Beschlussvorlage (Anlage 2 zur Beschlussvorlage 704-IX/Z-2)

Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse 74 01 111 2 Verwaltungsführung Sonstige ordentliche Aufwendungen 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 19.212 760 666.504 7.350 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Verfügungsmittel Bürgermeister Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Sonnenschutz Stabsstelle Rathaus (900 €), - Verlegung Fußbodenbelag Rathaus (2.600 €). 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Bar- und ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 172.684 1.740 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von OnlineFormularen werden 800 € neu veranschlagt. Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Reparaturarbeiten an Sektionaltoren FWGH (740 €) 163 03 211 1 Grundschulen Sonstige ordentliche Erträge 53.701 163 03 211 1 Grundschulen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 774.409 18.716 Anpassung des Ansatzes für Ertrag aus der Auflösung Instandhaltungsrückstellung (18.716 €). 31.416 Für die Sanierung der Außentoiletten der Grundschule Arloff müssen zusätzlich 10.000 € zu den bereits veranschlagten Mitteln in Höhe von 68.000 € bereitgestellt werden. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Mängelbeseitigung nach Dichtheitsprüfung GS Arloff (2.700 €). Anpassung des Ansatzes für Maßnahmen zum Abbau Instandhaltungsrückstellung (18.716 €). 175 03 217 1 Gymnasium Stand: 07.02.2012 Sonstige ordentliche Erträge 22.739 16.460 ErtragAufwand 2012 Anpassung des Ansatzes für Ertrag aus der Auflösung Instandhaltungsrückstellung (16.460 €). Seite 1 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2012 Seite 175 Produkt 03 217 1 Kontenklasse Gymnasium Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 372.181 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 18.010 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Serverschrank f. St. Michael Gymnasium (1.550 €). Anpassung des Ansatzes für Maßnahmen zum Abbau Instandhaltungsrückstellung (16.460 €). 184 03 241 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.500 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher kann der Ansatz für 2012 auf 2.500 € reduziert werden. 189 04 252 1 Museen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 55.950 13.746 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 31.933 8.360 Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10 225 06 365 1 Städtische Kindergärten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 210.111 70.046 Die Dachisolierung im Kindergarten Houverath ist schadhaft und muss aus energetischer Sicht erneuert werden (Kosten 22.000 €); die vorhandene Heizungsanlage (Erdwärme) reicht für eine ausreichende Beheizung des Kindergartens nicht mehr aus (Kosten 40.000 € + 6.500 € Ing. Leistungen). 8.371 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Brandschutz Heimatmuseum Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Herstellung einer Überdachunt für die außenliegende Kellertreppe KG Kalkar (1.006 €), - Material für den Anschluss der Fallrohre an das Entwässerungssystem (150 €), - Ausführung der Arbeiten Anschluss der Fallrohre an das Entwässerungssystem (390 €). 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Stand: 07.02.2012 0 33.887 ErtragAufwand 2012 20.000 Gemäß Beschluss des Tourismusausschusses war die Verwaltung beauftragt worden, sich u. a. mit dem Projekt Kräuterstadt Bad Münstereifel in der Kräuterregion Eifel" an den Wettbewerbsaufrufen des Landes NRW zu beteiligen. Erfolgreich war in diesem Zusammenhang nur der gemeinsame Projektantrag mit den Kommunen Blankenheim, Dahlem und Nettersheim mit der Arbeitsbezeichnung "Aktiv- und Gesundheitspark Eifel", der auch die wesentlichen Elemente des Projektes "Kräuterstadt" enthält. Nach dem nun die das Projekt federführend tragende Kommune Nettersheim den Bewilligungsbescheid erhalten hat, können die Ansätze für die Jahre 2012 - 2014 konkretisiert werden." 31.500 siehe Erläuterung bei "Zuwendungen und allgem. Umlagen" Seite 2 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 249 08 424 1 Sport- und Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen 14.703 2.000 Die Bezirksregierung Köln hat im Rahmen der Bereisung zur Überprüfung der Kriterien für den Erhalt der Anerkennung als KneippHeilbad gefordert, eine balneologische Überprüfung und Neufestsetzung der Heilanzeigen und Gegenanzeigen vornehmen zu lassen, im Bereich des Kurgarten Wallgraben eine massive (Beton- oder Stahlkonstruktion) Tischtennisplatte aufzustellen und die Boccia- bzw. Boule-Bahn instand zu setzen. Für die Überprüfung und Neufestsetzung der Heil- und Gegenanzeigen ist nach Auskunft der LMU München ein Betrag in Höhe von 2.000 € anzusetzen. 189.163 27.810 Erhöhung des Ansatzes für die Nutzung der Heinz Gerlach Halle durch 1.100 Personen wegen Anforderungen des Kreises zum Brandschutz (Fluchtürverbreiterung und RWA Anlage - 25.000 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Austausch Zirkulationspumpe Heinz Gerlach Halle (2.810 €). 255 08 425 1 eifelbad Zuwendungen und allgem. Umlagen 144.295 29.436 255 08 425 1 eifelbad Zuwendungen und allgem. Umlagen 582.456 467.597 255 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.844.028 Zuwendung für die Lüftungsanlage lt. Zuwendungsbescheid vom 09.12.2011 Anpassung des Ansatzes für Ertrag aus der Auflösung Instandhaltungsrückstellung (467.597 €). 518.404 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Blechrosetten (1.190 €) - Zugangstür Sanitätsraum (2.130 €) - Fliesenarbeiten Sitzbänke (10.612 €) - Wasserwiese (12.000 €) - Silikon für Fugen (714 €) - Entleerung Schlammwasserbehälter (2.150 €) - Demontagearbeiten (1.785 €) - Rep. Garderoben und Schränke (4.760 €) - Wartung Pumpen (6.545 €) - Rep. Kassensystem (7.000 €) - Anzeige blaues Telefonbuch (661 €) - Frostverträgliche Pumpe (1.260 €) Anpassung des Ansatzes Maßnahmen zum Abbau Instandhaltungsrückstellung (467.597 €). Stand: 07.02.2012 ErtragAufwand 2012 Seite 3 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 255 08 425 1 eifelbad Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.848 261 09 511 1 09 511 1 Zuwendungen und allgem. Umlagen Sonstige ordentliche Aufwendungen 33.861 262 Räumliche Planung und Entwicklung Räumliche Planung und Entwicklung 262 09 511 1 Räumliche Planung und Entwicklung 271 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Stand: 07.02.2012 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 3.500 Erhöhung des Ansatzes für Sachverständigen- u. Gerichtskosten. Im Bereich Elektrotechnik müssen mehrere Erstabnahmen und Wiederholungsmaßnahmen durchgeführt werden, die nur von einem Sachverständigen durchgeführt werden können. Zusätzlich wird die Stadt noch in einem Rechtsstreit anwaltlich vertreten. LZ Klimaschutzkonzept, 95 % Förderung (33.861 €). 33.861 152.066 110.996 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 27.590 9.140 Sonstige ordentliche Erträge 597 ErtragAufwand 2012 Bemerkungen 42.782 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Klimaschutzkonzept (35.643 €) - Rechtl. Beratung und Vertretung im Bplanverfahren NR. 53 "Gerwerbegebiet Wald" - Normenkontrollverfahren (1.666 €), - Rechtl. Beratung Parkplatz "Große Bleiche" (2.142 €), - Änderung FNP Hochwasserschutz (1.785 €), Bauleitpläne: - Änderung B-Plan 3c Bereich heutiger Sportplatz (3.631€), - FNP-Änderung Windenergie (11.466 €), - Änderung FNP/Aufstellung B-Plan Bereich heutiger Sportplatz (4.881 €), - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Bereich heutiger Sportplatz (1.142 €), - Folgeauftrag "Alter Sportplatz" (1.484 €), - Ingenieurplanung Südl. Vorstadt - Verkehrsplanung (2.410 €), - Erstellung Vorentwurf Erschließungskonzept MZH/KIGA/SPHA HOU - Abstimmung mit Grundstückseigentümer (6.380 €), - Erstellung von Planunterlagen, Übersichts- und Detailplänen für die Gestaltungssatzzung Bad Münsteriefel (1.166 €), - Bauleitplanerische Zuarbeitung und Erstellung B-Plan NR. 80 (13.090 €), - Verkehrliche Untersuchung der südlichen und nördlichen Vorstadt (7.497 €), - Rechtliche Beratung Windenergie (16.613 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Arbeiten am Flächenkataster/Ökokonto (1.000 €) - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes (3.499 €) - Schalltechnische Untersuchung des FNP in Bezug auf Windenergie (4.461 €) Anpassung des Ansatzes für Ertrag aus der Auflösung Instandhaltungsrückstellung (-42.782 €). Seite 4 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 271 10 523 1 Denkmalschutz und Denkmalpflege Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.279 5.206 277 11 531 1 Elektrizitätsversorgung Sonstige ordentliche Aufwendungen 57.000 27.000 295 12 541 2 Unterhaltung von Straßen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 256.125 70.675 Bemerkungen Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Rechtl. Beratung Werkbrücke (5.206 €) Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Beraterleistung Im Bereich der Einmündung Nöthener Straße/Trierer Straße sind dringende verkehrsplanerische Überarbeitungen aufgrund der Maßnahme Fashion-Center erforderlich (10.000€); Ausbau der Zuwegung zur Mehrzweckhalle Houverath von der Eichener Straße aus, u.a. um einen reibungslosen Begegnungsverkehr im Rettungsfalle zu ermöglichen (15.000 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Gehwegsanierung an der Kirche Rupperath (2.616 €), - Pflaster für KIR Flettenbergweg 24 (1.431 €), - Lava f. Gehweg MUT Dahlienweg (643 €), - Pflaster f. Gehweg MUT Dahlienweg (1.821 €), - Aufbruch- u. Unterbauarbeiten Gehweg MUT Dahlienweg (3.406 €), - Einbau Schwerlastrinne KIR Flettenbergweg (4.709 €), - Regulierungsarbeiten Straßenabläufe Otterbach (6.377€), - Erneuerung Holzbrücke am eifelbad (16.238 €), - Verlegung Drainage MAH Auf dem Bruch (1.294 €), - Verlegung Drainage Wald Kempensiefen (6.264 €), - Verlegung Drainage SHK In den Weiden (876 €). Stand: 07.02.2012 ErtragAufwand 2012 Seite 5 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2012 Seite 299 Produkt 12 541 3 Kontenklasse Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 637.263 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 272.263 Bemerkungen Für die Fortführung der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LEDTechnik werden Haushaltsmittel in Höhe von 257.250 € benötigt. Nach den inzwischen aktuellen Förderrichtlinien erhält die Stadt einen Zuschuss hierauf in Höhe von 25 % (64.312 €). Weitere 115.000 € erhält die Stadt für die Demontage der alten Leuchten. Der somit verbleibende Eigenanteil beträgt 77.938 €. Durch die Umstellung auf LED-Technik werden jährlich Stromkosten in Höhe von 12.000 € eingespart. Die Maßnahme muss mit der Kommunalaufsicht abgestimmt werden. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Versetzen Leuchte HOU Am Gragen (830 €), - Demontage Leuchte Große Bleiche (150 €), - Änderung Leuchte BME Parkplatz Sittardweg (851 €), - Installation Leuchte Parkplatz B 51/Delle (1.112 €), - Installation Leuchte Parkplatz Schleidtal/Viadukt (1.180€), - Verlegung SB-Kabel ARL Münstereifeler Str./In der Fließ ( 8.968 €), - Änderungen an SB-Anlagen ARL Münstereifeler Str./In der Fließ (1.922 €). 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung 64.413 64.312 s.o. Öffentliche Beleuchtung Zuwendungen und allgem. Umlagen Privatrechliche Leistungsentgelte 299 12 541 3 115.000 115.000 s.o. 319 13 552 1 Wasser- und Wasserbau Privatrechliche Leistungsentgelte 12.952 12.952 319 13 552 1 Wasser- und Wasserbau Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 86.576 28.576 322 13 553 1 Friedhöfe allgemein Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 245.252 1.200 Stand: 07.02.2012 ErtragAufwand 2012 Anteil der Nachbarkommunen Blankenheim, Dahlem, Hellenthal und Nettersheim am Projekt "Wasserrahmenrichtlinie - Erstellung von Umsetzungsplänen für das Arbeitsgebiet Ahr und Kyll". Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Wiederherstellung Bruchsteineinfassungen Gilsdorf (4.700 €), - Lieferung von Wasserbausteinen (3.260 €), - Restarbeiten Bachlauf SOE Lückenbach (7.221 €), - Bachbettbefestigung NOE Auf dem Schelles (1.238 €), - Ergänzung Bachbett Brücke ARL Schule (1.076 €), - Befestigung Bachböschung SOE Dreisbach (2.497 €), - Bachbettstickung NOE Anwesen Doppelfeld (6.497 €), - Spül. u. Reinigungsarbeiten an Gewässern (2.087 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Reparaturarbeiten an der Leichenhalle in Iversheim (1.200 €) Seite 6 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 79.000 6.000 332 13 555 1 Wirtschaftswege Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 45.774 20.774 337 15 571 1 Wirtschaftsförderung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.000 7.500 340 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 18.608 12.158 254.256 Bemerkungen Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 10.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Häckseln von Grobholz an Wirtschaftswegen (1.726 €), - Erneuerung Rohrdurchlass unterhalb der Ortschaft Soller (14.190 €), - Spül- u. Reinigungsarbeiten an diversen Durchlässen (1.550 €), - Lieferung von 40 t Tragdeckschicht für Asphaltarbeiten Eschweiler (3.308 €). Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Aktualisierung Einzelhandelsgutachten für die Stadt (7.500 €). Erhöhung des Ansatzes für die energetische Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Mahlberg. Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - vom Verein auszuführende Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus Mahlberg (2.658 €). 344 15 573 3 Öffentliche Toilettenanlagen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 12.700 3.560 Notwendige Instandsetzungsmaßnahmen an der Toilettenanlage in Effelsberg, vor allen Dingen an Holzbestandteilen und Fenstern. 346 15 575 1 Tourismus Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 10.255 2.255 Buchungstechn. Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2011: - Touristische Kooperation und Neuausrichtung mit den Kommunen des Eifeler Quellendreiecks (2.255 €). 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen Stand: 07.02.2012 14.951.807 265.647 3.036.849 8.315 Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+ 261.903 €) und Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (+ 3.744 €) aufgrund der Korrektur des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. 238.500 ErtragAufwand 2012 Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um 238.450 € aufgrund der Neuberechnung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. Seite 7 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2012 Seite 355 Produkt 16 611 1 Kontenklasse Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Gesamtsummen Stand: 07.02.2012 neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen 58.795 Die Landschaftsversammlung hat den LV-Umlagehebesatz auf 16,7 v.H. festgesetzt hat. Dies führt zu einer Entlastung der Kreisumlage in Höhe von 650.400 € (vgl. Beschlussvorschlag zur 3. Veränderungsliste des Kreises vom 05.12.2011 - V 211/2011). Bei einem Anteil der Stadt Bad Münstereifel an den Umlagegrundlagen in Höhe von 9,04% ergibt sich hieraus ein Zahlbetrag des Kreises an die Stadt in Höhe von 58.795 €, der gemäß obiger Kreistagsdrucksache als einmalige außerplanmäßige Auszahlung an die kreisangehörigen Kommunen behandelt werden soll. Der entsprechende Betrag kann vom derzeitigen Planansatz abgezogen werden. 11.071.896 1.042.296 301.282 1.281.245 Erhöhung des Defizites um 439.166 geplantes Defizit lt. Entwurf 8.562.086 Defizit nach 2. Veränderungsliste 9.001.252 ErtragAufwand 2012 101.065 Seite 8 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 139.631 1.000 184 03 241 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Stand:07.02.2012 259.380 1.550 Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Bar- und ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von Online-Formularen werden 800 € neu veranschlagt. Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. 10.000 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher können die Ansätze für 2013 ff entfallen. 5.871 31.933 0 Bemerkungen 8.360 20.000 Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10. Gemäß Beschluss des Tourismusausschusses war die Verwaltung beauftragt worden, sich u. a. mit dem Projekt Kräuterstadt Bad Münstereifel in der Kräuterregion Eifel" an den Wettbewerbsaufrufen des Landes NRW zu beteiligen. Erfolgreich war in diesem Zusammenhang nur der gemeinsame Projektantrag mit den Kommunen Blankenheim, Dahlem und Nettersheim mit der Arbeitsbezeichnung "Aktiv- und Gesundheitspark Eifel", der auch die wesentlichen Elemente des Projektes "Kräuterstadt" enthält. Nach dem nun die das Projekt federführend tragende Kommune Nettersheim den Bewilligungsbescheid erhalten hat, können die Ansätze für die Jahre 2012 - 2014 konkretisiert werden." 20.500 siehe Erläuterung bei "Zuwendungen und allgem. Umlagen" 33.887 ErtragAufwand 2013 Seite 9 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen 255 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 630.294 90.000 Durch den Einbau der Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung sowie der Installation des BHKWs können Energiekosten von jährlich 90.000 € eingespart werden. 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 353.000 12.000 Reduzierung der Stromkosten durch die Umstellung auf LED-Technik 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 254.256 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Gesamtsummen Erhöhung des Defizits um Stand:07.02.2012 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 10.000 79.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. 6.000 Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommen- und -umsatzsteuer aufgrund falscher Zahlen des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. 15.629.597 272.536 3.374.891 8.315 275.400 11.612.281 0 0 229.193 290.851 295.400 246.903 Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um 275.400 € aufgrund der Neuberechnung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund der 3. Verändungsliste des Kreises vom 05.12.2011 sowie dem Änderungserlass zum Orientierungsdatenerlass vom 22.12.2011. 135.770 115.682 geplantes Defizit lt. Entwurf 6.680.987 Defizit nach 1. Veränderungsliste 6.796.669 ErtragAufwand 2013 Seite 10 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Kontenklasse 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 142.244 1.000 184 03 241 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Zuwendungen und allgem. Umlagen 243 07 418 1 Kur- u. Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.887 255 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 630.294 Stand: 07.02.2012 neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger 259.380 Aufwand Mehr 1.550 Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von Online-Formularen werden 800 € neu veranschlagt. Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. 10.000 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher können die Ansätze für 2013 ff entfallen. 31.933 ErtragAufwand 2014 Bemerkungen 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Barund ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 5.871 0 Aufwand Weniger 8.360 20.000 Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10 Gemäß Beschluss des Tourismusausschusses war die Verwaltung beauftragt worden, sich u. a. mit dem Projekt Kräuterstadt Bad Münstereifel in der Kräuterregion Eifel" an den Wettbewerbsaufrufen des Landes NRW zu beteiligen. Erfolgreich war in diesem Zusammenhang nur der gemeinsame Projektantrag mit den Kommunen Blankenheim, Dahlem und Nettersheim mit der Arbeitsbezeichnung "Aktiv- und Gesundheitspark Eifel", der auch die wesentlichen Elemente des Projektes "Kräuterstadt" enthält. Nach dem nun die das Projekt federführend tragende Kommune Nettersheim den Bewilligungsbescheid erhalten hat, können die Ansätze für die Jahre 2012 - 2014 konkretisiert werden." 20.500 siehe Erläuterung bei "Zuwendungen und allgem. Umlagen" 90.000 Durch den Einbau der Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung sowie der Installation des BHKWs können Energiekosten von jährlich 90.000 € eingespart werden. Seite 11 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Kontenklasse 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 353.000 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 254.256 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Gesamtsummen neuer Ansatz Ertrag Mehr Aufwand Mehr Aufwand Weniger Bemerkungen 12.000 Reduzierung der Stromkosten durch die Umstellung auf LEDTechnik Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 10.000 79.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. 6.000 16.327.343 324.088 3.607.991 8.315 Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommenund -umsatzsteuer aufgrund falscher Zahlen des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um 447.300€ aufgrund der Neuberechnung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. 447.300 12.102.192 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund der 3. Verändungsliste des Kreises vom 05.12.2011 sowie dem Änderungserlass zum Orientierungsdatenerlass vom 22.12.2011. 482.707 342.403 Erhöhung des Defizits um Stand: 07.02.2012 Ertrag Weniger 467.300 500.417 135.770 489.544 geplantes Defizit lt. Entwurf 5.933.040 Defizit nach 1. Veränderungsliste 6.422.584 ErtragAufwand 2014 Seite 12 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 125 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 145 02 122 4 Meldeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.474 148 02 122 5 Personenstandsangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.123 800 155 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 139.944 1.000 184 03 241 1 Sonstige schulische Angelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen 213 05 315 1 Unterkünfte und Einrichtungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 31.933 255 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 630.294 299 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 353.000 329 13 553 4 Friedwald Privatrechliche Leistungsentgelte 254.256 329 13 553 4 Friedwald Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Stand: 07.02.2012 259.380 Bemerkungen Erhöhung der Ansätze für Wartungskosten in den städt. Gebäuden. 1.550 1.920 Die Leasingkosten für die Software der Kassensoftware (Bar- und ECCash) kann entfallen. Die Software wurde gekauft. 1.350 Die Leasingkosten für die Software kann entfallen (1.350 €), weil die neue Software künftig über die KDVZ bezogen wird. Dies ist bei dem Ansatz Umlage enthalten. Für die Bereitstellung von OnlineFormularen werden 800 € neu veranschlagt. Im FWGH Kalkar wurde eine Gasheizung installiert. Hierfür werden jährlich 1.000 € für den Bezug von Gas veranschlagt. 10.000 In 2011 wurde die Projektgruppe Bildung und Region mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beauftragt. Daher können die Ansätze für 2013 ff entfallen. 5.871 Erhöhung des Ansatzes für Energiekosten Gas sowie Erhöhung des Nebenkostenabschlages für Wasser/Abwasser aufgrund Mietvertrag für das Mietobjekt Mühlengasse 10 8.360 90.000 Durch den Einbau der Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung sowie der Installation des BHKWs können Energiekosten von jährlich 90.000 € eingespart werden. 12.000 Reduzierung der Stromkosten durch die Umstellung auf LED-Technik Aufgrund steigender Beisetzungszahlen erhöht sich der Ansatz für Beisetzungsgebühren. 10.000 79.000 ErtragAufwand 2015 6.000 Aufgrund steigender Beisetzungszahlen muss der Ansatz für "Allgemeiner Betriebsaufwand" erhöht werden. Seite 13 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für das HHJahr 2015 Seite Produkt Kontenklasse 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern und ähnliche Abgaben 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgem. Umlagen 355 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Gesamtsummen neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger 17.012.643 388.416 3.761.891 8.315 Reduzierung der Schlüsselzuweisungen um 563.400€ aufgrund der Neuberechnung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer. Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung um 8.315 € lt. GFG 2012 aufgrund der Mitteilung des StGB vom 02.02.2012. 563.400 Neuberechnung der Kreisumlage und ÖPNV-Umlage aufgrund der 3. Verändungsliste des Kreises vom 05.12.2011 sowie dem Änderungserlass zum Orientierungsdatenerlass vom 22.12.2011. 706.840 Erhöhung des Defizits um Stand: 07.02.2012 Erhöhung der Ansätze für Gemeindeanteil an der Einkommen- und -umsatzsteuer aufgrund falscher Zahlen des Finanzministeriums und neuer Schlüsselzahlen lt. Schnellbrief Nr. 181/2011 des Städte- und Gemeindebundes. 12.574.991 406.731 Bemerkungen 563.400 724.550 115.270 765.949 geplantes Defizit lt. Entwurf 5.155.219 Defizit nach 1. Veränderungsliste 5.921.168 ErtragAufwand 2015 Seite 14 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 für die HHJahre 2012 - 2015 Seite HHB 256 Produkt Kontenklasse 08 425 1 eifelbad Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 256 08 425 1 eifelbad Sonstige ordentlichen Auszahlungen Einzahlung Einzahlung Auszahlung Auszahlung Mehr Weniger Mehr Weniger 17.100 Verringerung der Ansätze um den Steuerbetrag von 19 % durch die Verringerung der Energiekosten (für die Haushaltsjahre 2013 - 2015) Erhöhung der Ansätze um den Steuerbetrag von 19 % (für alle Haushaltsjahre) 380 0 Stand: 07.02.2012 EinzahlungenAuszahlungen Bemerkungen 0 380 17.100 Seite 15 von 16 Anlage 2 zu RD 704-IX/Z-2 Veränderungsliste Nr. 2 der investiven Planungen für das HHJahr 2012 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen Die Bezirksregierung Köln hat im Rahmen der Bereisung zur Überprüfung der Kriterien für den Erhalt der Anerkennung als Kneipp-Heilbad gefordert, eine balneologische Überprüfung und Neufestsetzung der Heilanzeigen und Gegenanzeigen vornehmen zu lassen, im Bereich des Kurgarten Wallgraben eine massive (Beton- oder Stahlkonstruktion) Tischtennisplatte aufzustellen und die Boccia- bzw. Boule-Bahn instand zu setzen. Für die Beschaffung einer massiven Tischtennisplatte ist ein Ansatz von 2.000 € erforderlich. 244 07 418 1 292 12 541 1 I4181114 I5461005 783100 785200 Tischtennisplatte Kurgarten Wallgraben 2.000 Stellplatzerweiterung Südliche Vorstadt Gesamtsummen: 100.000 0 Erhöhung der investiven Planungen Stand: 07.02.2012 Stellplatzerweiterung in der südl. Vorstadt für die Revitalisierung des Stadtzentrums 0 102.000 0 102.000 investiv2012 Seite 16 von 16