Sitzungsvorlage (Kooperationsmöglichkeit mit den Bauhöfen der Nachbarkommunen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Antrag der W.I.R. Fraktion)

Gemeinde T I T Z - Der Bürgermeister Fachbereich 3 Az.: M/Ki Titz, 13.04.2010 Sitzungsvorlage Ausschuss Datum Ö/NÖ TOP Bauen, Planen und Umwelt 28.04.2010 Ö 10 Gemeinderat 05.05.2010 Ö Kooperationsmöglichkeit mit den Bauhöfen der Nachbarkommunen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und Antrag der W.I.R. Fraktion Beschlussempfehlung: Der Ausschuss möge nach Beratung dem Rat eine Beschlussempfehlung unterbreiten. Begründung: Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zu dem Thema „Kooperationsmöglichkeit mit den Bauhöfen der Nachbarkommunen“ stand auf der Tagesordnung der letzten Ratssitzung am 18.03.2010. Auf Antrag der W.I.R. Fraktion wurde der Tagesordnungspunkt zur Beratung an den Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt verwiesen. Als Anlage sind die beiden Anträge der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen sowie der W.I.R. Fraktion beigefügt. Hierzu wird seitens der Verwaltung auf den einstimmigen Beschluss des Gemeinderates vom 18.03.2010 mit der entsprechenden Sitzungsvorlage bezüglich der interkommunalen Zusammenarbeit verwiesen, welcher wie folgt lautet: „Der Rat nimmt einstimmig den Sachstandsbericht zur Kenntnis und bittet den Bürgermeister, sich auf der Basis des Berichtes – siehe hierzu insbesondere Abschnitt c) Weiteres Vorgehen – ergebende Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit mit anderen Städten und Gemeinden aktiv zu prüfen. Der Bürgermeister wird den Gemeinderat regelmäßig über Kooperationsschritte unterrichten.“ Die Vorlage wurde in 15 Räten des Kreises Düren gleichlautend eingebracht. Darüber hinaus hat der Rat in seiner Sitzung am 01.07.2009 einen Beschluss zur Optimierung des gemeindlichen Bauhofes geschaffen. Auch hierzu wird auf die Beschlusslage mit umfangreicher Sitzungsvorlage verwiesen. (Frantzen)