Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung zur Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber/innen, Obdachlose und Spätaussiedler/innen in der Gemeinde Nettersheim; Korrektur in der Darstellung der Gebührenbedarfsberechnung (Herleitung der Kalkulationsgrundlagen) )

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER SFB Soz. - Br. Vorlage 752 /X.L. Z.1 Datum: 05.09.2017 An den Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport Sitzungstag: 05.09.2017 Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 12.09.2017 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 19.09.2017 Gemeinderat Sitzungstag: 26.09.2017 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Gebührenbedarfsberechnung zur Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber/innen, Obdachlose und Spätaussiedler/innen in der Gemeinde Nettersheim; Korrektur in der Darstellung der Gebührenbedarfsberechnung (Herleitung der Kalkulationsgrundlagen) Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die Gebührenbedarfsberechnung zur Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber/innen, Obdachlose und Spätaussiedler/innen in der Gemeinde Nettersheim nach dem, mit Vorlage 752 vom 31.08.2017 eingebrachten, Entwurf unter Berücksichtigung der beiliegenden Korrektur in der Darstellung der Gebührenbedarfsberechnung (Übersicht zur Herleitung der Kalkulationsgrundlagen). Begründung: Mit Vorlage 752 wurde die Gebührenbedarfsberechnung zu o. g. Satzung eingebracht. In der Darstellung der Herleitung der Kalkulationsgrundlagen hat sich bei nochmaliger Überprüfung nach Versand der Vorlage ein redaktioneller Korrekturbedarf ergeben, der wie folgt erläutert wird: Bei der Überleitung der zutreffenden Endzahlen aus der eigentlichen Gebührenbedarfsberechnung (siehe Seite 9 unten) hat sich im programmtechnischen Übertragungsprozess ein Fehler beim Kopieren der Formeln ergeben, der zu einer Verfremdung der Darstellung in der Herleitungstabelle (Seite 10 oben) geführt hat. Diese Zahlenkolonnen müssen, wie aus der Korrektur bei Vergleich der Seiten 9 und 10 jetzt deutlich wird, selbstverständlich übereinstimmen. Die Korrektur hat keine Auswirkungen auf die fortgeführte Kalkulation oder deren Herleitung und somit auch nicht auf die, im Satzungsentwurf angewandten, Gebührensätze. Die betroffenen Austauschblätter sind beigelegt. Es wird gebeten, den Fehler zu entschuldigen und die redaktionelle Berichtigung bei der Beratung und Beschlussfassung zu berücksichtigen. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister