Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
73 kB
Datum
18.10.2011
Erstellt
22.09.11, 18:04
Aktualisiert
18.10.11, 18:03
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bad Münstereifel
Bad Münstereifel, den 05.09.2011
- Der Bürgermeister Az: 82-06-20
Nr. der Ratsdrucksache: 623-IX
__________________________________________________________________________
Beratungsfolge
Termin
Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel
05.10.2011
Rat
18.10.2011
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
__________________________________________________________________________
Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Erlass des Wirtschaftsplanes 2012 für den Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel
__________________________________________________________________________
Berichterstatter: Bürgermeister Büttner/ Herr Dengel/ Herr Seifert
__________________________________________________________________________
( ) Kosten €:
( )
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
( ) ja / ( ) nein
( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft
( ) Anlagen sind beigefügt
( )
( )
Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Deckung:
Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein
_________________ € jährlich
__________________________________________________________________________
Ausgearbeitet:
Beteiligt:
Mitgezeichnet:
GBA
10.2
PR
AL
Dez
_________________
Bürgermeister
__________________________________________________________________________
An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
__________________________________________________________________________
( ) zurückgezogen
( ) vertagt
( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
BA Forst
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Rat
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK3@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK4@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 623-IX
1. Sachverhalt:
Seit dem 01.01.2007 ist der Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel eine eigenbetriebsähnliche
Einrichtung gem. § 107 Abs. 2 GO NRW und wird auf der Grundlage der für Eigenbetriebe geltenden gesetzlichen Vorschriften, des Landesforstgesetztes NRW und den Bestimmungen der Betriebssatzung geführt.
2. Rechtliche Würdigung
Gemäß § 12 der Betriebssatzung ist neben dem jährlichen Forstwirtschaftsplan ein Wirtschaftsplan aufzustellen, dem der Forstwirtschaftsplan zu Grunde liegt.
Der Wirtschaftsplan wird den Stadtverordneten und Sachkundigen Bürgern als Anlage beigefügt.
3. Finanzielle Auswirkungen
entfällt
4. Organisatorische und personelle Auswirkungen
entfällt
5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen
entfällt
6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel
entfällt
7. Beschlussvorschlag:
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Forstbetrieb der Stadt Bad Münstereifel“ für das Jahr
2012 wird wie folgt festgestellt:
1. a)
Erfolgsplan
Erträge
Aufwendungen
b)
1.224.276 €
1.224.276 €
Vermögensplan
Einnahmen
Ausgaben
14.000 €
14.000 €
2.
Kredite werden nicht veranschlagt.
3.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2012 zur rechtzeitigen Leistung von ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 204.000 € festgesetzt.