Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Einladung Am Dienstag, 19.06.2012, 17:00 Uhr, findet in Nettersheim, Rathaus, Sitzungssaal, die 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Nettersheim (IX. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. Öffentlicher Teil Vorläufige Haushaltswirtschaft 2012 hier: Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2012 Ergebnisse der Verkehrsschau vom 11.06.2012 Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nettersheim für die Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen 8. Änderung des Bebauungsplanes G 5, Nettersheim, Alte Burg/Auf Bennfeld Vereinfachtes Verfahren; Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Öffentlichen Auslegung des Planentwurfs mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Unterhaltung der Gewässer 5.1. Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie 5.2. Hochwasserschutzmaßnahmen Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen Neubau der A 1; Lückenschluss zwischen der AS Lommersdorf und der AS Adenau Ausbau B 51, Euskirchener Straße in Tondorf Breitbandversorgung innerhalb des Gemeindegebietes Klimaschutzkonzept Bahnhof Nettersheim hier: Nutzungskonzept Masterplan Nettersheim hier: Platzfläche Rosentalstraße Straßenbeleuchtung innerhalb des Gemeindegebietes Dorfentwicklungsmaßnahmen innerhalb des Gemeindegebietes Regiebetrieb Abfall hier: Gebührenentwicklung Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan: Großflächiger Einzelhandel Antrag der Gemeinde Blankenheim und Nettersheim auf Errichtung einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim ab dem Schuljahr 2013/14 Schulentwicklungsplan der Gemeinden Blankenheim - Dahlem - Nettersheim zur Errichtung einer Gesamtschule Förmliche Elternbeteiligung zur Errichtung einer Gesamtschule hier: Information zum Ergebnis der Elternbefragung Abstimmung der Schulentwicklungsplanung mit den benachbarten öffentlichen und privaten Schulträgern Abschluss von Beschulungsvereinbarungen Gründung eines Schulzweckverbandes der Gemeinden Blankenheim und Nettersheim zur Errichtung und zum Betrieb einer Gesamtschule mit den Standorten Blankenheim und Nettersheim Betreuungsangebote an den Schulen Familienzentrum Nettersheim 25. 26. 27. 28. 29. 30. 31. 32. B). 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. hier: Angebote Masterplan Sport und Gesundheit 25.1. Benutzungsvereinbarung Dreifachturnhalle Mechernich 25.2. Sanierung Kleinspielfeld Nettersheim 25.3. Sportplatz Engelgau 25.4. Sportplatz Zingsheim und Sportplatz Nettersheim Öffentliche Sicherheit Kanalisation zur Fremdwasserreduzierung hier: Teilbereiche Ortslagen Zingsheim und Engelgau Straßenentwässerungsanteil für überörtliche Straßen innerhalb des Gemeindegebietes Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung hier: Berücksichtigung einer Grundgebühr Betriebsentwicklung Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim Wasserversorgung im Gemeindegebiet Mitteilungen und Informationen Nichtöffentlicher Teil Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen 1.1. Auftragsvergabe Prüfung Jahresabschlüsse der drei Eigenbetriebe zum 31.12.2011 1.2. Archäologischer Landschaftspark hier: Auftragsvergabe Entwurfsplanung Erlebnisstationen II bis V Konzessionsverfahren Strom hier: Weitere Vorgehensweise Stundungsangelegenheiten Auftragsvergaben 4.1. Projekt"Eifel präventiv" hier: Beauftragung Marktanalyse und Gästebefragung 4.2. Fremdwasserreduzierung Ortslagen Zingsheim und Engelgau hier: Ingenieurleistungen 4.3. Ausbau der Steinfelder Straße in Nettersheim 4.4. Umweltverträglichkeits- und Artenschutzvorprüfung im Rahmen der Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen Grundstücksangelegenheiten 5.1. Veräußerung des Gebäudes Kölner Straße 22 in Marmagen 5.2. Tauschverfahren mit der Eifelwald GmbH Jagdangelegenheit; Jagdliche Bewirtschaftung des gemeindlichen Eigenjagdreviers Nettersheim IX Nettersheim Wald Vertragsangelegenheiten 7.1. Jagdpachtvertrag für das gemeindliche Eigenjagdrevier Nettersheim IX Nettersheim Wald 7.2. Vermietung von Räumen in der Steinfelder Straße 8 in Nettersheim 7.3. Mietangelegenheit Literaturhaus Nettersheim Mitteilungen und Informationen Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.06.2012 Seite 2