Beschlussvorlage (Errichtung von Sirenenanlagen in Marmagen und Roderath)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB I - Pa Vorlage 662 /X.L. Datum: 09.03.2017 ERWEITERUNG An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 14.03.2017 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 28.03.2017 Gemeinderat Sitzungstag: 04.04.2017 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Errichtung von Sirenenanlagen in Marmagen und Roderath Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt gemäß § 7 der Hauhaltssatzung vom 13.12.2016 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.500 Euro zur Errichtung der Sirenen in Roderath und Marmagen. Begründung: In seiner Sitzung am 03.03.2016 wurde der Rat über das Kristenmanagement/ Warnung der Bevölkerung unterrichtet und hat beschlossen, den gewährten Landeszuschuss in Höhe von 14.150 Euro für den Ausbau der Sirnenanlagen in den einzelnen Orten der Gemeinde Nettersheim zu verwenden. In 2016 wurde aus diesen Mitteln die Sirene auf dem Rathaus in Zingsheim nach einem Defekt mit Kosten in Höhe von 2.634,03 Euro teilweise erneuert. In 2017 sollen die inzwischen defekten Sirenen in Roderath und Marmagen/Alte Schule ersetzt werden. Der Auftrag für die Sirene in Roderath wurde im November 2016 vergeben. Die Sirene wird einvernehmlich nicht mehr am alten Standort (Leo Rang, Bouderather Straße 5) sondern direkt am Feuerwehrgerätehaus Roderath errichtet, die erforderliche Reichweite zur Alarmierung ist sichergestellt. Die Kosten belaufen sich auf 4.487,46 Euro für die Sirene zuzgl. 1.178,10 Euro für die Erstellung einer Erdungsanlage. Der Auftrag in Höhe von 4.075,75 Euro für die Sirene Marmagen wurde im Dezember 2016 vergeben. Für beide Orte wurde ein Sirenentyp (ECI 600 NRW) gewählt, der nach Einführung der digitalen Alarmierung entsprechend erweiterbar ist, damit ist dann auch die Warnung der Bevölkerung sichergestellt. Das Aufstellen der Sirenen ist für die 12.- 14. KW 2017 vorgesehen. Vom ursprünglich zur Verfügung gestellten Landeszuschuss in Höhe von 14.150 Euro wurden für die Sirene Zingsheim 2.650,00 Euro in 2016 verausgabt. Der Restbetrag in Höhe von 11.500 wurde irrtümlicherweise nicht in den Hauhalt 2017 übertragen bzw. es wurde kein Ansatz gebildet. Es wird vorgeschlagen, eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.500 Euro zu bilden und die Sirenen für Roderath und Marmagen (Gesamtkosten 9.750 Euro) hieraus zu finanzieren. Der dann noch zur Verfügung stehende Restbetrag in Höhe von 1.750 Euro kann für unvorhergesehe Kosten bei der Sirenenaufstellung oder evt. erforderlichen Reparaturen an anderen Sirenen verwendet werden. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister