Bekanntmachung (Gemeinderat)

Einladung Am Dienstag, 16.12.2014, 17:00 Uhr, findet in Nettersheim, Holzkompetenzzentrum, die 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. Öffentliche Sitzung Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Bürgerantrag bzgl. Einleitung von Oberflächenwasser der B51 in den Genfbach Förderung der Inklusion in Kindertageseinrichtungen Entwicklung des Förderschulzweckverbandes Blankenheim-Dahlem-Nettersheim Regionale Schulentwicklungsplanung hier: Abstimmung der Schulentwicklungsplanung mit benachbarten Schulträgern gem. § 80 SchulG 1. Anlassbezogener Schulentwicklungsplan der Stadt Mechernich und der Gemeinde Kall zur Umwandlung der gemeinsamen Sekundarschule in eine gemeinsame Gesamtschule zum Schuljahr 2015/2015 2.Anlassbezogener Schulentwicklungsplan der Stadt Mechernich zur Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule zum Schuljahr 2015/2016 Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Sachstandbericht Grundschulverbund Gemeinde Nettersheim hier: 1. Durchführung des Aufnahmeverfahrens - Neuregelung durch den § 46 Absatz 6 SchulG 2. Bildung von Eingangsklassen im Schuljahr 2015/2016 Schülerverkehre Zuweisung und Unterbringung von asylbegehrenden Ausländern in der Gemeinde Nettersheim Gewerbliches Pilzsammeln im Wald Bildung von Rotwildhegegemeinschaften Waldwegebau Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes 12.1. Rotwildbejagungskonzept 12.2. Rotwildabschusspläne 2015/2016 Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2015 Entgeltordnung des Landesbetriebes Wald und Holz Anlegen eines Parcours für Bogenschießen im Gemeindewald Bahnhofsumfeld Nettersheim 16.1. Sachstandsbericht 16.2. Antrag der UNA-Fraktion Straßenbauliche Maßnahmen innerhalb des Gemeindegebietes hier: Sachstandbericht Immobilienmanagement Entwicklung Naturzentrum Eifel 2015 Archäologischer Landschaftspark hier: Taverne eifel:onbike hier: neues Cycling-Angebot Unterhaltung Wirtschaftswege in Land- und Forstwirtschaft Masterplan Nettersheim; Zuwendung aus dem Fassadenprogramm Erlass des Wirtschaftsplans 2015 für den Eigenbetrieb Abwasser Pflege der Rasensportfläche in Pesch Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das 27. 28. 29. 30. 31. 32. 33. 34. 35. 36. 37. 38. 39. 40. 41. B). 1. 2. 3. 4. Wirtschaftsjahr 2015 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Nettersheim vom 22.12.2009 Gebührenbedarfsberechnung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Nettersheim vom 12.12.2006 Erlass des Wirtschaftsplans 2015 für das Gemeindewasserwerk Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2015 Erlass der 4. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Nettersheim für die Wasserversorgungsanlage vom 06.12.2005 Erlass des Wirtschaftsplans 2015 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2015 Erlass der 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Versorgung mit Fernwärme in der Gemeinde Nettersheim auf der Grundlage von BiomasseBrennstoffen (Holzhackschnitzeln) vom 16.03.2005 Neuerlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO NRW im Zuge des Jahresabschlusses 2013 Feststellung des Jahresabschlusses 2013 in der durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Fassung und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW 2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebsätze der Gemeinde Nettersheim vom 22.02.2011 Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2015 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NW Mitteilungen und Informationen Nichtöffentliche Sitzung Grundstücksangelegenheiten 1.1. Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Marmagen, Flur 9 Nr. 258 1.2. Veräußerung einer Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Tondorf, Flur 9 Nr. 131 Vertragsangelegenheiten 2.1. Förderschule Dahlem-Blankenheim-Nettersheim 2.2. Kunstrasenplatz Nettersheim 2.3. Jagdliche Bewirtschaftung der Eigenjagdbezirke über entgeltliche Jagderlaubnisscheine 2.4. Anpassung des Betriebsleitervertrages Forstbetrieb 2.5. eifel:onbike hier: Nutzungsentschädigung für neues Cycling-Angebot 2.6. Archäologischer Landschaftspark hier: Taverne 2.7. Rückübertragung Sonderbauwerke Abwasseranlage 2.8. Parcours für Bogenschießen Auftragsvergaben 3.1. Altpapierübernahme 2015 3.2. Sondermüllentsorgung 2015/2016 3.3. Neuausstattung Spülküche Jugendgästehaus Prüfbericht soziale Angelegenheiten Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 16.12.2014 Seite 2 5. 6. DSL-Versorgung Marmagen Mitteilungen und Informationen Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 16.12.2014 Seite 3