Beschlussvorlage (Fortschreibung des Strukturgutachtens/Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Bad Münstereifel)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 15.03.2012 - Der Bürgermeister Az: 60 Nr. der Ratsdrucksache: 769-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 21.03.2012 Rat 21.03.2012 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Fortschreibung des Strukturgutachtens/Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Bad Münstereifel __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Josef A. Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 769-IX 1. Sachverhalt: Der Strukturförderungsausschusses hat in seiner Sitzung am 10.4.2008 die wesentlichen Punkte des Strukturgutachtens wie den zentralen Versorgungsbereich, ergänzende Nahversorgungsstandorte und die zentrenrelevanten Sortimente formuliert (s. Anlage 1). Dieses Gutachten / Konzept soll entsprechend dem Beschluss vom 24.1.2012 des Stadtentwicklungsausschusses mit dem Ergänzungsstandort Nahversorgung in der nördlichen Vorstadt fortgeschrieben werden. Dafür enthält die Auswirkungsanalyse der BBE, die von Herrn Schidt-Illguth vorgetragen wurde, wesentliche Aussagen. Basierend darauf wird Ihnen am Montag diese Fortschreibung, an der die BBE derzeit noch arbeitet, vorgelegt werden. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat den folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt die vorliegende Fortschreibung des Strukturgutachtens / Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Bad Münstereifel als Leitlinie für weitere Planungen.