Mitteilungsvorlage (Mobilfunkanlangen im Stadtgebiet Bad Münstereifel - hier: Sachstandsbericht)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 24.05.2011 - Der Bürgermeister Az: 60.2 Hl Nr. der Ratsdrucksache: 501-IX __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 28.06.2011 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Mobilfunkanlangen im Stadtgebiet Bad Münstereifel - hier: Sachstandsbericht __________________________________________________________________________ Berichterstatter: TA Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Vodafone und die Telekom Deutschland GmbH haben im Zuge einer Frequenzversteigerung neue Lizenzen für den Ausbau breitbandiger Internetzugänge ersteigert, die das „Schnelle Internet für Alle“, insbesondere für die bisher unterversorgten ländlichen Regionen ermöglichen. Dieser neue Mobilfunkstandard nennt sich LTE (Long Term Evolution), den die Bundesregierung und die Europäische Kommission unterstützen. Es werden überwiegend bestehende Mobilfunkstandorte genutzt, die um die neue Technik erweitert werden. Beide Mobilfunkanbieter planen auch, am noch zu errichtenden Standort in Arloff, Kirchheimer Straße, eine neue LTE-Anlage anzubringen. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 01.03.2011 bereits einen Standort beschlossen, für den allerdings noch ein Baugenehmigungsverfahren durchzuführen ist. Entsprechende Unterlagen werden in Kürze vorgelegt. Vodafone beabsichtigt noch zusätzlich in 2012 die Neuerrichtung eines Standortes in Bad Münstereifel-Rodert, zu dem es aber noch keine genauen Planungen gibt. Derzeit ist man auf der Standortsuche. Sobald es hier konkretere Unterlagen gibt, wird die Stadt informiert. Der Ausschuss erhält dann hierzu ebenfalls Kenntnis. Seite 2 von Ratsdrucksache 501-IX E-Plus beabsichtigt, 2 bestehende E-Plus-Mobilfunkstandorte um eine UMTS-Station zu erweitern. Dies an den Standorten Bad Münstereifel-Möwenweg (zwischen Nitterscheid und Honerath) und Bad Münstereifel-Eierberg (zwischen Lingscheiderhof und Schönau). Diese Nachrüstung ist aufgrund der in Zukunft immer größer werdenden Nachfrage nach gut ausgebauten Netzen zur Erfüllung von Aufgaben und Dienstleistungen verschiedenster Anbieter notwendig. Sobald weitere Erweiterungen bestehender Anlagen oder Planungen zur Errichtung neuer Anlagen vorliegen, wird der Ausschuss erneut informiert und beteiligt. 2. Dem Ausschuss zur Kenntnis.