Beschlussvorlage (Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Abwasser hier: Entlastung des Betriebsausschusses)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB II - Gl. Vorlage 812 /X.L. Datum: 08.11.2017 An den Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 05.12.2017 Gemeinderat Sitzungstag: 12.12.2017 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Jahresabschluss 2016 Eigenbetrieb Abwasser hier: Entlastung des Betriebsausschusses Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Nettersheim erteilt dem Betriebsausschuss auf der Grundlage dessen Beschlusses vom 21.11.2017 zur Entlastung des Betriebsleiters hinsichtlich des von ihm aufgestellten Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2016 vorbehaltlos Entlastung. Begründung: Der Betriebsausschuss des Rates der Gemeinde Nettersheim wird auf der Grundlage der Beschlussvorlage 811 in seiner Sitzung vom 21.11.2017 über die Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Abwasser zu entscheiden haben. Nach § 4 der Eigenbetriebsverordnung NRW entscheidet der Gemeinderat sodann auf dieser Grundlage über die Entlastung des Betriebsausschusses. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister