Sitzungsvorlage (Anlage zur Sitzungsvorlage 80/2010)

Niederschrift über die Anwohnerversammlung Kanalerneuerung Blankenheuerstraße im Ortsteil Rödingen am Mittwoch, 01.09.2010, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Titz Anwesend: s. Anwesenheitsliste Ferner anwesend: Bürgermeister Jürgen Frantzen Gemeindeamtsrat Michael Müller Dipl.-Ing. Mario Dittmann Dipl.-Ing. Walter Goy, Ingenieurbüro IVA Bürgermeister Frantzen eröffnet die Anwohnerversammlung und begrüßt die Anwesenden. Zu Beginn gibt der Bürgermeister nochmals einen Überblick über die Notwendigkeit der Kanalbaumaßnahme. Aufgrund des Schadensbildes wurden im Haushalt 2010 Mittel für die Kanalerneuerung bereitgestellt und die Verwaltung vom Gemeinderat beauftragt, die Anwohner zu informieren. Dipl.-Ing. Dittmann und Dipl.-Ing. Goy erläutern die Baumaßnahme anhand von Plänen und Fotos. Der Kanal in der Blankenheuerstraße ist nach der Kanal-TV-Untersuchung in die Schadensklasse 5 – Sofortmaßnahme – eingestuft, so dass umgehender Handlungsbedarf besteht. Vorgesehen ist, wie bisher, die Verlegung der Kanalleitung DN 300 in der heute bereits vorhandenen Trasse mit punktuellen geringfügigen Abweichungen. Hierbei ist davon auszugehen, dass die Straßenfläche aufgrund ihrer Breite komplett in Anspruch genommen werden muss. Das heute vorhandene Betonrohr wird durch ein Kunststoffrohr ersetzt. Die Länge der Kanalleitung beträgt ca. 90 m. Die Hausanschlüsse werden auf die neue Kanalleitung umgeklemmt. Die Anschlüsse, die sich im Zuge der Baumaßnahme als schadhaft und somit sanierungsbedürftig herausstellen, werden erneuert. Herr Müller erklärt, dass die für die Anlieger entstehenden Kosten bei der Erneuerung des Kanalhausanschlusses bei Neubaumaßnahmen pauschal mit 240,00 €/m erhoben werden. Im Zuge der Gleichbehandlung aller Anlieger wird unter Zugrundelegung der kommunalen Satzungsregelung die Berechnung von der Straßenmitte bis zur Grundstücksgrenze vorgenommen. Die tatsächliche Lage des Kanals in der Straße ist bei der Berechnung unerheblich. Die berechnete Anschlusslänge wird auf volle Meter aufgerundet. Familie Eggers, Blankenheuerstraße 7, gibt zu bedenken, dass ihr Grundstück seinerzeit von der Straße überbaut worden sei und bitten um Rückbau. Herr Goy und Herr Müller erklären, dass es sich hier um einen Engpass handle und die Verkehrsflächen erforderlich seien. Zudem bestehe kein Anspruch auf Rückbau. Das Straßenund Wegegesetz sehe jedoch vor, dass die für die Straße in Anspruch genommenen Grundstücke, die nicht im Eigentum des Straßenbaulastträgers stehen, auf Antrag des Grundstückeigentümers zu erwerben seien. Auch erfolge im Rahmen der Kanalbaumaßnahme keine Neuplanung bzw. –gestaltung, sondern die Oberflächenwiederherstellung wird unter Berücksichtigung von Reparaturen in der heutigen Trasse erfolgen. Weiterhin erklärt Herr Goy, dass das Betonpodest im Einmündungsbereich vor dem Haus Grade Eiche 2 beseitigt werde, um eine den Straßenbaurichtlinien entsprechende Einmündung zu schaffen. Die Bauzeit der Maßnahme beträgt ca. vier bis sechs Wochen. Auf ausdrücklichen Wunsch der Anwesenden wird für den Beginn der Maßnahme der frühestmögliche Zeitpunkt gewählt. Dies könnte unter Berücksichtigung von Vorlaufzeiten für die Ausschreibung und Vergabe ggfls. Mitte bis Ende November sein. Die Verwaltung weist darauf hin, dass das Risiko bestehe, dass die Baustelle nicht bis zum Jahreswechsel beendet sei. Vor Beginn der Baumaßnahme wird zwecks Regulierung eventueller Schäden an Gebäuden, die durch die Baumaßnahme verursacht werden, eine Beweissicherung durchgeführt. Die Anwohner werden frühzeitig über den Beginn der Bauarbeiten informiert. Die Anwesenden weisen darauf hin, dass das Straßenschild „Blankenheuerstraße“ fehle. Bürgermeister Frantzen sagt eine Prüfung und Neuanbringung zu. Titz, 11.10.2010 angefertigt: (Müller) Gemeindeamtsrat gesehen: (Frantzen) Bürgermeister