Beschlussvorlage (Umbesetzung von Ausschusssitzen)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB II - Z Vorlage 847 /X.L. Datum: 05.12.2017 An den Gemeinderat Sitzungstag: 12.12.2017 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Umbesetzung von Ausschusssitzen Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Anstelle von Herrn Ralf Esser wird Herr Frank Wienecke aus Engelgau gem. § 58 Abs. 3 GO NRW zum stellvertretenden sachkundigen Bürger im Betriebsausschuss bestellt. Weiterhin beschließt der Rat, Herrn Peter Hück aus Engelgau als stellvertretenden sachkundigen Bürger im Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss zu bestellen. Begründung: Nachbesetzung Betriebsausschuss Mit Schreiben vom 06.11.2017 hat Herr Ralf Esser mitgeteilt, dass er aufgrund seiner neuen Tätigkeit im Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss seine Tätigkeit als stellvertretender sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss aufgeben möchte. Die UNA-Fraktion schlägt daher mit Schreiben vom 06.11.2017 vor, Herrn Frank Wienecke aus Engelgau als Nachfolger von Herrn Esser zu bestellen. Hierdurch würde sich nachstehende neue Besetzung des Betriebsausschusses durch die UNA-Fraktion ergeben: Ordentliche Mitglieder (Name, Vorname) Stellv. Mitglieder (Name, Vorname) 1. Breitbach, Werner RM Müllenborn, Albert RM 2. Poth, Edwin RM Zingsheim, Franz-Josef RM 3. Milz, Michael SB Wienecke, Frank SB Nachbesetzung Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Bereits im März 2016 hatte Herr Ingo Kulle seinen Rücktritt als stellvertretender sachkundiger Bürger in den Ausschüssen des Gemeinderates erklärt. Bei den damit verbunden Nachbesetzungen wurde allerdings versäumt, auch eine Nachfolgeregelung für den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss zu beschließen, wo Herr Kulle als stellvertretender sachkundiger Bürger bestellt war. Nunmehr schlägt die SPD-Fraktion mit Schreiben vom 03.12.2017 vor, als Nachfolger Herrn Peter Hück aus Engelgau zu bestellen, so dass sich für diese Fraktion nachstehende Besetzung im Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss ergeben würde: Ordentliche Mitglieder (Name, Vorname) Stellv. Mitglieder (Name, Vorname) 1. Mayer, Gerhard RM Hück, Peter SB 2. Pospig, Dirk RM Mauel, Manfred SB 3 Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 2b GO NRW ist der Rat für die Wahl der Mitglieder der Ausschüsse zuständig, wobei die Wahl nach den Vorschriften des § 50 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 58 Abs. 1 Satz 1 GO NRW erfolgt. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister