Beschlussvorlage (Anlage 2 zur Beschlussvorlage 704-IX/Z-7)

Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse 74 01 111 2 Verwaltungsführung Sonstige ordentliche Aufwendungen 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 19.212 760 666.504 7.350 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Verfügungsmittel Bürgermeister Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Sonnenschutz Stabsstelle Rathaus (900 €), - Verlegung Fußbodenbelag Rathaus (2.600 €). 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Bar- und ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 174.184 3.240 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von Online-Formularen werden 800 € neu veranschlagt. Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Reparaturarbeiten an Sektionaltoren FWGH (740 €) Erhöhung des Ansatzes um 1.500 € für die Erneuerung des Gasheizkörpers im FWGH Esch. Der vorhandene Gasheizkörper ist defekt und kann nicht repariert weren. Eine Beheizung des Gebäudes ist jedoch erforderlich. 163 03 211 1 Grundschulen Sonstige ordentliche Erträge 53.701 163 03 211 1 Grundschulen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 793.909 18.716 Anpassung des Ansatzes für Ertrag aus der Auflösung Instandhaltungsrückstellung (18.716 €). 50.916 Für die Sanierung der Außentoiletten der Grundschule Arloff müssen zusätzlich 10.000 € zu den bereits veranschlagten Mitteln in Höhe von 68.000 € bereitgestellt werden. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Mängelbeseitigung nach Dichtheitsprüfung GS Arloff (2.700 €). Anpassung des Ansatzes für Maßnahmen zum Abbau Instandhaltungsrückstellung (18.716 €). Erhöhung des Ansatzes um 19.500 € für baul. Maßnahmen OGS Mutscheid. Stand: 21.03.2012 ErtragAufwand 2012 Seite 1 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2012 Seite 163 Produkt 03 211 1 Kontenklasse Grundschulen Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 55.440 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 2.005 Bemerkungen Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge (1.405 €). Bereitstellung von Haushaltsmittel (600 €) für die Beschaffung von Spielen etc. OGS Mutscheid (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2012). 171 03 215 1 Realschule Sonstige ordentliche Aufwendungen 34.798 175 03 217 1 Gymnasium Sonstige ordentliche Erträge 22.739 175 03 217 1 Gymnasium Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 372.181 488 16.460 Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge. Anpassung des Ansatzes für Ertrag aus der Auflösung Instandhaltungsrückstellung (16.460 €). 18.010 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Serverschrank f. St. Michael Gymnasium (1.550 €). Anpassung des Ansatzes für Maßnahmen zum Abbau Instandhaltungsrückstellung (16.460 €). 175 03 217 1 Gymnasium Sonstige ordentliche Aufwendungen 58.099 1.552 184 03 241 1 37.970 03 241 1 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 940.000 184 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige schulische Angelegenheiten 189 04 252 1 Museen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 55.950 13.746 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 31.933 8.360 Stand: 21.03.2012 8.371 ErtragAufwand 2012 Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge. Erhöhung des Ansatzes für Schülerbeförderung aufgrund der aktuellen preislichen Entwicklung. 7.500 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher kann der Ansatz für 2012 auf 2.500 € reduziert werden. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Brandschutz Heimatmuseum Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10 Seite 2 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2012 Seite 225 Produkt 06 365 1 Kontenklasse Städtische Kindergärten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 222.411 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 82.346 Bemerkungen Die Dachisolierung im Kindergarten Houverath ist schadhaft und muss aus energetischer Sicht erneuert werden (Kosten 22.000 €); die vorhandene Heizungsanlage (Erdwärme) reicht für eine ausreichende Beheizung des Kindergartens nicht mehr aus (Kosten 40.000 € + 6.500 € Ing. Leistungen). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Herstellung einer Überdachunt für die außenliegende Kellertreppe KG Kalkar (1.006 €), - Material für den Anschluss der Fallrohre an das Entwässerungssystem (150 €), - Ausführung der Arbeiten Anschluss der Fallrohre an das Entwässerungssystem (390 €). Erhöhung des Ansatzes um 12.300 € für die Heizungsänderung im Kindergarten Triererstraße. 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.887 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.703 Stand: 21.03.2012 0 20.000 ErtragAufwand 2012 Gemäß Beschluss des Tourismusausschusses war die Verwaltung beauftragt worden, sich u. a. mit dem Projekt Kräuterstadt Bad Münstereifel in der Kräuterregion Eifel" an den Wettbewerbsaufrufen des Landes NRW zu beteiligen. Erfolgreich war in diesem Zusammenhang nur der gemeinsame Projektantrag mit den Kommunen Blankenheim, Dahlem und Nettersheim mit der Arbeitsbezeichnung "Aktiv- und Gesundheitspark Eifel", der auch die wesentlichen Elemente des Projektes "Kräuterstadt" enthält. Nach dem nun die das Projekt federführend tragende Kommune Nettersheim den Bewilligungsbescheid erhalten hat, können die Ansätze für die Jahre 2012 - 2014 konkretisiert werden." 31.500 siehe Erläuterung bei "Zuwendungen und allgem. Umlagen" 2.000 Die Bezirksregierung Köln hat im Rahmen der Bereisung zur Überprüfung der Kriterien für den Erhalt der Anerkennung als KneippHeilbad gefordert, eine balneologische Überprüfung und Neufestsetzung der Heilanzeigen und Gegenanzeigen vornehmen zu lassen, im Bereich des Kurgarten Wallgraben eine massive (Betonoder Stahlkonstruktion) Tischtennisplatte aufzustellen und die Bocciabzw. Boule-Bahn instand zu setzen. Für die Überprüfung und Neufestsetzung der Heil- und Gegenanzeigen ist nach Auskunft der LMU München ein Betrag in Höhe von 2.000 € anzusetzen. Seite 3 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2012 Seite 249 Produkt 08 424 1 Kontenklasse Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 189.163 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 27.810 Bemerkungen Erhöhung des Ansatzes für die Nutzung der Heinz Gerlach Halle durch 1.100 Personen wegen Anforderungen des Kreises zum Brandschutz (Fluchtürverbreiterung und RWA Anlage - 25.000 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Austausch Zirkulationspumpe Heinz Gerlach Halle (2.810 €). 255 08 425 1 eifelbad Zuwendungen und allgem. Umlagen 144.295 29.436 255 08 425 1 eifelbad Zuwendungen und allgem. Umlagen 582.456 467.597 255 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Zuwendung für die Lüftungsanlage lt. Zuwendungsbescheid vom 09.12.2011 Anpassung des Ansatzes für Ertrag aus der Auflösung Instandhaltungsrückstellung (467.597 €). 518.404 1.794.028 50.000 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Blechrosetten (1.190 €) - Zugangstür Sanitätsraum (2.130 €) - Fliesenarbeiten Sitzbänke (10.612 €) - Wasserwiese (12.000 €) - Silikon für Fugen (714 €) - Entleerung Schlammwasserbehälter (2.150 €) - Demontagearbeiten (1.785 €) - Rep. Garderoben und Schränke (4.760 €) - Wartung Pumpen (6.545 €) - Rep. Kassensystem (7.000 €) - Anzeige blaues Telefonbuch (661 €) - Frostverträgliche Pumpe (1.260 €) Anpassung des Ansatzes Maßnahmen zum Abbau Instandhaltungsrückstellung (467.597 €). Der ursprünglich geplante Ansatz für den Austausch der Bäderkasse i.H.v. 70.000 € kann entfallen. Anstelle dessen werden 20.000 € veranschlagt für die Verlegung der Bäderkasse, vergl. Seite 9 RD 704-IX/Z-6 zu Frage 22 der CDU-Fraktion vom 05.03.2012. 255 08 425 1 eifelbad Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.848 261 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung Zuwendungen und allgem. Umlagen 33.861 Stand: 21.03.2012 3.500 33.861 ErtragAufwand 2012 Erhöhung des Ansatzes für Sachverständigen- u. Gerichtskosten. Im Bereich Elektrotechnik müssen mehrere Erstabnahmen und Wiederholungsmaßnahmen durchgeführt werden, die nur von einem Sachverständigen durchgeführt werden können. Zusätzlich wird die Stadt noch in einem Rechtsstreit anwaltlich vertreten. LZ Klimaschutzkonzept, 95 % Förderung (33.861 €). Seite 4 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2012 Seite 262 Produkt 09 511 1 Kontenklasse Räumliche Planung und Entwicklung Sonstige ordentliche Aufwendungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 205.686 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 164.616 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Klimaschutzkonzept (35.643 €) - Rechtl. Beratung und Vertretung im Bplanverfahren NR. 53 "Gerwerbegebiet Wald" - Normenkontrollverfahren (1.666 €), - Rechtl. Beratung Parkplatz "Große Bleiche" (2.142 €), - Änderung FNP Hochwasserschutz (1.785 €), Bauleitpläne: - Änderung B-Plan 3c Bereich heutiger Sportplatz (3.631€), - FNP-Änderung Windenergie (11.466 €), - Änderung FNP/Aufstellung B-Plan Bereich heutiger Sportplatz (4.881 €), - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Bereich heutiger Sportplatz (1.142 €), - Folgeauftrag "Alter Sportplatz" (1.484 €), - Ingenieurplanung Südl. Vorstadt - Verkehrsplanung (2.410 €), - Erstellung Vorentwurf Erschließungskonzept MZH/KIGA/SPHA HOU Abstimmung mit Grundstückseigentümer (6.380 €), - Erstellung von Planunterlagen, Übersichts- und Detailplänen für die Gestaltungssatzzung Bad Münsteriefel (1.166 €), - Bauleitplanerische Zuarbeitung und Erstellung B-Plan NR. 80 (13.090 €), - Verkehrliche Untersuchung der südlichen und nördlichen Vorstadt (7.497 €), - Rechtliche Beratung Windenergie (16.613 €). Planerisch begleitende Aufwendungen für die Entwicklung der nördl. Vorstadt, diese sind: - Gerichtskosten, Notarkosten u. Rechtsberatung für die Begleitung des Verfahrens (20.000 €) - Wertgutachten (20.000 €) - Altlastenüberprüfung u. Baugrunduntersuchung (13.620 €) Die Veranschlagung ist erforderlich, um handlungsfähig zu sein. Es ist zu prüfen, ob die Kosten ganz oder teilweise auf den Investor übertragen werden können. 262 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung 269 10 521 1 Bau- und Grundstücksordnung 271 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Stand: 21.03.2012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 27.590 9.140 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Arbeiten am Flächenkataster/Ökokonto (1.000 €) - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes (3.499 €) - Schalltechnische Untersuchung des FNP in Bezug auf Windenergie (4.461 €) Änderung der Bezeichnung des Produktes lt. Zuordnungsvorschriften Produktgruppen (vorher: Beteiligung am Baugenehmigungsverfahren) Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 208.882 ErtragAufwand 2012 2.340 Der Ansatz für Verkehrszeichen- und Hinweisschilder in diesem Produkt kann entfallen (2.340 €). Seite 5 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse 271 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Sonstige ordentliche Aufwendungen 277 11 531 1 Elektrizitätsversorgung Sonstige ordentliche Aufwendungen 295 12 541 2 Unterhaltung von Straßen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 8.279 5.206 57.000 27.000 276.125 90.675 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Rechtl. Beratung Werkbrücke (5.206 €) Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Beraterleistung Im Bereich der Einmündung Nöthener Straße/Trierer Straße sind dringende verkehrsplanerische Überarbeitungen aufgrund der Maßnahme Fashion-Center erforderlich (10.000€); Ausbau der Zuwegung zur Mehrzweckhalle Houverath von der Eichener Straße aus, u.a. um einen reibungslosen Begegnungsverkehr im Rettungsfalle zu ermöglichen (15.000 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Gehwegsanierung an der Kirche Rupperath (2.616 €), - Pflaster für KIR Flettenbergweg 24 (1.431 €), - Lava f. Gehweg MUT Dahlienweg (643 €), - Pflaster f. Gehweg MUT Dahlienweg (1.821 €), - Aufbruch- u. Unterbauarbeiten Gehweg MUT Dahlienweg (3.406 €), - Einbau Schwerlastrinne KIR Flettenbergweg (4.709 €), - Regulierungsarbeiten Straßenabläufe Otterbach (6.377€), - Erneuerung Holzbrücke am eifelbad (16.238 €), - Verlegung Drainage MAH Auf dem Bruch (1.294 €), - Verlegung Drainage Wald Kempensiefen (6.264 €), - Verlegung Drainage SHK In den Weiden (876 €). Zur Sicherstellung der Pflege- und Unterhaltungsarbeiten auf den städt. Friedhöfen (Rückübertragung zum 01.01.2012) wurde in der 15. Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses vom 08.02.2012 (RD 514-IX/Z-1) beschlossen, die Reinigung (Entleerung) der Straßenabläufe auf einen privaten Anbieter zu übertragen. Lt. vorl. Preisanfrage entstehen hier jährliche Kosten in Höhe von 20.000 €. Stand: 21.03.2012 ErtragAufwand 2012 Seite 6 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2012 Seite 299 Produkt 12 541 3 Kontenklasse Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 576.013 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 211.013 Bemerkungen Für die Fortführung der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik werden Haushaltsmittel in Höhe von 257.250 € 196.000 € benötigt. Nach den inzwischen aktuellen Förderrichtlinien erhält die Stadt einen Zuschuss hierauf in Höhe von 25 % (64.312 €)(49.000 €). Weitere 115.000 € 81.822 € erhält die Stadt für die Demontage der alten Leuchten. Der somit verbleibende Eigenanteil beträgt 77.938 € 65.178 €. Durch die Umstellung auf LED-Technik werden jährlich Stromkosten in Höhe von 12.000 € eingespart. Die Maßnahme muss mit der Kommunalaufsicht abgestimmt werden wurde bereits mit der Kommunalaufsicht abgestimmt. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Versetzen Leuchte HOU Am Gragen (830 €), - Demontage Leuchte Große Bleiche (150 €), - Änderung Leuchte BME Parkplatz Sittardweg (851 €), - Installation Leuchte Parkplatz B 51/Delle (1.112 €), - Installation Leuchte Parkplatz Schleidtal/Viadukt (1.180€), - Verlegung SB-Kabel ARL Münstereifeler Str./In der Fließ ( 8.968 €), - Änderungen an SB-Anlagen ARL Münstereifeler Str./ In der Fließ (1.922 €). 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Zuwendungen und allgem. Umlagen Privatrechliche Leistungsentgelte 302 12 545 1 Straßenreinigung und Winterdienst Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 319 13 552 1 Wasser- und Wasserbau Privatrechliche Leistungsentgelte 12.952 319 13 552 1 Wasser- und Wasserbau Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 86.576 Stand: 21.03.2012 49.101 49.000 s.o. 81.822 81.822 s.o. 181.493 14.493 12.952 ErtragAufwand 2012 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Streusalz und -lava für Winterdienst Anteil der Nachbarkommunen Blankenheim, Dahlem, Hellenthal und Nettersheim am Projekt "Wasserrahmenrichtlinie - Erstellung von Umsetzungsplänen für das Arbeitsgebiet Ahr und Kyll". 28.576 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Wiederherstellung Bruchsteineinfassungen Gilsdorf (4.700 €), - Lieferung von Wasserbausteinen (3.260 €), - Restarbeiten Bachlauf SOE Lückenbach (7.221 €), - Bachbettbefestigung NOE Auf dem Schelles (1.238 €), - Ergänzung Bachbett Brücke ARL Schule (1.076 €), - Befestigung Bachböschung SOE Dreisbach (2.497 €), - Bachbettstickung NOE Anwesen Doppelfeld (6.497 €), - Spül. u. Reinigungsarbeiten an Gewässern (2.087 €). Seite 7 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2012 Seite 322 Produkt 13 553 1 Kontenklasse Friedhöfe allgemein Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 248.452 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 4.400 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Reparaturarbeiten an der Leichenhalle in Iversheim (1.200 €) Erhöhung des Ansatzes für die Sanierungsmaßnahme "Friedhofsmauer Kalkar" um 3.200 € auf 22.500 € wie bereits in der Erläuterung im Haushaltsbuch 2012 beschrieben. Hier wurde irrtümlich der Nettobetrag eingegeben. 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 254.256 10.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 79.000 6.000 332 13 555 1 Wirtschaftswege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 45.774 20.774 337 15 571 1 Wirtschaftsförderung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.000 7.500 340 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 18.608 12.158 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Häckseln von Grobholz an Wirtschaftswegen (1.726 €), - Erneuerung Rohrdurchlass unterhalb der Ortschaft Soller (14.190 €), - Spül- u. Reinigungsarbeiten an diversen Durchlässen (1.550 €), - Lieferung von 40 t Tragdeckschicht für Asphaltarbeiten Eschweiler (3.308 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Aktualisierung Einzelhandelsgutachten für die Stadt (7.500 €). Erhöhung des Ansatzes für Sanierungsarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus Mahlberg (10.000 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - vom Verein auszuführende Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus Mahlberg (2.658 €). 344 15 573 3 Öffentliche Toilettenanlagen Stand: 21.03.2012 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 12.700 ErtragAufwand 2012 3.560 Notwendige Instandsetzungsmaßnahmen an der Toilettenanlage in Effelsberg, vor allen Dingen an Holzbestandteilen und Fenstern. Seite 8 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2012 Seite 346 Produkt 15 575 1 Kontenklasse Tourismus Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 14.805 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 6.805 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Touristische Kooperation und Neuausrichtung mit den Kommunen des Eifeler Quellendreiecks (2.255 €). Der Rat der Stadt Bad Münstereifel hatte am 30.06.2009 beschlossen, der interkommunalen Kooperation "Erlebnisraum Römerstraße" beizutreten und sowohl die kommunalen Eigenanteile zur Finanzierung der Geschäftsstelle als auch die der übergeordneten Planungs- und Marketingmaßnahme zu übernehmen. Dieser Beschluss wurde zeitgleich mit der Bekanntgabe der vom Kämmerer verhängten Haushaltssperre, die zum Eintritt in das Nothaushaltsrecht führte, gefasst. Im August/September 2009 wurde das Ausstiegszenario geprüft mit dem Ergebnis, dass es sich tatsächlich um eine bereits zu Beginn des Jahres 2007 begonnene, in 2009 konkretisierte und auch fortzusetzende Maßnahme im Sinne von § 82 Abs. 1 GO NRW handelt. Demzufolge hatte der Rat in seiner Sitzung am 23.09.2009 die vom Kämmerer per 30.06.2009 verhängte Haushaltssperre für dieses Projekt mehrheitlich wieder aufgehoben. Aufgrund von zeitlichen Verzögerungen und Veränderungen bei den Overhead- und Planungskosten kommt es zu der nun konkretisierten Veranschlagung für die Jahre 2012 bis 2014 (2012 = 4.550 €). 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und allgemeine Umlagen 15.120.717 434.557 Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+ 261.903 €) und Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (+ 3.744 €) aufgrund der Korrektur des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. Erhöhung der Ansätze aufgrund der Beschlüsse über die Erhöhungen im HA/FA am 20.03.2012 für: - Gewerbesteuer um 19.800 €, Erhöhung auf 415 % - Grundsteuer B um 133.000 €, Erhöhung auf 420 % - Zweitwohnungssteuer um 12.060 €, Erhöhung auf 12 % - Vergnügungssteuer um 4.050 €, Erhöhung auf 14 %. Bei der Zweitwohnungsteuer und der Vergnügungssteuer wird davon ausgegangen, dass die neuen Veranlagungssätze in der 2. Jahreshälfte zum Tragen kommen, da eine rückwirkende Veranlagung nicht rechtmäßig ist. Stand: 21.03.2012 ErtragAufwand 2012 Seite 9 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2012 Seite 355 Produkt 16 611 1 Kontenklasse Steuern, allgemeine Zuwendungen und allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Umlagen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 3.569.354 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 302.320 Bemerkungen Anpassung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen aufgrund 1. Modellrechnung zum GFG 2012 (Ansatz: 3.429.063 €). Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Transferaufwendungen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 11.124.312 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 11.071.896 Transferaufwendungen Gesamtsummen 1.678 58.795 Die Landschaftsversammlung hat den LV-Umlagehebesatz auf 16,7 v.H. festgesetzt hat. Dies führt zu einer Entlastung der Kreisumlage in Höhe von 650.400 € (vgl. Beschlussvorschlag zur 3. Veränderungsliste des Kreises vom 05.12.2011 - V 211/2011). Bei einem Anteil der Stadt Bad Münstereifel an den Umlagegrundlagen in Höhe von 9,04% ergibt sich hieraus ein Zahlbetrag des Kreises an die Stadt in Höhe von 58.795 €, der gemäß obiger Kreistagsdrucksache als einmalige außerplanmäßige Auszahlung an die kreisangehörigen Kommunen behandelt werden soll. Der entsprechende Betrag kann vom derzeitigen Planansatz abgezogen werden. 1.456.721 20.000 Verringerung des Defizites um Stand: 21.03.2012 8.057 Erhöhung des Ansätzes für die Gewerbesteuerumlage aufgrund der Erhöhung der Gewerbesteuer auf 415 %, Beschluss im HA/FA am 20.03.2012; Verringerung des Ansatzes für den Fonds Deutsche Einheit durch die Reduzierung des Vervielfältigers auf 5 statt 6 Punkte lt. Mitteilung des Städte- und Gemeindesbundes vom 21.03.2012. 1.392.851 161.462 -205.332 geplantes Defizit lt. Entwurf 8.562.086 Defizit nach 4. Veränderungsliste 8.356.754 ErtragAufwand 2012 Seite 10 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Weniger 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 139.631 1.000 163 03 211 1 Grundschulen Sonstige ordentliche Aufwendungen 54.840 1.405 171 03 215 1 Realschule Sonstige ordentliche Aufwendungen 34.798 488 175 03 217 1 Gymnasium Sonstige ordentliche Aufwendungen 58.099 1.552 184 03 241 1 37.970 03 241 1 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 940.000 184 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige schulische Angelegenheiten 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Stand: 21.03.2012 259.380 Aufwand Mehr 1.550 Bemerkungen Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Bar- und ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 5.871 31.933 8.360 ErtragAufwand 2013 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von OnlineFormularen werden 800 € neu veranschlagt. Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge. Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge. Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge. Erhöhung des Ansatzes für Schülerbeförderung aufgrund der aktuellen preislichen Entwicklung. 10.000 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher können die Ansätze für 2013 ff entfallen. Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10. Seite 11 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Weniger 20.000 Bemerkungen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.887 20.500 siehe Erläuterung bei "Zuwendungen und allgem. Umlagen" 252 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.000 45.000 Der Ansatz für die Renovierung der Tenne auf dem Sportplatz Iversheim wurde irrtümlich auch in den Folgejahren veranschlagt, 255 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 630.294 90.000 Durch den Einbau der Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung sowie der Installation des BHKWs können Energiekosten von jährlich 90.000 € eingespart werden. 261 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung Sonstige ordentliche Aufwendungen 271 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 141.100 295 12 541 2 Unterhaltung von Straßen 177.450 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Stand: 21.03.2012 0 Aufwand Mehr 53.570 Gemäß Beschluss des Tourismusausschusses war die Verwaltung beauftragt worden, sich u. a. mit dem Projekt Kräuterstadt Bad Münstereifel in der Kräuterregion Eifel" an den Wettbewerbsaufrufen des Landes NRW zu beteiligen. Erfolgreich war in diesem Zusammenhang nur der gemeinsame Projektantrag mit den Kommunen Blankenheim, Dahlem und Nettersheim mit der Arbeitsbezeichnung "Aktiv- und Gesundheitspark Eifel", der auch die wesentlichen Elemente des Projektes "Kräuterstadt" enthält. Nach dem nun die das Projekt federführend tragende Kommune Nettersheim den Bewilligungsbescheid erhalten hat, können die Ansätze für die Jahre 2012 - 2014 konkretisiert werden." 12.500 2.340 Der Ansatz für die Unterhaltung von Verkehrszeichen und Hinweisschilder im Produkt Denkmalschutz- und -pflege kann für die Jahre 2013 bis 2015 entfallen; vergleiche Seite 6 zu RD 704-IX/Z-6 zu Frage 8 der CDU-Fraktion vom 05.03.2012 20.000 353.000 254.256 siehe auch Erläuterung im Haushaltsjahr 2012; hier u.a. Umzugskosten 10.000 79.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 6.000 ErtragAufwand 2013 Vergabe der Reinigung Straßenabläufe siehe Erläuterung hierzu in 2012 12.000 Reduzierung der Stromkosten durch die Umstellung auf LEDTechnik Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. Seite 12 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2013 Seite 346 Produkt 15 575 1 Kontenklasse Tourismus Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 15.600 Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Touristische Kooperation und Neuausrichtung mit den Kommunen des Eifeler Quellendreiecks (2.255 €). 6.500 Siehe Erläuterung zum Haushalt 2012 (2013 = 6.500 €). 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Gesamtsummen 15.629.597 272.536 3.374.891 8.315 Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommen- und umsatzsteuer aufgrund falscher Zahlen des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. 275.400 11.612.281 229.193 290.851 295.400 Erhöhung des Defizits um Stand: 21.03.2012 Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um 275.400 € aufgrund der Neuberechnung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. 327.318 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund der 3. Verändungsliste des Kreises vom 05.12.2011 sowie dem Änderungserlass zum Orientierungsdatenerlass vom 22.12.2011. 183.110 148.757 geplantes Defizit lt. Entwurf 6.680.987 Defizit nach 4. Veränderungsliste 6.829.744 ErtragAufwand 2013 Seite 13 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Kontenklasse 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 142.244 1.000 Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. 163 03 211 1 Grundschulen Sonstige ordentliche Aufwendungen 54.840 1.405 171 03 215 1 Realschule Sonstige ordentliche Aufwendungen 34.798 488 Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge. Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge. 175 03 217 1 Gymnasium Sonstige ordentliche Aufwendungen 58.099 1.552 184 03 241 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 940.000 37.970 184 03 241 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Stand:21.03.2012 neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger 259.380 Aufwand Mehr 1.550 Aufwand Weniger Bemerkungen Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Barund ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 5.871 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von Online-Formularen werden 800 € neu veranschlagt. Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge. Erhöhung des Ansatzes für Schülerbeförderung aufgrund der aktuellen preislichen Entwicklung. 10.000 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher können die Ansätze für 2013 ff entfallen. 31.933 8.360 ErtragAufwand 2014 Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10 Seite 14 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Kontenklasse 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.887 20.500 siehe Erläuterung bei "Zuwendungen und allgem. Umlagen" 252 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.000 255 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 630.294 45.000 Der Ansatz für die Renovierung der Tenne auf dem Sportplatz Iversheim wurde irrtümlich auch in den Folgejahren veranschlagt, 90.000 Durch den Einbau der Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung sowie der Installation des BHKWs können Energiekosten von jährlich 90.000 € eingespart werden. 271 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 295 12 541 2 Unterhaltung von Straßen 177.650 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 254.256 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Stand:21.03.2012 neuer Ansatz Ertrag Mehr 0 Ertrag Weniger Aufwand Mehr 20.000 20.000 353.000 10.000 2.340 Der Ansatz für die Unterhaltung von Verkehrszeichen und Hinweisschilder im Produkt Denkmalschutz- und -pflege kann für die Jahre 2013 bis 2015 entfallen; vergleiche Seite 6 zu RD 704-IX/Z-6 zu Frage 8 der CDU-Fraktion vom 05.03.2012 Vergabe der Reinigung Straßenabläufe siehe Erläuterung hierzu in 2012 12.000 Reduzierung der Stromkosten durch die Umstellung auf LEDTechnik Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 6.000 ErtragAufwand 2014 Bemerkungen Gemäß Beschluss des Tourismusausschusses war die Verwaltung beauftragt worden, sich u. a. mit dem Projekt Kräuterstadt Bad Münstereifel in der Kräuterregion Eifel" an den Wettbewerbsaufrufen des Landes NRW zu beteiligen. Erfolgreich war in diesem Zusammenhang nur der gemeinsame Projektantrag mit den Kommunen Blankenheim, Dahlem und Nettersheim mit der Arbeitsbezeichnung "Aktiv- und Gesundheitspark Eifel", der auch die wesentlichen Elemente des Projektes "Kräuterstadt" enthält. Nach dem nun die das Projekt federführend tragende Kommune Nettersheim den Bewilligungsbescheid erhalten hat, können die Ansätze für die Jahre 2012 - 2014 konkretisiert werden." 9.100 79.000 Aufwand Weniger Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. Seite 15 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2014 Seite Produkt 346 15 575 1 Kontenklasse Tourismus Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger 10.800 Aufwand Mehr Aufwand Weniger Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Touristische Kooperation und Neuausrichtung mit den Kommunen des Eifeler Quellendreiecks (2.255 €). 1.700 Siehe Erläuterung zum Haushalt 2012 (2014 = 1.700 €). 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Gesamtsummen 16.327.343 324.088 3.607.991 8.315 Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommenund -umsatzsteuer aufgrund falscher Zahlen des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. 447.300 12.102.192 482.707 342.403 467.300 Erhöhung des Defizits um Stand:21.03.2012 Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um 447.300€ aufgrund der Neuberechnung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. 563.532 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund der 3. Verändungsliste des Kreises vom 05.12.2011 sowie dem Änderungserlass zum Orientierungsdatenerlass vom 22.12.2011. 183.110 505.319 geplantes Defizit lt. Entwurf 5.933.040 Defizit nach 4. Veränderungsliste 6.438.359 ErtragAufwand 2014 Seite 16 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 139.944 1.000 Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. 163 03 211 1 Grundschulen Sonstige ordentliche Aufwendungen 54.840 1.405 Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge. 171 03 215 1 Realschule Sonstige ordentliche Aufwendungen 34.798 488 175 03 217 1 Gymnasium Sonstige ordentliche Aufwendungen 58.099 1.552 184 03 241 1 37.970 03 241 1 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 940.000 184 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige schulische Angelegenheiten 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 31.933 252 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.000 255 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 630.294 Stand: 21.03.2012 259.380 1.550 Bemerkungen Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Bar- und ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 5.871 8.360 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von OnlineFormularen werden 800 € neu veranschlagt. Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge. Erhöhung des Ansatzes für die gesetzliche Unfallversicherung aufgrund Änderung des Hebesatzes für die Berechnung der Beiträge. Erhöhung des Ansatzes für Schülerbeförderung aufgrund der aktuellen preislichen Entwicklung. 10.000 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher können die Ansätze für 2013 ff entfallen. Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10 45.000 Der Ansatz für die Renovierung der Tenne auf dem Sportplatz Iversheim wurde irrtümlich auch in den Folgejahren veranschlagt, 90.000 Durch den Einbau der Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung sowie der Installation des BHKWs können Energiekosten von jährlich 90.000 € eingespart werden. ErtragAufwand 2015 Seite 17 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 271 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 295 12 541 2 Unterhaltung von Straßen 174.450 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 254.256 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 355 16 611 1 Steuern und ähnliche Abgaben Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuwendungen und allgem. Zuweisungen und allgemeine Umlagen Umlagen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Transferaufwendungen Zuweisungen und allgemeine Umlagen Gesamtsummen 9.100 20.000 353.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 79.000 6.000 388.416 3.761.891 8.315 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommen- und -umsatzsteuer aufgrund falscher Zahlen des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. 563.400 12.574.991 Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um 563.400€ aufgrund der Neuberechnung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. 706.840 406.731 563.400 Erhöhung des Defizits um Stand: 21.03.2012 2.340 Der Ansatz für die Unterhaltung von Verkehrszeichen und Hinweisschilder im Produkt Denkmalschutz- und -pflege kann für die Jahre 2013 bis 2015 entfallen; vergleiche Seite 6 zu RD 704-IX/Z-6 zu Frage 8 der CDU-Fraktion vom 05.03.2012 Vergabe der Reinigung Straßenabläufe siehe Erläuterung hierzu in 2012 12.000 Reduzierung der Stromkosten durch die Umstellung auf LED-Technik 10.000 17.012.643 Bemerkungen 785.965 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund der 3. Verändungsliste des Kreises vom 05.12.2011 sowie dem Änderungserlass zum Orientierungsdatenerlass vom 22.12.2011. 162.610 780.024 geplantes Defizit lt. Entwurf 5.155.219 Defizit nach 4. Veränderungsliste 5.935.243 ErtragAufwand 2015 Seite 18 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 für die HHJahre 2012 - 2015 Seite HHB 256 Produkt Kontenklasse 08 425 1 eifelbad Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 256 08 425 1 eifelbad Sonstige ordentlichen Auszahlungen Einzahlung Einzahlung Auszahlung Auszahlung Mehr Weniger Mehr Weniger 17.100 Verringerung der Ansätze um den Steuerbetrag von 19 % durch die Verringerung der Energiekosten (für die Haushaltsjahre 2013 - 2015) 380 0 Stand: 21.03.2012 EinzahlungenAuszahlungen Bemerkungen 0 380 Erhöhung der Ansätze um den Steuerbetrag von 19 % (für alle Haushaltsjahre) 17.100 Seite 19 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Veränderungsliste Nr. 4 der investiven Planungen für das HHJahr 2012 Seite 94 Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 01 113 1 - - - 783137 Festwert Büromöbel 104 01 113 4 I1134014 783100 Transporter Bauhof 104 01 113 4 I1134017 783100 Bauhofsoftware Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger 537 23.115 5.117 104 01 113 4 I1134019 681700 Neuerrichtung Bauhof im Wege eines Tauschgeschäftes 104 01 113 4 I1134019 785100 Neuerrichtung Bauhof im Wege eines Tauschgeschäftes 123 01 115 1 I1151004 782100 Grunderwerb/Umlegung 5.000 123 01 115 1 I1151009 785200 Kanalanschlussbeiträge 1.100 152 02 126 1 - - - 783133 Festwert Schutzausrüstung Feuerwehr 157 02 126 2 I1262024 783100 Einsatzzentrale FWGH Bad Münstereifel 157 02 126 2 I1262026 783100 LF KatS LG MUE Stand: 21.03.2012 1.825.650 1.825.650 10.617 7.300 242.190 investiv2012 Bemerkungen Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Zur stadtplanerischen Entwicklung der nördlichen Vorstadt, kann die Verlagerung des städt. Bauhofes erforderlich werden. Dies ist in Anbetracht der städtischen Haushaltslage haushalts- und kassenneutral zu gestalten. Eine Haushaltsveranschlagung ist angezeigt, um im Falle der Konkretisierung einer Bauhofverlagerung handlungsfähig zu sein. Die Haushaltsansätze werden zum jetzigen Zeitpunkt gesperrt. Eine Freigabe ist dem Haupt- und Finanzausschuss vorbehalten. Vor der Freigabe ist gem. § 23 Abs. 1 GemHVO sicherzustellen, dass die für die Investition benötigten Finanzmittel durch Dritte bereitgestellt sind. Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Kanalanschluss Rupperath, Flur 4 Nr. 240 (alte Schule/Feuerwehrgerätehaus) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Seite 20 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger 157 02 126 2 I1262123 783100 MTF/ELW LG MUT 165 03 211 1 I2111012 783200 Bewegl. Vermögen < 410 € GS MUE 4.105 165 03 211 1 I2111038 783200 Bewegl. Vermögen < 410 € OGS MUT 1.422 165 03 211 1 I2111042 783200 Bewegl. Vermögen < 410 € GS HOU 2.569 165 03 211 1 I2111131 783100 Ergänzung Ersteinrichtung OGS MUT 8.400 169 03 212 1 I2121001 783100 Bewegl. Vermögen > 410 € Hauptschule 5.333 173 03 215 1 - - - 783138 Festwert Schulmöbel Realschule 1.511 173 03 215 1 I2151001 783100 Bewegl. Vermögen > 410 € Realschule 177 03 217 1 I2171001 783100 Bewegl. Vermögen > 410 € Gymnasium 5.806 177 03 217 1 I2171002 783200 Bewegl. Vermögen < 410 € Gymnasium 375 177 03 217 1 I2171003 785100 Erweiterungsbau Gymnasium 460.519 177 03 217 1 I2171004 783100 Ersteinrichtung Erweiterungsbau Gymnas. 320.723 191 04 252 1 I2521001 785300 Brandschutz Heimatmuseum 49.000 196 04 272 1 - - - 783134 Festwert Medienbeschaffung 151 Stand: 21.03.2012 61.666 531 investiv2012 Bemerkungen Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Ergänzung der Einrichtung der OGS Mutscheid (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2012). Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Seite 21 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen Die Bezirksregierung Köln hat im Rahmen der Bereisung zur Überprüfung der Kriterien für den Erhalt der Anerkennung als Kneipp-Heilbad gefordert, eine balneologische Überprüfung und Neufestsetzung der Heilanzeigen und Gegenanzeigen vornehmen zu lassen, im Bereich des Kurgarten Wallgraben eine massive (Beton- oder Stahlkonstruktion) Tischtennisplatte aufzustellen und die Boccia- bzw. Boule-Bahn instand zu setzen. Für die Beschaffung einer massiven Tischtennisplatte ist ein Ansatz von 2.000 € erforderlich. 244 07 418 1 292 12 541 1 292 12 541 1 I4181114 I5411007 I5411007 783100 785200 785200 Tischtennisplatte Kurgarten Wallgraben 2.000 Brückenbau Eschweiler Bach Gilsdorf Brückenbau Eschweiler Bach Gilsdorf 5.770 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 130.000 Neuveranschlagung der Maßnahme aus 2011 Hochwasserschutzkonzept in Zusammenarbeit mit dem Erftverband. Stellplatzerweiterung in der südl. Vorstadt für die Revitalisierung des Stadtzentrums Investiver Eventualansatz für orginäre städtische Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Revitalisierung der Kernstadt kurzfristig an Aktualität gewinnen (z.B. investive Maßnahmen zur Regelung der Busverkehre ÖPNV/Schülerspezialverkehr u.ä.). Der Ansatz ist gesperrt. Die Freigabe erfolgt zur gegebenen Zeit durch den Haupt- und Finanzausschuss. 292 12 541 1 I5461005 296 12 541 2 Stand: 21.03.2012 - - - 785200 783130 Inv. Maßnahmen Südliche Vorstadt 100.000 Festwert Straßenschilder 447 investiv2012 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahme aus 2011 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Seite 22 von 23 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-7 Seite Produkt 330 13 553 4 I-Auftrag I5334005 Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 785200 Einzahlung Mehr Weniger Parkplatz FriedWald Gesamtsummen: Auszahlung Mehr Weniger 0 3.312.954 Erhöhung der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit incl. Ermächtigungsübertragungen Die Finanzierung der Ermächtigungsübertragungen erfolgt aus Überschüssen Vorjahre (Bilanzposition erhaltene Anzahlungen) 3.312.954 € Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.825.650 € Erhöhung des Saldos aus Investitionstätigkeit 1.487.304 € nachrichtlich: Stand: 21.03.2012 Auf der der St.-Antonius-Kapelle gegenüberliegenden Wiese im Eigentum der Stadt soll eine geordnete Parkfläche geschaffen werden (Fassungsvermögen ca. 40 PKW), die durch leichte Befestigung optimiert und durch Abpflanzung einer 10 m breiten naturnahen Hecke in Richtung Osten und Norden in die Landschaft eingebunden werden soll. Die steigenden Beisetzungszahlen führen zu einer immer kritischer werdenden Parkplatzsituation und machen die Maßnahme erforderlich. Bereits heute ist festzustellen, dass die Zufahrtsstraße teilweise mit Fahrzeugen zugeparkt wird, was insbesondere im Notfall (z.B. Rettungsdiensteinsatz) einen nicht länger zu tolerierenden Zustand darstellt. Eine Vorabstimmung mit der unteren Landschaftsbehörde ist erfolgt. 32.000 1.825.650 alter Saldo neuer Saldo Bemerkungen 0 786.476 € -700.828 € investiv2012 Seite 23 von 23