Beschlussvorlage (Bericht aus dem Beirat für behinderte und von Behinderung bedrohter Menschen in der Stadt Bad Münstereifel)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 21.11.2011 - Der Bürgermeister Az: 50-00-20 Nr. der Ratsdrucksache: 698-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften 29.11.2011 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Bericht aus dem Beirat für behinderte und von Behinderung bedrohter Menschen in der Stadt Bad Münstereifel __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Ulrich Ley / Udo Wiedemann __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( X ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: SchulA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 698-IX 1. Sachverhalt: Der Vorsitzende des Beirates für behinderte und von Behinderung bedrohter Menschen in der Stadt Bad Münstereifel, Herr Helge Pellmann, hat einen Jahresbericht über die bisherige Arbeit des Behindertenbeirates zusammengestellt. Herr Pellmann wird den Bericht in der Sitzung vorstellen und steht für Fragen zur Verfügung. 2. Rechtliche Würdigung entfällt 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss nimmt den Jahresbericht aus dem Beirat für behinderte und von Behinderung bedrohter Menschen in der Stadt Bad Münstereifel zur Kenntnis.