Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
68 kB
Datum
13.12.2011
Erstellt
07.12.11, 18:04
Aktualisiert
07.12.11, 18:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bad Münstereifel
Bad Münstereifel, den 06.12.2011
- Der Bürgermeister Az: 13-23-30 Ho
Nr. der Ratsdrucksache: 711-IX
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Beratungsfolge
Termin
Rat
13.12.2011
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
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Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Antrag der UWV Fraktion vom 06.12.2011
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Berichterstatter: Frau Marita Hochgürtel
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( ) Kosten €:
( )
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
( ) ja / ( ) nein
( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft
( ) Anlagen sind beigefügt
( )
( )
Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Deckung:
Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein
_________________ € jährlich
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Ausgearbeitet:
Beteiligt:
Mitgezeichnet:
GBA
10.2
PR
AL
Dez
_________________
Bürgermeister
__________________________________________________________________________
An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
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( ) zurückgezogen
( ) vertagt
( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
Rat
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK2@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK3@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK4@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 711-IX
1. Sachverhalt:
Mit beigefügtem Schreiben vom 06.12.2011 beantragt die UWV Fraktion folgende Ausschussumbesetzungen:
Bau- und Feuerwehrausschuss
Jörg Hartmann für Gerhard Buck
Gerhard Buck als neuer Vertreter
Betriebsausschuss Stadtwerke
Gerhard Buck für Jörg Hartmann
Jörg Hartmann als neuer Vertreter
2. Rechtliche Würdigung
Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 2b GO NRW ist der Rat für die Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und
ihre Vertreter zuständig. Die Ratsmitglieder wählen gemäß § 50 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 58 Abs. 1
Satz 1 GO NRW die Ausschussmitglieder.
3. Finanzielle Auswirkungen
keine
4. Organisatorische und personelle Auswirkungen
keine
5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen
Diese Umbesetzung soll auf Vorschlag der UWV-Fraktion erfolgen.
Alternativen: keine
6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel
keine
7. Beschlussvorschlag:
Herr Jörg Hartmann wird ordentliches Mitglied im Bau- und Feuerwehrausschuss. Als neuer Vertreter wird Gerhard Buck benannt.
Herr Gerhard Buck wird ordentliches Mitglied im Betriebsausschuss Stadtwerke. Als neuer Vertreter wird Jörg Hartmann benannt.