Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Mitteilungsvorlage (Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW))

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
58 kB
Datum
18.10.2011
Erstellt
06.10.11, 18:04
Aktualisiert
27.10.11, 18:07
Mitteilungsvorlage (Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates
hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)) Mitteilungsvorlage (Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates
hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW))

öffnen download melden Dateigröße: 58 kB

Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 30.09.2011 - Der Bürgermeister Az: 13-22-36 Ho Nr. der Ratsdrucksache: 574-IX/Z-2 __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Rat 18.10.2011 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Antrag des Vorsitzenden des Behindertenbeirates hier: Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Bürgermeister Alexander Büttner / Marita Hochgürtel __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: In der Sitzung des Rates vom 19.07.2011 wurde der Beschluss gefasst, dass ein Mitglied des Behindertenbeirates als beratendes Mitglied (sachkundige/r Bürger/in) im Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften ohne Gewährung einer Aufwandsentschädigung aufgenommen wird. Der Beirat für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen der Stadt Bad Münstereifel hat in seiner Sitzung am 14.09.2011 beschlossen, Herrn Jürgen Themann wohnhaft in Nitterscheid, Schonscheider Weg 10 in den v.g. Ausschuss zu entsenden. Als sein Stellvertreter wurde Herr Frank Burbach wohnhaft in Ellesheim, Zum Rosental 6, benannt. 2. Rechtliche Würdigung Seite 2 von Ratsdrucksache 574-IX/Z-2 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel