Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
65 kB
Datum
13.07.2011
Erstellt
07.07.11, 18:03
Aktualisiert
07.07.11, 18:03
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bad Münstereifel
Bad Münstereifel, den 27.06.2011
- Der Bürgermeister Az: SW2
Nr. der Ratsdrucksache: 570-IX
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Beratungsfolge
Termin
Betriebsausschuss "Stadtwerke"
13.07.2011
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
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Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (2. Quartal)
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Berichterstatter: Herr W. Müller
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( ) Kosten €:
( )
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
( ) ja / ( ) nein
( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft
( ) Anlagen sind beigefügt
( )
( )
Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Deckung:
Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein
_________________ € jährlich
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Ausgearbeitet:
Beteiligt:
Mitgezeichnet:
GBA
10.2
PR
AL
Dez
_________________
Bürgermeister
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An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
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( ) zurückgezogen
( ) vertagt
( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
BA Stadtwerke
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK2@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK3@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK4@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 570-IX
Gem. § 20 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) NRW ist über die Entwicklung der Erträge und
Aufwendungen, sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes schriftlich zu berichten.
Aus diesem Grunde werden die beigefügten Übersichten des Erfolgs- und Vermögensplans mit
den Geschäftszahlen zum 30.06.2011 (2. Quartal) überreicht.
Nähere Erläuterungen werden mündlich in der kommenden Sitzung gegeben.
2. Rechtliche Würdigung
Rechtliche Grundlage ist § 20 EigVO NRW
3. Finanzielle Auswirkungen
keine
4. Organisatorische und personelle Auswirkungen
keine
5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen
entfällt
6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel
keine
7. Beschlussvorschlag:
Der Zwischenbericht des Betriebszweiges Abwasser zum 30.06.2011 (2. Quartal) wird zur
Kenntnis genommen.