Zusatzerläuterung (Erarbeitung eines kreisweiten Schulentwicklungsplanes; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2011)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 07.07.2011 - Der Bürgermeister Az: 41-20-01 Le Nr. der Zusatzerläuterung: 533-IX/Z-1 __________________________________________________________________________ Zusatzerläuterung für den Termin Rat 19.07.2011 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erarbeitung eines kreisweiten Schulentwicklungsplanes; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2011 __________________________________________________________________________ Erläuterung wurde erstmals vorgelegt mit der Einladung für den Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften am: 05.07.2011 __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 533-IX/Z-1 1. Sachverhalt: Auf Antrag der CDU-Fraktion soll die Verwaltung aufgefordert werden, die regionale Zusammenarbeit mit den umliegenden Schulträgern kurzfristig aufzunehmen. Aus Sicht der Verwaltung ist darauf hinzuweisen, dass eine Kontaktaufnahme erst nach Aktualisierung und Aufbereitung der Basisdaten, die sich aus Einflussfaktoren wie Geburtenentwicklung, Schulwahlverhalten, Pendlerquoten, Raumangebot etc. ergeben, sinnvoll ist. Es besteht ohnehin die Notwendigkeit, den geltenden Schulentwicklungsplan 2006-2011 fortzuschreiben. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung in die Lage versetzt, dem Antrag der CDU-Fraktion dahingehend Wirkung verschaffen, als die Zusammenarbeit mit den benachbarten Schulträger aktiv betrieben wird. Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass für die Schullandschaft in NRW, insbesondere in den Sekundarstufen der allgemeinbildenden Schulen, grundlegende Veränderungen angekündigt sind. Diese entfalten unmittelbare Auswirkungen auf die Schulentwicklungsplanung. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: 1. Die Notwendigkeit zur regionalen Betrachtung der Schulentwicklung wird durch die demographische Entwicklung verstärkt. 2. Von einem Antrag an den Kreis Euskirchen zu Erarbeitung eines kreisweiten Schulentwicklungsplanes ist aus den dargelegten Gründen abzusehen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, in eine regionale Zusammenarbeit mit den umliegenden Kommunen kurzfristig einzutreten.