Beschlussvorlage (5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 370/2012 Az.: - 401 Lie - Amt: - 40 BeschlAusf.: - - 40 - Datum: 18.09.2012 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: - 20 - Termin 02.10.2012 gez. Erner, 1. Beigeordneter BM / Dezernent 19.09.2012 Datum Freigabe -100- Bemerkungen beschließend 5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B Finanzielle Auswirkungen: Die Einnahmen bei den Produkten Stadtbücherei und Artothek erhöhen sich ab 2013. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die 5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B wird zum 01.01.2013 beschlossen. Begründung: Der Finanz- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 10.09.2012 zu V 297/2012 beschlossen, die Gebühren von Stadtbücherei und Artothek zu erhöhen. Zur Umsetzung des Beschlusses ist eine entsprechende Satzungsänderung durch den Rat erforderlich. (Dr. Rips)