Beschlussvorlage (Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.06.2011)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 27.06.2011 - Der Bürgermeister Az: 13-23-30 Ho Nr. der Ratsdrucksache: 571-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 19.07.2011 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Neu-/Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.06.2011 __________________________________________________________________________ Berichterstatterin: Frau Marita Hochgürtel __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 571-IX 1. Sachverhalt: Nach dem Rücktritt von Frau Inge Fuchs als sachkundige Bürgerin und dem Rücktritt von Herrn Reiner Waßer als Ratsmitglied sowie dem Nachrücken von Herrn Christian Grömping als Ratsmitglied benennt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Inge Fuchs als stellvertretende sachkundige Bürgerin für den Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften, Herrn Waßer als stellvertretenden sachkundigen Bürger für den Stadtentwicklungsausschuss und für den Bau- und Feuerwehrausschuss. Für den Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften benennt die Fraktion Herrn Theo Broere als sachkundigen Bürger. Christian Grömping bleibt im Stadtentwicklungsausschuss als Ratsmitglied, als sachkundige Bürgerin im Stadtentwicklungsausschuss wird Frau Katrin Kisters benannt. Georg Borsch übernimmt den Sitz im Hauptausschuss sowie im Betriebsausschuss „Stadtwerke“ für Herrn Waßer. Herr Ullrich Groß, der aus dem Stadtgebiet verzogen ist, scheidet als sachkundiger Bürger aus. Aufgrund der v.g. Veränderungen beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (siehe Anlage) die Neubesetzungen der Ausschüsse. 2. Rechtliche Würdigung Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 2b GO NRW ist der Rat für die Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und ihre Vertreter zuständig. Die Ratsmitglieder wählen gemäß § 50 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 58 Abs. 1 Satz 1 GO NRW die Ausschussmitglieder. 3. Finanzielle Auswirkungen keine 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll die o.g. Umbesetzung erfolgen. Alternativen: keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine 7. Beschlussvorschlag: Es werden folgende Neu-/Umbesetzungen der Ausschüsse beschlossen: Ordentliche (Name/Vorname) 1. Borsch Georg Ordentliche (Name/Vorname) 1. Zimmermann Rita Irene Haupt- und Finanzausschuss Mitglieder Stellv. Mitglieder (Name/Vorname) RM 1. Grömping Christian 2. Zimmermann Rita Irene RM RM Rechnungsprüfungsausschuss Mitglieder Stellv. Mitglieder (Name/Vorname) RM 1. Borsch Georg 2. Grömping Christian RM RM Seite 3 von Ratsdrucksache 571-IX Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften Ordentliche Mitglieder Stellv. Mitglieder (Name/Vorname) (Name/Vorname) 1. Erlinghagen Egbert SB 1. Borsch Georg RM 2. Broere Hans Theo SB 2. Grömping Christian RM 3. Zimmermann Rita Irene RM 4. Fuchs Inge SB 5. Borsch Ingrid SB 6. Kisters Katrin SB Ordentliche (Name/Vorname) 1. Grömping Christian 2. Kisters Katrin Ordentliche (Name/Vorname) 1. Borsch Georg 2. Zimmermann Rita Irene Stadtentwicklungsausschuss Mitglieder Stellv. Mitglieder (Name/Vorname) RM SB 1. Borsch Georg 2. Zimmermann Rita Irene 3. Broere Hans Theo 4. Erlinghagen Egbert 5. Waßer Reiner RM RM SB SB SB Betriebsausschuss „Stadtwerke“ Mitglieder Stellv. Mitglieder (Name/Vorname) RM RM 1. Grömping Christian 2. Kisters Katrin 3. Broere Hans Theo RM SB SB Betriebsausschuss „Forstbetrieb“ der Stadt Bad Münstereifel Ordentliche Mitglieder Stellv. Mitglieder (Name/Vorname) (Name/Vorname) 1. Broere Hans Theo SB 1. Borsch Georg RM 2. Grömping Christian RM 3. Zimmermann Rita Irene RM 4. Katrin Kisters SB Ordentliche (Name/Vorname) 1. Kisters Katrin Ordentliche (Name/Vorname) 1. Borsch Georg Bau- und Feuerwehrausschuss Mitglieder Stellv. Mitglieder (Name/Vorname) SB 1. Borsch Georg 2. Grömping Christian 3. Zimmermann Rita Irene 4. Waßer Reiner RM RM RM SB Wahlprüfungsausschuss Mitglieder Stellv. Mitglieder (Name/Vorname) RM 1. Grömping Christian 2. Zimmermann Rita Irene RM RM