Beschlussvorlage (Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 04.07.2011)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 05.07.2011 - Der Bürgermeister Az: 13-23-30 Ho Nr. der Ratsdrucksache: 584-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 19.07.2011 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 04.07.2011 __________________________________________________________________________ Berichterstatterin: Frau Marita Hochgürtel __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 584-IX 1. Sachverhalt: Durch das Ausscheiden des Stadtverordneten Andreas Bühl, bittet die UWV-Fraktion mit dem als Anlage beigefügten Schreiben vom 04.07.2011 folgende Ausschussumbesetzungen vorzunehmen: Hauptausschuss Dr. Uwe Schmidt für Jakob Edmund Daniel Claudia Zwingmann für Andreas Bühl Vertreter: Jakob Edmund Daniel Willi Hoever Rechnungsprüfungsausschuss Jakob Edmund Daniel für Andreas Bühl Vertreter: Claudia Zwingmann Dr. Uwe Schmidt Willi Hoever Bau- und Feuerwehrausschuss Gerhard Buck für Jörg Hartmann Vertreter neu: Jörg Hartmann Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Ulrike Pfennings-Kutsch für Claudia Zwingmann Betriebsausschuss „Stadtwerke“ Jörg Hartmann für Gerhard Buck Vertreter neu: Gerhard Buck Stadtentwicklungsausschuss Andreas Bühl für Norbert Liebing Vertreter neu: Norbert Liebing Zudem sollen Herr Andreas Bühl als stellvertretender sachkundiger Bürger und Frau Claudia Zwingmann als stellvertretendes Ratsmitglied in alle Fachausschüsse aufgenommen werden. 2. Rechtliche Würdigung Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 2b GO NRW ist der Rat für die Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und ihre Vertreter zuständig. Die Ratsmitglieder wählen gemäß § 50 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 58 Abs. 1 Satz 1 GO NRW die Ausschussmitglieder. 3. Finanzielle Auswirkungen keine 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Auf Vorschlag der UWV-Fraktion soll die o.g. Umbesetzung erfolgen. Alternativen: keine Seite 3 von Ratsdrucksache 584-IX 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine 7. Beschlussvorschlag: Es werden folgende Umbesetzung der Fachausschüsse beschlossen: Hauptausschuss Dr. Uwe Schmidt für Jakob Edmund Daniel Claudia Zwingmann für Andreas Bühl Vertreter: Jakob Edmund Daniel Willi Hoever Rechnungsprüfungsausschuss Jakob Edmund Daniel für Andreas Bühl Vertreter: Claudia Zwingmann Dr. Uwe Schmidt Willi Hoever Bau- und Feuerwehrausschuss Gerhard Buck für Jörg Hartmann Vertreter neu: Jörg Hartmann Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Ulrike Pfennings-Kutsch für Claudia Zwingmann Betriebsausschuss „Stadtwerke“ Jörg Hartmann für Gerhard Buck Vertreter neu: Gerhard Buck Stadtentwicklungsausschuss Andreas Bühl für Norbert Liebing Vertreter neu: Norbert Liebing Zudem sollen Herr Andreas Bühl als stellvertretender sachkundiger Bürger und Frau Claudia Zwingmann als stellvertretendes Ratsmitglied in alle Fachausschüsse aufgenommen werden.