Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Einladung Am Dienstag, 10.12.2013, 17:00 Uhr, findet in Nettersheim-Zingsheim, Rathaus, Sitzungssaal, die 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Nettersheim (IX. Legislaturperiode) statt. Tagesordnung: A). 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. Öffentlicher Teil Gewerbliches Pilzsammeln im Gemeindewald Rotwildbestandserfassung durch Befliegung im Rotwildkerngebiet "Zitterwald Mürel" hier: Stand des Verfahrens Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildbejagungskonzept Jagdliche Bewirtschaftung des Gemeindewaldes hier: Rotwildabschusspläne für das Jagdjahr 2014/2015 Bildung des Eigenjagdbezirkes "Halbig" in der Gemarkung Marmagen Waldwegebau a) Sachstandbericht 2013 b) Anträge auf forstliche Förderung 2014 Erlass des Forstwirtschaftsplanes 2014 Bauleitplanung 8.1. 9. Änderung des Bebauungsplanes G 5, Nettersheim, Teilbereich "Auf Bennfeld" im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Beratung und Beschlussfassung über vorgetragene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2, 1. Halbsatz Baugesetzbuch (BauGB) und den berührten Behörden gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3, 1. Halbsatz BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 8.2. Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes T 3, Tondorf, Auf dem Rübkamp; Grundstück Gemarkung Tondorf, Flur 10 Nr. 166 (tlw.) Bebauungsplan "Windkraftkonzentrationszone" in der Gemeinde Nettersheim; Errichtung je einer Windenergieanlage auf den Grundstücken Gemarkung Engelgau, Flur 3 Nr. 42 und Flur 4 Nr. 2 Flächennutzungsplan hier: Sachstand zur Windkraftkonzentrationszone Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen; Beteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 und 2 Raumordnungsgesetz (ROG) Bauliche Entwicklung innerhalb der Gemeinde Neuausrichtung der Denkmalförderung des Landes Nordrhein-Westfalen Ehemaliges Betriebsgrundstück "Ruhr" in der Gemarkung Buir Antrag der UNA-Fraktion: Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde und Pflege der Straßenbäume in der Gemeinde Nettersheim Entwicklung Naturzentrum Eifel 2014 Neugestaltung Bahnhofsumfeld Nettersheim hier: Sachstandbericht Straßeninstandsetzungsprogramm 2014 Ergebnisse der Verkehrsschau vom 24.10.2013 Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Nettersheim Masterplan Sport und Gesundheit 22. 23. 24. 25. 26. 27. 28. 29. 30. 31. 32. 33. 34. 35. 36. 37. 38. 39. 40. B). 1. 2. 2.1. 2.2. 2.3. 2.4. 2.5. 3. hier: Sanierung von Sportanlagen Kirchhofsmauer an der Kapelle Holzmülheim Rückübertragung von Abwasserbehandlungsanlagen innerhalb des Gemeindegebietes Wasserrechtserlaubnis Hauser Benden Erlass des Wirtschaftsplans 2014 für den Eigenbetrieb Abwasser Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2014 a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr Erlass des Wirtschaftsplans 2014 für das Gemeindewasserwerk Gebührenbedarfsberechnung für das Gemeindewasserwerk Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2014 Erlass des Wirtschaftsplans 2014 für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim Gebührenbedarfsberechnung für den Eigenbetrieb Biowärme Nettersheim für das Wirtschaftsjahr 2014 Überörtliche Prüfung der Gemeinde Nettersheim 31.1. Stellungnahme zum Bericht Personal 31.2. Stellungnahme zum Bericht Finanzen 31.3. Stellungnahme zum Bericht Bauhof 31.4. Stellungnahme zum Bericht Gebäudewirtschaft Zuleitung des Jahresabschlusses 2011 an den Gemeinderat gem. § 95 Abs. 3 GO NRW Feststellung des Jahresabschlusses 2011 in der durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Fassung und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW Grundschulverbund Zingsheim-Marmagen hier: Bildung und Verteilung der Eingangsklassen gem. § 46 Abs. 3 SchulG NRW Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Nettersheim Einrichtung eines Energiebeirates "Elektrizität" Neue Homepage der Gemeinde Nettersheim Zensus 2011 hier: Ergebnisse für die Gemeinde Nettersheim Erlass der Haushaltssatzung der Gemeinde Nettersheim für das Jahr 2014 mit den dazugehörigen Anlagen gemäß § 80 Gemeindeordnung NW Mitteilungen und Informationen Nichtöffentlicher Teil Vertragsangelegenheiten 1.1. Jagdliche Bewirtschaftung der Eigenjagdbezirke über entgeltliche Jagderlaubnisscheine 1.2. Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim hier: Abschluss eines Grundstücks- und Gebäudepachtvertrages Grundstücksangelegenheiten Friedhofserweiterung Tondorf Verkauf einer Fläche Gemarkung Tondorf, Flur 9 Nr. 56 Erwerb des Grundstückes Gemarkung Nettersheim, Flur 2 Nr. 69 Alte Schule Pesch Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Gemarkung Zingsheim, Flur 15 Nr. 73 sowie Flur 9 Nr. 211 und 212 Regiebetrieb Abfall hier: Vermarktung Altpapier Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.12.2013 Seite 2 4. 5. Stundungsangelegenheiten Mitteilungen und Informationen Wilfried Pracht, Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.12.2013 Seite 3