Bekanntmachung (Gemeinderat)

Einladung Am Dienstag, 18.12.2012, 17:00 Uhr, findet in Nettersheim, Holzkompetenzzentrum, Nettersheim, die 21. Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim (IX. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. Öffentliche Sitzung Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Peter Hoss Umbesetzung von Ausschüssen und Wahl von Vertretern bzw. Stellvertretern von Körperschaften Weiterbau der A 1; Offenlage im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Gesamtschule Blankenheim-Nettersheim hier: Verfahrensstand Gesamtschule Blankenheim-Nettersheim hier: Auslaufende Beschulung Hauptschule Nettersheim Grundschulverbund Zingsheim-Marmagen hier: Bildung und Verteilung der Eingangsklassen gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW 1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Nettersheim vom 22.02.2011 Jahresabschluss zum 31.12.2009 hier: Zuleitung des Entwurfs an den Gemeinderat Behandlung der Jahresabschlüsse gem. Art. 8 § 4 des „Ersten NKF-Weiterentwicklungsgesetzes (NKFWG)“ Haushaltswirtschaft der Gemeinde Nettersheim hier: Eckdaten zur Haushaltsplanung 2013 Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebes Abwasser hier: Entlastung des Werkleiters Jahresabschluss 2011 des Gemeindewasserwerkes hier: Entlastung des Werkleiters Jahresabschluss zum 31.12.2011 des Eigenbetriebes Biowärme hier: Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: Berücksichtigung einer Grundgebühr Erlass des Wirtschaftsplans 2013 für den Eigenbetrieb Abwasser Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2013 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Erlass des Wirtschaftsplans 2013 für das Gemeindewasserwerk Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2013 Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Nettersheim für die Wasserversorgungsanlage vom 06.12.2005 Erlass des Wirtschaftsplans 2013 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2013 Bauleitplanung 23.1. Bebauungsplan F 2, Marmagen, Urgasse/Zum Mertesberg/Zur Vorheck; Befreiung von den Festsetzungen für das Grundstück Gemarkung Marmagen, Flur 11 Nr. 436 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. 31. 32. 33. 34. 35. 36. 37. 38. 39. 40. 41. 42. 43. 44. 45. 46. 47. 48. 49. 9. Änderung des Bebauungsplanes im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 23.2. 50. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nettersheim; Beratung und Beschlussfassung im Rahmen der Öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Feststellungsbeschluss 23.3. 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nettersheim für die Ausweisung einer 2. Konzentrationszone für Windenergieanlagen; Naturschutzfachliche Ersteinschätzung Repowering einer Windenergieanlage auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 4 Nr. 9; Inanspruchnahme von gemeindlichen Wirtschaftswegen zur Verlegung einer Netzanbindung zum Gewerbegebiet Zingsheim Vorübergehende Aufstellung eines Kranuntergestells auf dem Grundstück Gemarkung Engelgau, Flur 4 Nr. 10 Erschließung des Baugebietes "Zur Klosterquelle / Hasenweg / In den sechs Morgen" in Nettersheim Grundstücke Gemarkung Zingsheim, Flur 14 Nr. 154, 167 und 189; Eintragung einer Baulast Denkmalpflege; Förderung kleinerer privater Denkmalpflegemaßnahmen 2012 Klimaschutzmanagement LEADER-Regionalmanagement 2014 - 2015 DSL-Versorgung innerhalb des Gemeindegebietes Masterplan Nettersheim a) Ausführungsstand b) Mögliche Weiterentwicklung der Gesamtkonzeption Bahnhofsumfeld Nettersheim Asylantenwohnheim Blankenheimer Straße 1 in Nettersheim Dorferneuerungsmaßnahme „Turnhalle Marmagen“ Fuhrpark Bauhof hier: Aussonderung von Fahrzeugen Gebührenhaushalt Abfall hier: Müllabfuhrkalender 2013 Bestellung Wehrleiter Umbau Feuerwehrgerätehaus Nettersheim Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Nettersheim Beschaffung neuer Dienstkleidung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Nettersheim Einführung Digitalfunk für die Gemeindefeuerwehr Nettersheim Markenhandbuch Nettersheim Tourismusentwicklung in der Region hier: Beitritt der Gemeinde Nettersheim als Gesellschafter der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH Erlebnisraum Römerstraße und Archäologischer Landschaftspark Kunstwerk "Macht der Drei" hier: Flächenbereitstellung in der Nähe des Eifelhauses in Nettersheim Entwicklung Naturzentrum Eifel Baumbestand in Zingsheim, Engelgau und Frohngau hier: Kastanienbäume Jagdliche Bewirtschaftung der selbstverwalteten Eigenjagdbezirke hier: Sachstandbericht Forstwirtschaftsplan 2012 Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 18.12.2012 Seite 2 50. 51. 52. 53. 54. 55. B). 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. hier: Sachstandbericht Brennholzvermarktung Ökologische Waldbewirtschaftungsmaßnahmen 2013 Waldwegebau in den Gemarkungen Roderath und Holzmülheim Entwicklung Holzkompetenzzentrum Nettersheim Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2013 Mitteilungen und Informationen Nichtöffentliche Sitzung ene-Beteiligungsmodell hier: Gesellschafterbeitritt Forderungsmanagement Gemeinde Nettersheim hier: Rahmenvereinbarung mit einem Inkassounternehmen Stundungsangelegenheiten Niederschlagung von Forderungen Zweckverband KDVZ Rhein-Erft-Rur hier: Vermögensauseinandersetzung Auftragsvergaben 6.1. Archäologischer Landschaftspark hier: Beauftragung von Planungsleistungen 6.2. Windenergie in der Gemeinde Nettersheim hier: Weitere naturschutzfachliche Beauftragung 6.3. Erneuerung Tennendecke Sportplatz Zingsheim hier: Auftragsvergabe Vertragsangelegenheiten 7.1. Konzessionsverfahren Strom hier: Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages zum 01.01.2013 7.2. Städtebaulicher Vertrag "Zur Klosterquelle / Hasenweg / In den sechs Morgen" 7.3. Tanzschule Nettersheim hier: Mietvertrag 7.4. Bahnhofsumfeld Nettersheim hier: Bauvertrag 7.5. Masterplan Nettersheim 7.6. Straßenentwässerungsanteil für überörtliche Straßen innerhalb des Gemeindegebietes Grundstücksangelegenheiten 8.1. Verkauf eines Wohngebäudes in Nettersheim 8.2. Verkauf von Gewerbeflächen Regiebetrieb Abfall hier: Altpapiervermarktung Mitteilungen und Informationen Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 18.12.2012 Seite 3