Beschlussvorlage (Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 436/2011 Az.: 6501 Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 11.10.2011 gez. Böcking Amtsleiter RPA - 20 - BM / Dezernent Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 22.11.2011 Rat 13.12.2011 beschließend Betriebsausschuss Straßen 07.03.2012 vorberatend Betriebsausschuss Straßen 05.06.2012 vorberatend Rat 26.06.2012 beschließend Finanz- und Personalausschuss 25.09.2012 vorberatend Betrifft: 12.09.2012 Datum Freigabe -100- Bemerkungen Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012) Finanzielle Auswirkungen: Auswirkungen sind im Wirtschaftsplan des Jahres 2012 berücksichtigt; der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme beläuft sich auf 2.471.220 €. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Betriebsausschuss Straßen stimmt der Aufnahme von zwei Krediten im Eigenbetrieb Straßen für das Wirtschaftsjahr 2012 - unter Vorbehalt des Genehmigung der entsprechenden Wirtschaftsplanansätze – wie folgt zu: 1. Darlehen KfW – Energieeffizienz / energetische Straßenbeleuchtung Darlehensgeber: Darlehenshöhe: Auszahlungskurs: Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) 600.000 € im Ansatz des Wirtschaftsjahres 2012; (Gesamtantrag über 5 Jahre => 3.000.000 €) 100 % Zinssatz: Tilgung: bis zu 2,50 % (Höchstzinssatz) über 10 Jahre, die beiden ersten Jahre tilgungsfrei Die Aufnahme des Darlehens erfolgt (nach Erfüllung der formalen Voraussetzungen, u. a. technisches Gutachten) etwa im April 2012 in einem Betrag. 2. Darlehen auf dem „freien“ Kreditmarkt Darlehensgeber: Darlehenshöhe Auszahlungskurs: Zinssatz: Tilgung ein inländisches Kreditinstitut 1.871.220 € 100 % bis zu 6,00 % (Höchstzinssatz) 1 % (Minimaltilgung), ggf. höher Die Aufnahme des Darlehens erfolgt bei entsprechendem Finanzierungsbedarf in einem Betrag. Begründung: Die Kreditaufnahme ist für die (weitere) Finanzierung der im Wirtschaftsplan vorgesehenen Investitionen in den Bereichen Straßen, Gartenbau, Friedhöfe und (ggf.) Straßenreinigung Im Geschäftsjahr 2012 unbedingt erforderlich. Auf die jeweiligen Betriebszweige entfallen: BZ Straßen: 1.437.520 € zzgl. 600.000 € => 2.037.520 €, BZ Gartenbau: => 313.700 €, BZ Friedhöfe: => 0 €, BZ Straßenreinigung: => 120.000 €, GESAMT => 2.471.220 €. (Dr. Rips) -2-