Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss)

GEMEINDE NÖRVENICH BEKANNTMACHUNG der 18. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses des Rates der Gemeinde Nörvenich am Donnerstag, dem 12.05.2016, 18:00 Uhr, in der Neffeltalhalle, Rathausstraße in Nörvenich. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1 2 Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses Tagesordnung Vorstellung eines Konzeptes zur Nachnutzung der Liegenschaft "ehemalige Hauptschule" durch einen potentiellen Investor Bebauungsplan Nörvenich G 42 Bahnhofstraße – Medardusstraße 243/2016 hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB Bebauungsplan Nörvenich - Binsfeld " Rommelsheimer Straße" 244/2016 hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; 248/2016 hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange während Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Bebauungsplan Nörvenich C 15 - Ortsteil Eschweiler über Feld; 228/2016 hier: Aufstellungsbeschluss im Verfahren gemäß § 13a BauGB Ausbauplanung Baugebiet Wissersheim, An den Sonnengärten 240/2016 Nachbesetzung in verschiedenen Gremien hier: Ausscheiden des 229/2016 Ratsmitglieds Franz Josef Kügelgen Wahl eines Delegierten in die Verbandsversammlung der KDVZ 232/2016 Ehrungen zu Ehe- und Altersjubiläen sowie einheitliche Zuwendungen bei 222/2016 Kommunionen und Konfirmationen Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung 226/2016 Satzung der Gemeinde Nörvenich über die Erhebung von Beiträgen nach § 246/2016 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen hier: Änderung des § 3 der Satzung Erlass einer Satzung zur Erhebung der Elternbeiträge der "Offenen 249/2016 Ganztagsschule im Primarbereich" der Gemeinde Nörvenich Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und 235/2016 die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; Hier: Grundsteuererhöhung entgegenwirken durch Wirtschaftsförderung 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Rat und 236/2016 die Ausschüsse der Gemeinde Nörvenich; hier: Wirtschaftlichkeitsprüfung der Beteiligungsgesellschaft des Kreises Düren 18 Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; 238/2016 hier: Tausch von Wohnbauflächen im Gemeindegebiet 19 Flächennutzungsplan der Gemeinde Nörvenich; 252/2016 hier: Aufstellungsbeschluss zur 13. Änderung 20 Reaktivierung Bördebahn im Bereich der Strecke Düren-Euskirchen 239/2016 21 Angelegenheiten des Kultur- und Sportausschusses 21.1 Antrag des SV Viktoria Hochkirchen auf Bezuschussung einer neuen 230/2016 Gasbrennwerttherme 21.2 Antrag des SV Eschweiler über Feld auf Bezuschussung einer Reparatur/ 231/2016 teilweisen Erneuerung der Flutlichtanlage 22 Mitteilungen und Anfragen II. Nichtöffentliche Sitzung 23 24 Mitteilungen der Verwaltung Künftige Nutzung der ehemaligen Hauptschule in Nörvenich; 241/2016 hier: Vorstellung eines Konzeptes durch den Investor/ kaufm. Teil 25 Vorgelegte Bauvoranfragen und Bauanträge in den Fällen der §§ 34 u. 35 223/2016 BauGB 26 Baugebiet Wissersheim, Johann-Kindgen-Weg; 245/2016 hier: Abstandzahlung für die Aufwertung des vorhandenen Spielplatzes Ecke Frongasse/Oberstraße 27 Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; 247/2016 hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages 28 Neubau einer Kindertageseinrichtung im Zentralort Nörvenich 251/2016 29 Gemeindeentwicklung: Verbesserung der Parkplatzsituation rund um den 254/2016 Marktplatz im Hauptort Nörvenich 30 Erweiterung des Rathauses um ein Bürgerserviceamt 237/2016 31 Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson 227/2016 32 Umbau eines Feuerwehrfahrzeuges - Auftragsvergabe 233/2016 33 Erhöhung der Tagesausrückfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr 253/2016 34 Information über den Stand der Rücklagen aus der Sport- und 250/2016 Schulpauschale 35 Angelegenheiten des Kultur- und Sportausschusses 35.1 Information über die vorhandene Infrastruktur für Fußballsport im Freien 234/2016 und deren tatsächliche Nutzung 36 Angelegenheiten des Schulausschusses 37 IT-Ausstattung der Grundschulen Nörvenich und Eschweiler über Feld 242/2016 ergänzend zu V78/2015 vom 23.02.2015 sowie V109/2015 vom 24.04.2015 38 Mitteilungen und Anfragen Zum öffentlichen Teil der Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen ! Nörvenich, den 03.05.2016 Dr. Timo Czech Bürgermeister Einladung zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses vom 12.05.2016 Seite 2