder Straße"; Vorstellung der Ausführungsplanung 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. 31. 32. 33. 34. B). 1. 2. 3. 10.2. Platzgestaltung Ecke Rosenthalstraße/Klosterstraße 10.3. Baumaßnahme Literaturhaus Nettersheim hier: Sachstandsbericht 10.4. Erstellung eines touristischen Info-Leitsystems Bauliche Entwicklung im Bereich Rosenthalstraße, Nettersheim hier: Projektvorstellung Erweiterung Nahwärmenetz im Bereich Neustraße/Steinfelder Straße Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie Integriertes Klimaschutzkonzept; Weitere Vorgehensweise Abbau der öffentlichen Telefonzellen innerhalb des Gemeindegebietes Masterplan Sport und Gesundheit hier: Sanierung und Unterhaltung von Sportanlagen in der Gemeinde Nettersheim Anlassbezogener regionaler Schulentwicklungsplan der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim zur Errichtung einer Gesamtschule an den Standorten Blankenheim und Nettersheim Pädagogisches Konzept der neu zu errichtenden Gesamtschule der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim Antrag der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim auf Errichtung einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim nach § 17 Schulgesetz NRW ab dem Schuljahr 2013/2014 Förmliche Elternbeteiligung zur Errichtung einer Gesamtschule Abstimmung der Schulentwicklungsplanung mit den benachbarten öffentlichen und privaten Schulträgern Abschluss von Beschulungsvereinbarungen mit benachbarten Schulträgern Hauptschulen Blankenheim und Nettersheim sowie Realschule Blankenheim hier: Organisatorischer Zusammenschluss mit einer zu konzipierenden Gesamtschule nach §§ 81 und 83 SchulG NRW Gründung eines Schulzweckverbandes der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim zur Errichtung und zum Betrieb einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim Nahverkehrsplanung hier: Schülerbeförderung Betreuungsangebote "Schule von acht bis eins" und "13+" an den Grundschulen Offene Jugendarbeit in der Gemeinde Kindergartenbedarfsplan 2012/2013 Kindertageseinrichtungen hier: Gewährung von Zuschüssen zu den Elternbeiträgen Kindergartenbeförderung Mittagsmahlzeiten in den Kindertageseinrichtungen und Schulen hier: Kostenbeteiligung der Gemeinde Rotwildbejagungskonzept Jagdliche Bewirtschaftung der Eigenjagdbezirke der Gemeinde hier: Rotwildabschusspläne für das Jagdjahr 2012/2013 Mitteilungen und Informationen Nichtöffentlicher Teil Stundungsangelegenheiten Konzessionsverfahren Strom hier: Verfahrensbrief Jahresabschluss 2009 hier: Sachstandsbericht Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.03.2012 Seite 2 4. 5. 6. 7. 8. 9. Auftragsvergabe Masterplan Nettersheim hier: Erstellung eines touristischen Info-Leitsystems Masterplan Sport und Gesundheit hier: Auftragsvergaben Vertragsangelegenheiten 6.1. Vermietung des Gebäudes Urftstraße 10 a, Nettersheim 6.2. Nutzungsvertrag Alte Schule Frohngau 6.3. Mietvertragsregelung Kindergarten Bouderath Grundstücksangelegenheit hier: Veräußerung der Flächen Gemarkung Nettersheim, Flur 5, Nr. 154 und 155 Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss von Jagdnutzungsverträgen im Eigenjagdbezirk Marmagen Wald Ost, Teil II und Teil III Mitteilungen und Informationen Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.03.2012 Seite 3