Beschlussvorlage (Erarbeitung eines Gesamtentwicklungskonzepts gem. Ratsbeschluss vom 24.11.2009 hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2011)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 14.06.2011 - Der Bürgermeister Az: 60 Nr. der Ratsdrucksache: 546-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 28.06.2011 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erarbeitung eines Gesamtentwicklungskonzepts gem. Ratsbeschluss vom 24.11.2009 hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 07.06.2011 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 546-IX 1. Sachverhalt: Anliegend erhalten Sie den Antrag der FDP-Fraktion zur Kenntnis. Anhand der Ratsdrucksachen 43 und 43 Z1 wurden die verschiedenen Anträge zu Teil- und Gesamtkonzepten sowie entsprechender Pläne beleuchtet und diskutiert. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen Antrag zur Förderung eines Klimaschutzkonzeptes als Teil eines Stadtentwicklungskonzeptes zu stellen. Parallel sollen mögliche Alternativen zu den Stromkonzessionsverträgen geprüft, andere Teilkonzepte aufgearbeitet und ein Entwurf eines Gesamtstadtentwicklungskonzepts bis Mitte 2010 erarbeitet werden. Die Förderung eines Klimaschutzkonzeptes konnte nach vielen Mühen zur Darstellung des Eigenanteils im März diesen Jahres erzielt werden. Derzeit läuft die Preisanfrage. Die Vergabe soll im letzten Rat vor der Sommerpause erfolgen. Neben dem Klimaschutzkonzept stehen die Erarbeitung eines Spielhallenkonzeptes und die Überarbeitung des Einzelhandelskonzeptes an. Damit wird frühestens Anfang kommenden Jahres eine Zusammenführung dieser und weiterer Teilkonzepte angegangen werden können. 7. Beschlussvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.