Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 704-IX/Z-1)

Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 171.944 1.000 163 03 211 1 Grundschulen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 752.993 10.000 184 03 241 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 31.933 8.360 Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10 225 06 365 1 Städtische Kindergärten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 208.565 68.500 Die Dachisolierung im Kindergarten Houverath ist schadhaft und muss aus energetischer Sicht erneuert werden (Kosten 22.000 €); die vorhandene Heizungsanlage (Erdwärme) reicht für eine ausreichende Beheizung des Kindergartens nicht mehr aus (Kosten 40.000 € + 6.500 € Ing. Leistungen). 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Stand: 25.01.2012 660.704 1.550 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Bar- und ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 8.371 0 33.887 ErtragAufwand 2012 Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von OnlineFormularen werden 800 € neu veranschlagt. Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. Für die Sanierung der Außentoiletten der Grundschule Arloff müssen zusätzlich 10.000 € zu den bereits veranschlagten Mitteln in Höhe von 68.000 € bereitgestellt werden. 7.500 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher kann der Ansatz für 2012 auf 2.500 € reduziert werden. 20.000 Gemäß Beschluss des Tourismusausschusses war die Verwaltung beauftragt worden, sich u. a. mit dem Projekt Kräuterstadt Bad Münstereifel in der Kräuterregion Eifel" an den Wettbewerbsaufrufen des Landes NRW zu beteiligen. Erfolgreich war in diesem Zusammenhang nur der gemeinsame Projektantrag mit den Kommunen Blankenheim, Dahlem und Nettersheim mit der Arbeitsbezeichnung "Aktiv- und Gesundheitspark Eifel", der auch die wesentlichen Elemente des Projektes "Kräuterstadt" enthält. Nach dem nun die das Projekt federführend tragende Kommune Nettersheim den Bewilligungsbescheid erhalten hat, können die Ansätze für die Jahre 2012 - 2014 konkretisiert werden." 31.500 siehe Erläuterung bei "Zuwendungen und allgem. Umlagen" Seite 1 von 12 Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 249 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen 255 08 425 1 255 neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 14.703 2.000 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 176.353 15.000 eifelbad Zuwendungen und allgem. Umlagen 144.295 08 425 1 eifelbad Sonstige ordentliche Aufwendungen 295 12 541 2 Unterhaltung von Straßen 299 12 541 3 299 299 29.436 14.848 3.500 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 210.450 25.000 Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 622.250 257.250 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Zuwendungen und allgem. Umlagen Privatrechliche Leistungsentgelte Stand: 25.01.2012 Bemerkungen Die Bezirksregierung Köln hat im Rahmen der Bereisung zur Überprüfung der Kriterien für den Erhalt der Anerkennung als KneippHeilbad gefordert, eine balneologische Überprüfung und Neufestsetzung der Heilanzeigen und Gegenanzeigen vornehmen zu lassen, im Bereich des Kurgarten Wallgraben eine massive (Betonoder Stahlkonstruktion) Tischtennisplatte aufzustellen und die Bocciabzw. Boule-Bahn instand zu setzen. Für die Überprüfung und Neufestsetzung der Heil- und Gegenanzeigen ist nach Auskunft der LMU München ein Betrag in Höhe von 2.000 € anzusetzen. Erhöhung des Ansatzes für die Nutzung der Heinz Gerlach Halle durch 1.100 Personen wegen Anforderungen des Kreises zum Brandschutz. Zuwendung für die Lüftungsanlage lt. Zuwendungsbescheid vom 09.12.2011 Erhöhung des Ansatzes für Sachverständigen- u. Gerichtskosten. Im Bereich Elektrotechnik müssen mehrere Erstabnahmen und Wiederholungsmaßnahmen durchgeführt werden, die nur von einem Sachverständigen durchgeführt werden können. Zusätzlich wird die Stadt noch in einem Rechtsstreit anwaltlich vertreten. Im Bereich der Einmündung Nöthener Straße/Trierer Straße sind dringende verkehrsplanerische Überarbeitungen aufgrund der Maßnahme Fashion-Center erforderlich (10.000€); Ausbau der Zuwegung zur Mehrzweckhalle Houverath von der Eichener Straße aus, u.a. um einen reibungslosen Begegnungsverkehr im Rettungsfalle zu ermöglichen (15.000 €). Für die Fortführung der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LEDTechnik werden Haushaltsmittel in Höhe von 257.250 € benötigt. Nach den inzwischen aktuellen Förderrichtlinien erhält die Stadt einen Zuschuss hierauf in Höhe von 25 % (64.312 €). Weitere 115.000 € erhält die Stadt für die Demontage der alten Leuchten. Der somit verbleibende Eigenanteil beträgt 77.938 €. Durch die Umstellung auf LED-Technik werden jährlich Stromkosten in Höhe von 12.000 € eingespart. 64.413 64.312 s.o. 115.000 115.000 s.o. ErtragAufwand 2012 Seite 2 von 12 Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen 319 13 552 1 Wasser- und Wasserbau Privatrechliche Leistungsentgelte 12.952 12.952 Anteil der Nachbarkommunen Blankenheim, Dahlem, Hellenthal und Nettersheim am Projekt "Wasserrahmenrichtlinie - Erstellung von Umsetzungsplänen für das Arbeitsgebiet Ahr und Kyll". 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 254.256 10.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 79.000 6.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. 340 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 15.950 9.500 Erhöhung des Ansatzes für die energetische Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Mahlberg. 344 15 573 3 Öffentliche Toilettenanlagen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 12.700 3.560 Notwendige Instandsetzungsmaßnahmen an der Toilettenanlage in Effelsberg, vor allen Dingen an Holzbestandteilen und Fenstern. 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Gesamtsummen Stand: 25.01.2012 14.951.807 265.647 3.036.849 8.315 Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+ 261.903 €) und Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (+ 3.744 €) aufgrund der Korrektur des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. 238.500 Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um 238.450 € aufgrund der Neuberechnung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. 11.071.896 58.795 Die Landschaftsversammlung hat den LV-Umlagehebesatz auf 16,7 v.H. festgesetzt hat. Dies führt zu einer Entlastung der Kreisumlage in Höhe von 650.400 € (vgl. Beschlussvorschlag zur 3. Veränderungsliste des Kreises vom 05.12.2011 - V 211/2011). Bei einem Anteil der Stadt Bad Münstereifel an den Umlagegrundlagen in Höhe von 9,04% ergibt sich hieraus ein Zahlbetrag des Kreises an die Stadt in Höhe von 58.795 €, der gemäß obiger Kreistagsdrucksache als einmalige außerplanmäßige Auszahlung an die kreisangehörigen Kommunen behandelt werden soll. Der entsprechende Betrag kann vom derzeitigen Planansatz abgezogen werden. 505.662 258.500 412.020 Erhöhung des Defizites um 63.793 geplantes Defizit lt. Entwurf 8.562.086 ErtragAufwand 2012 101.065 Seite 3 von 12 Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Defizit nach 1. Veränderungsliste Stand: 25.01.2012 Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen 8.625.879 ErtragAufwand 2012 Seite 4 von 12 Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 139.631 1.000 184 03 241 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Stand: 25.01.2012 259.380 1.550 Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Bar- und ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 5.871 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von Online-Formularen werden 800 € neu veranschlagt. Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. 10.000 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher können die Ansätze für 2013 ff entfallen. 31.933 0 Bemerkungen 8.360 20.000 33.887 Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10. Gemäß Beschluss des Tourismusausschusses war die Verwaltung beauftragt worden, sich u. a. mit dem Projekt Kräuterstadt Bad Münstereifel in der Kräuterregion Eifel" an den Wettbewerbsaufrufen des Landes NRW zu beteiligen. Erfolgreich war in diesem Zusammenhang nur der gemeinsame Projektantrag mit den Kommunen Blankenheim, Dahlem und Nettersheim mit der Arbeitsbezeichnung "Aktiv- und Gesundheitspark Eifel", der auch die wesentlichen Elemente des Projektes "Kräuterstadt" enthält. Nach dem nun die das Projekt federführend tragende Kommune Nettersheim den Bewilligungsbescheid erhalten hat, können die Ansätze für die Jahre 2012 - 2014 konkretisiert werden." 20.500 siehe Erläuterung bei "Zuwendungen und allgem. Umlagen" ErtragAufwand 2013 Seite 5 von 12 Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen 255 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 630.294 90.000 Durch den Einbau der Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung sowie der Installation des BHKWs können Energiekosten von jährlich 90.000 € eingespart werden. 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 353.000 12.000 Reduzierung der Stromkosten durch die Umstellung auf LED-Technik 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 254.256 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Gesamtsummen Erhöhung des Defizits um Stand: 25.01.2012 10.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 79.000 6.000 15.629.597 272.536 3.374.891 8.315 275.400 11.612.281 0 0 229.193 290.851 295.400 246.903 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommen- und -umsatzsteuer aufgrund falscher Zahlen des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um 275.400 € aufgrund der Neuberechnung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund der 3. Verändungsliste des Kreises vom 05.12.2011 sowie dem Änderungserlass zum Orientierungsdatenerlass vom 22.12.2011. 135.770 115.682 geplantes Defizit lt. Entwurf 6.680.987 Defizit nach 1. Veränderungsliste 6.796.669 ErtragAufwand 2013 Seite 6 von 12 Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Kontenklasse 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 142.244 1.000 184 03 241 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.887 255 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 630.294 Stand: 25.01.2012 neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger 259.380 Aufwand Mehr 1.550 Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von Online-Formularen werden 800 € neu veranschlagt. Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. 10.000 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher können die Ansätze für 2013 ff entfallen. 31.933 ErtragAufwand 2014 Bemerkungen 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Barund ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 5.871 0 Aufwand Weniger 8.360 20.000 Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10 Gemäß Beschluss des Tourismusausschusses war die Verwaltung beauftragt worden, sich u. a. mit dem Projekt Kräuterstadt Bad Münstereifel in der Kräuterregion Eifel" an den Wettbewerbsaufrufen des Landes NRW zu beteiligen. Erfolgreich war in diesem Zusammenhang nur der gemeinsame Projektantrag mit den Kommunen Blankenheim, Dahlem und Nettersheim mit der Arbeitsbezeichnung "Aktivund Gesundheitspark Eifel", der auch die wesentlichen Elemente des Projektes "Kräuterstadt" enthält. Nach dem nun die das Projekt federführend tragende Kommune Nettersheim den Bewilligungsbescheid erhalten hat, können die Ansätze für die Jahre 2012 - 2014 konkretisiert werden." 20.500 siehe Erläuterung bei "Zuwendungen und allgem. Umlagen" 90.000 Durch den Einbau der Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung sowie der Installation des BHKWs können Energiekosten von jährlich 90.000 € eingespart werden. Seite 7 von 12 Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Kontenklasse 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 353.000 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 254.256 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Gesamtsummen neuer Ansatz Ertrag Mehr Aufwand Mehr Aufwand Weniger Bemerkungen 12.000 Reduzierung der Stromkosten durch die Umstellung auf LEDTechnik 10.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 79.000 6.000 16.327.343 324.088 3.607.991 8.315 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommenund -umsatzsteuer aufgrund falscher Zahlen des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. 447.300 12.102.192 Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um 447.300€ aufgrund der Neuberechnung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. 482.707 342.403 Erhöhung des Defizits um Stand: 25.01.2012 Ertrag Weniger 467.300 500.417 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund der 3. Verändungsliste des Kreises vom 05.12.2011 sowie dem Änderungserlass zum Orientierungsdatenerlass vom 22.12.2011. 135.770 489.544 geplantes Defizit lt. Entwurf 5.933.040 Defizit nach 1. Veränderungsliste 6.422.584 ErtragAufwand 2014 Seite 8 von 12 Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 139.944 1.000 184 03 241 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 31.933 255 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 630.294 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 353.000 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 254.256 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Stand: 25.01.2012 259.380 1.550 Bemerkungen Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Bar- und ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 5.871 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von OnlineFormularen werden 800 € neu veranschlagt. Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. 10.000 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher können die Ansätze für 2013 ff entfallen. 8.360 Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10 90.000 Durch den Einbau der Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung sowie der Installation des BHKWs können Energiekosten von jährlich 90.000 € eingespart werden. 12.000 Reduzierung der Stromkosten durch die Umstellung auf LED-Technik 10.000 79.000 ErtragAufwand 2015 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 6.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. Seite 9 von 12 Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Gesamtsummen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 17.012.643 388.416 3.761.891 8.315 563.400 Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um 563.400€ aufgrund der Neuberechnung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. 706.840 Erhöhung des Defizits um Stand: 25.01.2012 Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommen- und -umsatzsteuer aufgrund falscher Zahlen des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. 12.574.991 406.731 Bemerkungen 563.400 724.550 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund der 3. Verändungsliste des Kreises vom 05.12.2011 sowie dem Änderungserlass zum Orientierungsdatenerlass vom 22.12.2011. 115.270 765.949 geplantes Defizit lt. Entwurf 5.155.219 Defizit nach 1. Veränderungsliste 5.921.168 ErtragAufwand 2015 Seite 10 von 12 Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 für die HHJahre 2012 - 2015 Seite HHB 256 Produkt Kontenklasse 08 425 1 eifelbad Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 256 08 425 1 eifelbad Sonstige ordentlichen Auszahlungen Einzahlung Einzahlung Auszahlung Auszahlung Mehr Weniger Mehr Weniger 17.100 Verringerung der Ansätze um den Steuerbetrag von 19 % durch die Verringerung der Energiekosten (für die Haushaltsjahre 2013 - 2015) 380 0 Stand: 25.01.2012 EinzahlungenAuszahlungen Bemerkungen 0 380 Erhöhung der Ansätze um den Steuerbetrag von 19 % (für alle Haushaltsjahre) 17.100 Seite 11 von 12 Anlage 1 zu RD 704-IX/Z-1 Veränderungsliste Nr. 1 der investiven Planungen für das HHJahr 2012 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen Die Bezirksregierung Köln hat im Rahmen der Bereisung zur Überprüfung der Kriterien für den Erhalt der Anerkennung als Kneipp-Heilbad gefordert, eine balneologische Überprüfung und Neufestsetzung der Heilanzeigen und Gegenanzeigen vornehmen zu lassen, im Bereich des Kurgarten Wallgraben eine massive (Beton- oder Stahlkonstruktion) Tischtennisplatte aufzustellen und die Boccia- bzw. Boule-Bahn instand zu setzen. Für die Beschaffung einer massiven Tischtennisplatte ist ein Ansatz von 2.000 € erforderlich. 244 07 418 1 I4181114 783100 Tischtennisplatte Kurgarten Wallgraben 2.000 292 12 541 1 I5461005 785200 Stellplatzerweiterung Südliche Vorstadt 100.000 Gesamtsummen: 0 Erhöhung der investiven Planungen Stand: 25.01.2012 0 102.000 Stellplatzerweiterung in der südl. Vorstadt für die Revitalisierung des Stadtzentrums 0 102.000 investiv2012 Seite 12 von 12